Schlagwort: Bundespräsident

Fehlbesetzung mit Bundesadler

Geschrieben von Klaus Kelle am März 4, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt Dinge, die hält man nicht für möglich. Aber sie passieren wirklich. Zum Beispiel unserem frisch wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Schon in seiner ersten Amtszeit segelte er stets hart im warmen Lüftchen des gefahrlosen Mainstreams. So empfahl er nach der Tötung eines jungen Mannes in Chemnitz durch zwei Asylbewerber aus dem Nahen Osten uns Bundesbürgern allen Ernstes ein Konzert – nein, nicht gegen die Gewalt durch Migranten in Deutschland – sondern gegen Rääächts. Bei dem Konzert trat auch eine linksextreme Kombo...

Die letzte Festung unserer Rechtsordnung ist jetzt fest in den Klauen der Politik

Geschrieben von Christian Kott am Juli 13, 2021. Veröffentlicht in Politik.

von CHRISTIAN KOTT KARLSRUHE/BERLIN – Mit einer kurzen Pressemitteilung erklärt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf seiner Homepage, dass sein Präsident Stephan Harbarth in Begleitung der Vizepräsidentin Doris König zum Abendessen am 30. Juni im Bundeskanzleramt eingeladen waren. Der Besuch – so heißt es da – setze „eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fort“. Schlimm genug, denn die Richter, die über die Verfassungsmäßigkeit der Entscheidungen der Bundesregierung zu befinden haben, haben unabhängig davon, ob gerade ein konkretes Verfahren anhängig ist oder nicht am...

Ich bin für die Direktwahl des Bundespräsidenten: Schlimmer als jetzt kann es nicht werden

Geschrieben von Christian Kott am Juni 3, 2021. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von CHRISTIAN KOTT BERLIN – Vergangene Woche hat Frank Walter Steinmeier verkündet, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Verfügung stünde. Der Jubel auf den Straßen Deutschlands hielt sich in Grenzen – außer bei der Berliner Politprominenz, denn deren Erwartungen hat Steinmeier im Gegensatz zu der der Bevölkerung tatsächlich erfüllt. Was einen sofort skeptisch machen sollte: Gleich danach freute sich als erstes die FDP über seine erneute Kandidatur und signalisierte Zustimmung. Merke: Wann immer die FDP aus der Opposition heraus der Regierungslinie zustimmt (und...

Schöne Reden reichen nicht: Ein Bundespräsident muss sich der Wirklichkeit stellen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 4, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann Reden halten, gehaltvolle Reden, mit überzeugendem Gesichtsausdruck vorgetragen. Damit erfüllt er schonmal die Grundvoraussetzung eines Staatsoberhauptes. Gestern hielt Deutschlands Staatsoberhaupt die Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit. Er beklagte darin richtigerweise, dass es hierzulande eine „Mauer aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ gebe, eine Teilung des Landes ohne Stacheldraht aber in der Köpfen der Bürger. Das Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl hat das eindrucksvoll belegt. Nur: Selbstkritik ist...

Wie durch die aktuelle politische Situation sogar die Monarchie einen gewissen Charme entwickelt

Geschrieben von Felix Honekamp am Februar 14, 2017. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von FELIX HONEKAMP Seit Sonntag haben wir einen neu gewählten Bundespräsidenten. Naja, gewählt: Viele sprachen bei dem zu erwartenden Ausgang von einer „Krönungsmesse“ – was man wohl als Kritik werten muss an einer Prozedur, die eher an Monarchie denn an Demokratie erinnert. Königin Elisabeth II. regiert seit nunmehr 65 Jahren das Vereinigte Königreich. Auch wenn man in Betracht zieht, dass sich ihre Amtsgeschäfte eher auf Symbolhandlungen beziehen, kommt ihr Bedeutung zu, vor allem dann, wenn es um finale Unterschriften unter Gesetze geht. Dann kommt unweigerlich die Frage: Ist eine solche...

Fahren Sie doch einmal noch mit der Straßenbahn, Herr Bundespräsident!

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 18, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Zwei Monate noch, dann ist Bundespräsident Joachim Gauck Privatier. Für heute hat der erste Mann im Staate Gäste zu einer Abschiedsrede ins Schloss Bellevue in Berlin eingeladen. Das Thema: „Wie soll es aussehen, unser Land?“ Eine Frage, die sich in der Tag viele Bürger in diesen Tagen stellen. Auf Gaucks Antwort dürfen wir gespannt sein. Für eine Bewertung seiner Amtszeit ist es noch zu früh. In der Bevölkerung ist Gauck überwiegend populär. Er ist ein politischer Bundespräsident, der nicht singt und durch Wälder wandert, sondern sich eingemischt hat. Wenn er...