Schlagwort: Flüchtlinge
von KLAUS KELLE
Es waren Stunden voller Dramatik in diesem September 2015, in dem sich Zehntausende Flüchtlinge von Osten her auf Deutschland zubewegten. Gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen hatt Kanzlerin Merkel entschieden, 20.000 Menschen aus Ungarn aufzunehmen, um den Druck aus dem Kessel zu nehmen. Doch am Tag darauf schlossen sie die Grenzen nicht wieder.
Der „Welt“-Journalist Robin Alexander schildert in seinem neuen Buch „Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht“ (Siedler Verlag), was sich hinter den Kulissen der Macht...
Ich habe einen Fehler gemacht, und das tut mir leid
von KLAUS KELLE
Kritik gehört zum Geschäft, und auf einen groben Klotz kann manchmal ein grober Keil gehören. Die Diskussion um den Rede-Auftritt des AfD-Politikers Björn Höcke in Dresden hat tagelang hohe Wellen geschlagen. Und das zu recht.
In einem Beitrag an dieser Stelle unter der Überschrift „Vom Hang zur Selbstzerstörung in den konservativen Milieus“ schrieb ich über den sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten André Wendt: „Der wollte allen Ernstes mittels Anfrage von der Landesregierung wissen, wie hoch die Kosten bei der „Sterilisation für minderjährige Flüchtlinge“...
Dann müsst ihr eben die Gesetze ändern!
von KLAUS KELLE
Tayyab M. missbrauchte im September vergangenen Jahres ein sechsjähriges Mädchen in einer Flüchtlingsunterkunft im Berliner Stadtteil Moabit, wo beide lebten. Als der Vater des Kindes davon erfuhr und mit einem Messer auf den Täter losstürmte, wurde er von der Polizei erschossen.
Gestern verurteilte das Jugendschöffengericht im Amtsgericht Tiergarten den 27-jährigen pakistanischen Täter wegen sexuellem Missbrauchs eines Kindes zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten, die auf Bewährung ausgesetzt wird. Die 26-jährige Mutter des kleinen Kindes rannte nach...
Noch vier Tage, dann wird sich Manches verändern…
von KLAUS KELLE
Vier Tage vor seiner Amseinführung hat der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, der BILD und der Londoner „Times“ ein Interview gegeben, das sich wie eine Lektion über die neue Politik liest, die ab kommender Woche zweifellos aus Washington nach Europa schwappen wird. Erneut kritisierte Trump die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin als „katastrophal“. Das westliche Verteidigungsbündnis Nato, zu dem auch Deutschland gehört, sei ihm zwar wichtig, aber es missfalle ihm, dass viele Mitgliedsstaaten nicht den Anteil...
Liberales Denken in Zeiten massenhafter Migration
von FELIX HONEKAMP
Der Liberale ist für offene Grenzen – so lautet ein Mantra gerade derjenigen, die sich den Prinzipien des Liberalismus entweder kritisch oder unbedarft ideologisch annähern. Und tatsächlich: Eher zufällig durch ehemalige Verwandtschaftsverhältnisse und Kriege gezogene Grenzlinien stehen der Freiheit der Menschen im Weg. Und wenn Freiheit bedeutet, dass niemand gegen seinen Willen zu etwas gezwungen werden sollte, wenn er sich bewegen und tun und lassen können sollte, was er will, so lange er niemand anderen einschränkt, dann stehen dem geschlossene Grenzen natürlich im...
Horst und Angela? Das wird wohl nix mehr…
Die BILD berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer nicht zu einem Kompromiss in der Flüchtlingsfrage bereit oder fähig sind. Die Christsozialen aus Bayern bestehen darauf, dass es in Deutschland künftig eine Obergrenze für Flüchtlinge geben muss. Andernfalls werde man nicht in eine Koalition mit der Schwesterpartei eintreten. Die CDU-Vorsitzende bleibt stur und lehnt es ab, alljährlich neue über die Flüchtlingszahlen zu „pokern“.
Beide Parteien wissen, dass sie nur gemeinsam einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf...
Guten Morgen, Deutschland!
von KLAUS KELLE
Endlich wird über die Sicherheit in unserem Land gestritten. Das Konzept des Bundesinnenministers zur Neustrukturierung der Sicherheitsdienste und Überlegungen, gesetzliche Regeln zu überarbeiten, um Abschiebungen reibungsloser organisieren zu können, hat Bewegung in den Alltagstrott der deutschen Politik gebracht. Man kann trefflich über Konzepte streiten, aber spätestens nach dem Terroranschlag kurz vor Weihnachten in Berlin und den wieder höchst unerfreulichen Massenaufmärschen von „Nafris“ in Köln, Hamburg und Dortmund – dort wurden aus Gruppen arabisch...
Guten Morgen, Deutschland!
von KLAUS KELLE
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
es war anders in dieser Silvesternacht als vor einem Jahr. Es war deshalb anders, weil es nicht mehr überraschend kam. Die Behörden in Köln, Hamburg und anderswo in Deutschland waren vorbereitet. Massive Polizeikräfte wurden vorher zusammengezogen. Und so gab es zwar einige sexuelle Belästigungen und Pöbeleien, aber nicht diese Jagd nordafrikanischer Migranten auf hunderte von Frauen, wie wir sie 2015 erlebt haben. Kein Grund zum Aufatmen. Was trotz all der Vorbereitungen nicht verschwiegen werden darf, ist, dass erneut eine große Zahl...
Guten Morgen, Deutschland!
von KLAUS KELLE
Liebe Leserinnen und Leser,
heute vor genau einem Jahr, nur ein paar Stunden später, ging es in Köln los. Horden junger Migranten vor und im Kölner Hauptbahnhof machten Jagd auf junge Frauen. Ungefähr 1.500 Täter – vornehmlich aus Nordafrika – wurden später gezählt, mehr als 500 Frauen erstatteten Anzeigen wegen sexueller Nötigung, Diebstahl, Vergewaltigung. Die Polizei war praktisch nicht präsent, der Rechtsstaat war im Schatten des mächtigen Doms für Stunden außer Kraft gesetzt, die meinungsführenden Medien versagten total. Man traute sich nicht, zu...