Schlagwort: Syrien

Abschiebungen: Wadephul steht auf der Bremse – der Bundeskanzler sollte ihn austauschen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 2, 2025. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Das ständige HickHack in der Bundesregierung ist kaum noch zu ertragen. Kein Tag ohne Streit, keine Tag ohne Abrücken von Wahlversprechen. Politikwende? Wo denn? Das Thema, an dem sich alles entscheidet ist die Migration. Genauer: die Einschränkung der Migration, das konsequente Abschieben von rechtskräftig abgelehnten Asylbewerbern und kriminellen Gästen unseres Landes. Das ist das Thema neben vielen anderen Krisen und Problemen und Fallen. Aber beim Stopp der Massenmigration, bei Zurückführungen, Abweisungen und konsequenter Durchsetzung des Rechtsstaates, entscheidet sich, ob Deutschland...

BKA nimmt Folterknecht Assads in Berlin fest

Geschrieben von Klaus Kelle am September 30, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) haben in Berlin einen mutmaßlichen Anführer einer Miliz der früheren syrischen Staatsführung unter Präsident Baschar al-Assad festgenommen. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie die Tötung und Folter politischer Gefangener vorgeworfen. Anwar S. soll Anführer einer Miliz in Aleppo gewesen sein, die für Assads Regime mordete. Mit der Schabiha-Miliz soll S. im syrischen Bürgerkrieg zwischen Ende April 2011 und November 2011 bei acht Gelegenheiten nach dem Freitagsgebet mit Schlagstöcken oder anderen Werkzeugen auf Zivilisten eingeprügelt...

Syrischer Folterknecht in Deutschland gefasst

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 28, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

In Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen ehemaligen Wärter eines syrischen Geheimdienstgefängnisses festgenommen. Fahad A. soll in einem Folterkeller Assads an mehr als 100 Verhören beteiligt gewesen sein, bei denen Gefangene körperlich schwer misshandelt wurden und 70 von ihnen als Folge der Misshandlungen gestorben sein sollen, teilt die Generalbundesanwaltschaft mit. Der Syrer soll von April 2011 bis April 2012 in dem Gefängnis in der Hauptstadt Damaskus gearbeitet haben. Auf Anweisung seiner Vorgesetzten soll er die Inhaftierten auch nachts drangsaliert haben, in dem er sie an der...

IS-Terrorist von Solingen legt umfassendes Geständnis ab

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Im Strafprozess um den islamistischen Terroranschlag von Solingen mit drei Toten hat der Angeklagte heute die Tat gestanden. In einer Erklärung, die von seinen Verteidigern vorgelesen wurden, räumte der Syrer Issa al H. den Messerangriff ein und liß mitteilen: „Ich habe schwere Schuld auf mich geladen. Ich bin bereit, das Urteil entgegenzunehmen.“ Weiter: „Ich habe Unschuldige getötet, keine Ungläubigen.“ Kein Wort dazu, ob er seine Tat in Abstimmung mit der Extremisten-Organisation Islamischer Staat (IS) begangen hatte. Der Strafprozess gegen den Syrer hat neun...

Syrien schmeißt russisches Militär raus

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 22, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Das syrische Tartus war bisher ein Stützpunkt der russischen Marine, neben dem Luftwaffenstandort Hmeimim die wichtigste Basis von Putins Streitkräften im Nahen Osten. Der Vertrag dazu wurde noch zwischen dem Diktator Baschar al-Assad und dem russischen Energieunternehmen Stroytransgaz geschlossen – bis zum Jahr 2068. Russland wollte dafür 500 Millionen US-Dollar in die Modernisierung des Hafens investieren. Alles das ist nun obsolet. Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS heute unter Berufung auf die Zeitung „Al Watan“ berichtet, wurde der...

Russland zieht aus Syrien ab

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 14, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Russische Soldaten und Militärfahrzeuge haben mit dem Abzug aus Syrien begonnen. Panzer, Truppentransporter und Lastwagen sind in Militärkonvois auf der Schnellstraße zwischen Damaskus und Homs unterwegs, wie Satellitenbilder zeigen. Russische Marineschiffe sind nach US-Angaben bereits vollständig aus dem Hafen von Tartus ausgelaufen.

Warum ich Sigmar Gabriel (SPD) als deutschen Außenminister so sehr vermisse

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 10, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Es gibt sehr selten Momente, in denen ich einem früheren Spitzenpolitiker der SPD nachtrauere. Gut, bei den drei Bundeskanzlern der Genossen, würde ich eine „Wild Card“ ausstellen. Willy Brandt, Helmut Schmidt und auch Gerhard Schröder waren gute Regierungschefs, die wirklich viel für unser Land geleistet haben. Schröder hat leider nach Abtritt einiges kaputt gemacht, weil er es sich an einen fremden, uns inzwischen feindlich gesinnten, Staat verkauft hat. Aber mit seiner Agenda 2010 hat er in einer schweren Krisensituation einfach das Richtige getan, wohl wissend, dass es ihn...

Assad-Regime gestürzt+++Diktator mit seiner Familie in Moskau+++al-Dschalali kündigt friedliche Übergabe an Islamisten an+++“Schutzmacht“ Russland unfähig einzugreifen+++

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 7, 2024. Veröffentlicht in Welt.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist auf der Flucht in Moskau gelandet. Er habe „die Hauptstadt Damaskus mit unbekanntem Ziel verlassen“, meldet noch am Morgen die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Auch die siegreichen Islamisten bdestätigte, dass Assad das Land verlassen habe und kündigte „den Beginn einer neuen Ära für Syrien“ an. Ob man sich daüber freuen darf, ist zu diesem Zeitpunkt noch ungewiss. Der bisherige Regierungschef Mohamed al-Dschalali ist noch in seinem Land. Er erklärte am Morgen in einem Facebook-Video die Kapitulation und seine Bereitschaft zur...

Syrien auf der Kippe – nun hat Putin ein zweites großes Problem

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 1, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Die Dschihadisten-Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hat gemeinsam mit Verbündeten innerhalb von vier Tagen die syrische Millionenstadt Aleppo und den Flughafen unter ihre Kontrolle gebracht. Am Wochenende bestätigten Sprecher der Dschihadisten, dass man inzwischen auch strategisch wichtige Orte in den Provinzen Idlib und Hama kontrolliere. Medien berichten, es sei erstaunlich, in wie kurzer Zeit die Islamisten große Geländegewinne „ohne nennenswerten Widerstand“ verzeichnen konnten. Syriens Präsident Baschar al-Assad kündigte gestern eine Gegenoffensive mit Unterstützung seiner...