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„Ein Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung“

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 31, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In unserem Land passieren Dinge, die ich niemals für möglich gehalten hätte. Und man sagt mir seit Jugendtagen die Fähigkeit zu blühender Phantasie nach. Heute ist ein neuer Tiefpunkt erreicht worden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat bestätigt, dass es seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen beobachtet und als rechtsextrem registriert hat. Herausgefunden hat das wohl das Politikmagazin „Kontraste“. Angeblich liege dem Geheimdienst eine „umfangreiche Materialsammlung zu Maaßen vor“. Informationen an Bundestagsabgeordnete in geheimer Sitzung Gegenüber dem Magazin „Tichys...

Wenn ich gewusst hätte, dass die ARD kommt, hätte ich eine Uniform angezogen

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 30, 2024. Veröffentlicht in Innen, Medien, Politik.

Vorgestern hatte ich mich noch beklagt, dass große Medien Unsinn über mich schreiben, ohne wenigstens so zu tun, als hätten sie Interesse an meiner Sicht der Dinge dazu. Und schon kommt plötzlich die ARD um die Ecke. Ich war gestern mit einem langjährigen Freund zum Kaffeetrinken in Potsdam verabredet. Ich verließ unseren Sender und ging schon mal vor zu meinem Auto, da stand plötzlich ein Fernsehteam der ARD vor mir. Reporterin, Kameramann, Fotograf, irgend so etwas. „Sie sind doch Herr Kelle“, begann einer und hielt die Kamera, ohne vorher zu fragen auf mein Gesicht. Ja, was ich denn sage...

Urteilen ohne nachzufragen – wie der Mainstream alles framt, was nicht links ist

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 28, 2024. Veröffentlicht in Innen, Medien, Politik.

Ein bisschen wäre ich enttäuscht gewesen, wenn sie mich nicht erwähnt hätten, die Kollegen vom Magazin FOCUS. Die beschäftigen sich in der aktuellen Ausgabe ab Seite 38 unter der Headline „Hetze und Headlines“ mit einem „bunten Biotop an rechtsextremen Medien“.

Wo verläuft die „Brandmauer“ der AfD gegen Rechts?

Geschrieben von Thilo Schneider am Januar 27, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die Grünen haben eine. Die Union auch. Die SPD auch. Und sogar die AfD hat eine. Eine „Unvereinbarkeitsliste“. Auf der Unvereinbarkeitsliste stehen Organisationen, mit denen die jeweilige Partei lieber nichts zu tun haben möchte, weil es dann soundso heißt. Mit einer Unvereinbarkeitsliste will eine Partei also demonstrieren, wo ihre parteiliche „Brandmauer“ verläuft, um dieses hübsche Wort einmal mehr zu verwenden. Auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen beispielsweise Organisationen wie die PKK, oder die „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)“. Es finden sich dort...

Das chinesische „Phantom“: Li Fangwei alias Karl Lee

Geschrieben von Michael Sting am Januar 25, 2024. Veröffentlicht in Welt.

Kürzlich habe ich nochmal den Film „Händler des Todes“ gesehen. Ein spannender Thriller über einen internationalen Waffenhändler, der u.a. einen Großteil seiner Geschäfte auf dem afrikanischen Kontinent verrichtet. Angelehnt ist dieser Film an Wiktor Anatoljewitsch But, der, bis zu seiner Verhaftung 2008, eine große Rolle im internationalen Waffenhandel spielte. Er wurde im Dezember 2022 im Rahmen eines Gefangenenaustausches zwischen den USA und Russland freigelassen. Der Name Wiktor But ist bei vielen Menschen bekannt, jedoch die meisten können mit dem Namen Li Fangwei alias Karl Lee...

Donald Trump auch in New Hampshire vorn

Geschrieben von Stefan Gehrold am Januar 24, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Nach Auszählung von 32 Prozent der Stimmen verfestigten sich die Hochrechnungen: Donald Trump lag je nach Institut zwischen 52 und 54% Prozent der Stimmen, seine einzige verbliebene Konkurrentin, Nikki Haley aus South Carolina, zwischen 44 und 46%. Richtig ist, dass New Hampshire einer der kleinsten Staaten der USA ist. Es war daher nur eine kleine Anzahl von Delegierten am Dienstag zu gewinnen. Aber die ersten drei Vorwahlen sind in ihrer Indikatorfunktion nicht zu unterschätzen. Ron DeSantis schon vor den Wahlen ausgestiegen Nach den republikanischen Vorwahlen in Iowa hatten sich die...

Weselskys Kampf: Weder die Konzern-Mächtigen noch die Gewerkschaft interessieren die Kunden

Geschrieben von Julian Marius Plutz am Januar 23, 2024. Veröffentlicht in Wirtschaft.

Stellen Sie sich vor, 40.000 Menschen und einer an der Spitze beschneiden die Freiheit von mehreren Millionen. Was nach der Machtergreifung einer extremistischen Partei klingt, ist in Wahrheit der Status quo für diejenigen, die auf die Schiene angewiesen sind. Die Lokführer streiken. Das letzte Angebot der Bahn, die Wochenarbeitszeit von 38 auf 37 Stunden zu reduzieren so wie ein Lohnsprung von 13 Prozent, war für den Streikführer Claus Weselsky zu wenig – viel zu wenig. Er möchte die 35-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. Also wird am Mittwoch bis zu sechs Tage die Arbeit...

In Erfurt weht der Mantel der Geschichte: Die WerteUnion wird zur christdemokratischen Partei

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 20, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der gern zitierte Mantel der Geschichte weht heute in Erfurt. Vielleicht wird man später mal in Geschichtsbüchern von einem historischen Tag sprechen, dem 20. Januar 2024, als die unionsnahe Basisbewegung WerteUnion beschloss, zu einer Partei zu werden. „Wir verstehen uns als die Rechtsnachfolger der Partei von Konrad Adenauer, Ludwig Ehrhard und Helmut Kohl“, rief Hans-Georg Maaßen unter starkem Beifall der 300 Teilnehmer im bis auf den letzten Stuhl besetzten Saal aus. Die CDU simuliert „bürgerlich-demokratische Mitte“ nur im Wahlkampf Sieben Jahr bestehe die WerteUnion nun, habe...

Es gibt keinen Grund für die Ukraine den Kampf aufzugeben

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 19, 2024. Veröffentlicht in Europa, Welt.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt mit unverminderter Härte. Hunderttausende haben auf beiden Seiten ihr Leben verloren, Hunderttausende wurden verletzt, verkrüppelt. Ukrainische Städte werden in Grund und Boden bombardiert. Rücksicht auf die Zivilbevölkerung? Vergessen Sie’s! An solcher westlicher Gefühlsduselei hat man im Kreml kein Interesse. Präsident Putin kennt nur Sieg oder Demütigung. Anders als seine Armee leisten die russischen Internettrolle ganze Arbeit dabei, die Bevölkerung westlicher Staaten mit Desinformationen Tag für Tag zuzumüllen. Im Mittelpunkt in...