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Schlagwort: SPD

Grüne, AfD und Linke vereinen zusammen mehr als ein Drittel der Wähler

Liebe Leserinnen und Leser, »…das ist eine Partei, die gehört nicht in deutsche Regierungen«, formulierte gestern CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin. Diese Partei, damit meinte er Die Linke, formerly known as SED. Soll man so nicht sagen, höre ich immer wieder, das sei doch ganz etwas anders als die einstige DDR-Staatspartei. Und irgendwie stimmt das ja auch, weil es den „Staat“ Gott sei Dank nicht mehr gibt und von den Herren Ramelow und Bartsch bisher keinerlei Tötungsfantasien bekannt sind, wie dereinst bei der...

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Dieses Mal nicht, Herr Söder! Game over….

Liebe Leserinnen und Leser, CSU-Chef Markus Söder hat seine Union eindringlich vor einem Machtverlust nach der Bundestagswahl gewarnt. «Wir müssen alles tun, um einen historischen Linksrutsch in Deutschland zu verhindern», sagte Söder der «Bild am Sonntag». Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen sollte angesichts dieses letzten Versuchs, uns bürgerliche Wähler noch irgendwie zu motivieren. denn jeder weiß: Deutschland wird bereits seit vielen Jahren von einem Linksbündnis regiert. CDU/CSU und SPD sind dieses Linksbündnis, das unter Merkel und ihren willfährigen Klatschkolonnen die große...

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Dürfen Giffey und Baerbock eigentlich jetzt weitermachen, als wäre nix passiert?

Liebe Leserinnen und Leser, wann müssen Politiker eigentlich zurücktreten? O. k., einfache Antwort: Wenn Sie ihrem Land und ihrem Menschen großen Schaden zugefügt haben, klar. Aber wir wissen, dass Frau Merkel nicht zurücktreten wird, was spätestens nach dem verheerenden Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 201 fällig gewesen wäre. Der Täter war einer ihrer Gäste, der weder nach Deutschland jemals hätte einreisen noch hierbleiben dürfen. Über das systemische Versagen unserer Sicherheitsbehörden will ich hier gar nicht anfangen. Und Frau Merkel...

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Mal ganz im Ernst: Fällt Ihnen irgendein Grund ein, Olaf Scholz zum Kanzler zu wählen?

Guten Morgen, liebe Lerinnen und Leser, ich stelle mir vor, dass Olaf Scholz jeden Morgen Übungen zur Entwicklung seiner autosuggestiven Fähigkeiten absolviert. Zum Beispiel 100 Mal hintereinander laut aufsagen: „Ich will da rein, ich will da rein, ich will da rein!“ Und gleichzeitig die Augen geschlossen halten und ganz intensiv an den bisher und wahrscheinlich auch insgesamt letzten SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder denken, wie er einst am Gitter des Zaunes zum Bundeskanzleramt rüttelte. Irgend so etwas muss er machen, denn ich kann mir bei dem kühlen Hanseaten übermäßigen...

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Olaf Scholz hat „Erfahrung“ und „Kenntnisse“ – aber er wird trotzdem nicht Kanzler

Liebe Leserinnen und Leser, wenn ich in diesen Tagen Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD irgendwo höre, dann frage ich mich unwillkürlich, in welcher Matrix dieser Mann lebt. Ich meine, die etablierten Meinungsforschungsinstitute sehen seine SPD zwischen 13 und im besten Fall 17 Prozent. Wie will der Mann mit dieser Performance seiner einstigen Volkspartei Kanzler werden? Juniorpartner ist möglich, am Katzentisch von CDU/CSU oder im schlimmsten Fall der Grünen, zusammen mit den „Fußkranken der Weltrevolution“, frei nach Helmut Kohl. Aber Mitarbeiter von Annalena...

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Räuber als Robin Hood verkleidet: Die SPD führt Wahlkampf mit Managergehältern

von FELIX HONEKAMP Was für eine innovative Idee: Sowieso viel zu hohe Managergehälter sollen zukünftig nur noch bis zu einer bestimmten Höhe als Betriebskosten eines Unternehmens absetzbar sein. Das jedenfalls sieht ein Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion vor, für das die CDU bereits Signale der Zustimmung geliefert hat. Zum Beispiel soll demnach die steuerliche Absetzbarkeit bei variablen Gehaltsbestandteilen auf jeweils 500.000 Euro begrenzt werden. Der interessierte Bürger wird direkt feststellen, dass das nicht so sehr eine wirtschaftspolitische Forderung ist, sondern ein...

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Linke interessieren sich für reale Machtpolitik, Bürgerliche eher nicht so

von KLAUS KELLE Eine aktuelle Meinungsumfrage hat ergeben, dass eine deutliche Mehrheit der SPD-, Grünen- und Linke-Wähler dafür ist, das kommunale Wahlrecht so zu verändern, dass Nicht-EU-Ausländer, die dauerhaft in Deutschland leben, an Kommunalwahlen aktiv teilnehmen dürfen. Das muss man wissen, wenn es in diesem Jahr wieder an die Wahlurnen geht. Die gute Nachricht: 57,2 Prozent der Befragten insgesamt lehnen diese Idee klar ab. Bei der AfD sind es fast 97 Prozent, aber auch bei Union und FDP 65 Prozent. Die schlechte Nachricht: die linken Parteien interessieren sich für Politik, die...

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Vieles verändert sich und bleibt im Ergebnis doch gleich

von KLAUS KELLE Dass CDU und CSU gemeinsam mit Frau Merkel in die Bundestagswahl ziehen, ist keine wirkliche Überraschung. Beide Parteien verdanken ihre politischen Erfolge über Jahrzehnte dem engen Schulterschuss der Schwesterparteien. Und würde die bayerische Union in Umfragen nicht immer noch über 40 Prozent liegen, wäre die CDU schon seit einiger Zeit auf dem Niveau der lange auf Talfahrt segelnden SPD. Doch nun sind derartige Rechenspiele eh obsolet, denn jetzt ist Martin Superstar. In einem rational nicht nachvollziehbaren Hype ziehen die Sozialdemokraten innerhalb von nur zwei Wochen...

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Anne Will gestern Abend, ein neuer Tiefpunkt in der ARD-Grundversorgung

von KLAUS KELLE Mein Freund Sigmar, wir haben uns in der Familie geprüft, ich habe meine Familie befragt, es gefällt mit, dass der heilige Martin  seinen Mantel mit einem Armen geteilt hat, ich teile das Schicksal mit Barack Obama, man hat mir noch einmal eine zweite Chance gegeben, die Erfahrung im Alltag der Menschen ist das, was ein Bundeskanzler beherzen muss, ich erlebe in meinem Alltag, was die Menschen umtreibt, Respekt vor dem Individuum, wenn jeder an sich selbst denkt, ist an keinen gedacht… Ganze zehn Minuten habe ich die gestrige SPD-Werbesendung von Anne Will für den...

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