Schlagwort: Erika Steinbach

Von der Arroganz der Macht: Sie legen die Axt an die Wurzeln der parlamentarischen Demokratie

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 11, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Wenn es um politische Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Und das auf allen Seiten. Auf Fair Play darf niemand hoffen, der in den Ring steigt. Etwas anderes ist es, wenn Regeln für alle Mitspieler gebrochen werden mit der Arroganz der Macht. Die AfD muss niemand wählen und schon gar nicht mögen. Aber die Grünen mögen auch viele nicht (mehr), und die SED-Erben schon gar nicht. Doch die haben sich einem Kartell der Macht angeschlossen, das sich unabhängig vom jeweiligen politischen Standpunkt, nach Herzenslust aus unseren Steuergeldern bedient. So erhielten die parteinahen...

Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie

Geschrieben von Klaus Kelle am März 23, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich ein Sitz im Präsidium des Parlaments zu – so wie den anderen Fraktionen auch. Die Richter stellten klar: Natürlich darf die AfD einen Kandidaten fürs Präsidium zur Wahl stellen, und es muss sichergestellt werden, dass diese Wahl korrekt verläuft. Aber gewählt ist jeder Kandidat eben erst dann, wenn er eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Und wenn die gewählten Abgeordneten unserer...

In was für einem Land leben wir bloß, wo man Menschen Respekt für eine große Leistung verweigert, weil sie anders denken?

Geschrieben von Klaus Kelle am September 2, 2021. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, der Beitrag meines Freundes und Kollegen Dietrich Kantel gestern über seinen Besuch in der Ausstellung „Flucht – Vertreibung – Versöhnung“ berührt mich und sicher auch viele von Ihnen, die selbst ihre Wurzeln über die eigenen Großeltern in Ostpreußen, Pommern und Schlesien haben. Es wurde höchste Zeit, dass diese Ausstellung endlich für die Öffentlichkeit zugänglich ist. 22 Jahre hat das politische Hickhack um das Erinnern an das unvorstellbare Leid, das 15 Millionen Deutsche nach Kriegsende erlitten haben, die in endlosen Trecks versuchten, Deutschland mit...

Konservative in der CDU: Es ist noch nicht vorbei…

Geschrieben von Klaus Kelle am August 13, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Die CDU ist keine konservative Partei. Viele, die heute in der linksgewendeten CDU aktiv sind, behaupten sogar, die CDU war nie eine konservative Partei. Und wenn ich dann entgegne, dass man die Adenauer-CDU durchaus als konservative Episode bezeichnen kann, dann verweisen sie auf den 3. Februar 1947 als die CDU das berühmte Ahlener Programm mit dem schönen Titel „CDU überwindet Kapitalismus und Marxismus“ beschloss. Das war – zugegeben – definitiv NICHT konservativ. Sei’s drum, wenden wir uns von der politischen Gesäßgeografie zur real existrierenden...

Nicht einfach nur irgendein Austritt

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 15, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Der Austritt von Erika Steinbach aus der CDU ist ein schwerer Schlag für die Partei, auch wenn das Führungspersonal dies in den nächsten Stunden herunterspielen wird. Sie werden sagen, dass die hessische Politikerin sowieso genervt hat, man jetzt moderne Volkspartei sei und es ja irgendwie auch absehbar war. Wer so redet, ist naiv. Erika Steinbach steht wie keine andere Politikerin in Deutschland für die Vertriebenen und Millionen ihrer Angehörigen und Nachkommen. Sie steht für die „alte CDU“, in der man sich noch grundsätzlicher Überzeugungen und Werte bewusst...