Skip to main content

Schlagwort: Bundestagspräsidium

Der Umgang mit der AfD im Bundestag ist undemokratisch

Liebe Leserinnen und Leser, 83 gegen 579 Stimmen – und wieder ist ein AfD-Bundestagsabgeordneter gescheitert, Vizepräsident des Hohen Hauses zu werden: Stephan Protschka. Seit ihrem ersten Einzug in den Bundestag ist die AfD die einzige Fraktion, der man die Rechte, die jede Fraktion selbstverständlich genießt, vorenthält. Warum? Weil die Mehrheit es kann. Selbst der Versuch der AfD, sich den Posten vor dem Bundesverfassungsgericht verschaffen zu lassen, scheiterte. So wie man der Partei die ihr nach den Regeln des Bundestages zustehenden Ausschussvorsitze vorenthält. Und die ihr zustehende...

Weiterlesen

Gut müssen sie sein, ob Mann oder Frau ist vollkommen egal

Liebe Leserinnen und liebe Leser, Bärbel Bas ist jetzt protokollarisch zweite Person in Deutschland – nach dem Bundespräsidenten. Der ist wie üblich ein Mann, und deshalb legt das sogenannte Juste Milieu Wert darauf, dass im Bundestag nun eine Frau präsidiert. Nicht, weil Frau Bas damit viel Erfahrung hätte, oder gar besondere Fähigkeiten, die sie für dieses wichtige Staatsamt qualifizieren. Nein, sie ist einfach eine Frau. Punkt. Das reicht. Wenn man wirklich etwas gegen die angebliche Diskriminierung von Frauen tun wollte, dann würde man das gar nicht mehr hervorheben. Mann, Frau, es...

Weiterlesen