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Schlagwort: Ungarn

Die EU fängt Ungarn und die Slowakei wieder ein

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Europa, Politik.

Wie geeint kann die Europäische Union (EU) auftreten, wenn das Einstimmigkeitsprinzip herrscht und zwei notorische Quertreiber klare Botschaften an Moskau regelmäßig verzögern oder sogar stoppen? In den Gängen des Berlaymont-Gebäudes in Brüssel redet man plötzlich wieder von einer Entspannung der Situation nach Wochen quälender Ungewissheit und drohender Vetos aus Budapest und Bratislava. Die Europäische Union steht jetzt kurz davor, ihre Einigkeit in der Sanktionsfrage gegen Russland nicht nur zu bewahren, sondern strategisch zu festigen. Die jüngsten Verhandlungen mit dem ungarischen...

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Warum hält eigentlich unser Bundespräsident nicht einmal so eine Rede wie die am Freitag von Martenstein?

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, zu den schönsten und auch lustigsten Erlebnissen der Nachwendezeit gehört für irgendein Wahlabend im Jahr 1990. Es waren die ersten freien Wahlen in den neu geschaffenen Bundesländern in Ostdeutschland, und die SED stand als „PDS“ auf den Stimmzetteln. Die ARD schaltete nach der ersten Trendmeldung zu den Wahlpartys der Parteien – Sie kennen das. Und als man zur PDS schaltete und der Moment um 18 Uhr eingeblendet wurde, da jubelten die Genossen, als stünden sie auf der Dortmunder Südtribüne: Jaaaaaaaaaa! Ich hoffe, manchen der PDS-Hanseln damals...

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Weil Trump seinen Auslandssendern RFE und RL das Geld streicht, will die finanziell klamme Deutsche Welle einspringen

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Medizin.

Wie geht es weiter mit dem traditionsreichen US-Sender „Radio Free Europe/Radio Liberty“ (RFE/RL)? Diese Frage stellt sich in diesen Tagen erneut, nachdem die Trump-Regierung im Frühjahr die Finanzierung des Senders massiv kürzte und Personal entlassen werden musste. Damit diese globale Stimme der Freiheit nicht verstummt, haben sich jetzt drei große europäische Auslandsmedien – Deutsche Welle (DW), France Médias Monde (FMM) und TVP World – an die EU gewandt und sich bereiterklärt, zukünftig mit RFE/RL international gegen Desinformation kooperieren zu wollen. Der Brief dieser...

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Ungarn: Orban verliert deutlich an Zustimmung

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Wenn am nächsten Sonntag Wahlen in Ungarn wären, würden sich 47 Prozent für Magyars „Partei für Respekt und Freiheit“ (Tisza) entscheiden und nur 36 Prozent für die Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban. Das ist der Ergebnis einer Meinungsumfrage des Budapester Meinungsforschungsinstituts Median im Auftrag der Wochenzeitung „hvg“. Die Zahlen zeigen einen dramatischen Vertrauensverlust der Fidesz, die vor vier Wochen beim gleichen Institut noch sieben Prozent vorn lag. Peter Magyar hat sicher erst seit Jahresbeginn zur ernsthaften Herausforderung für Orban...

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Orbans Partei verliert Stimmen

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Überall in Europa erzielten gestern die rechten Parteien große Wahlerfolge. Ausgerechnet die Fidesz des ungerischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schert dabei aus und erziehlt er ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen. Mit 44,6 Prozent der Stimmen blieb sie zwar weiterhin stärkste politische Kraft in dem Land, doch die neue Partei Respekt und Freiheit (TISZA) des Orban-Herausforderers Peter Magyar kam aus dem Stand auf 29,7 Prozent der Stimmen. Fidesz wird nach Angaben der Wahlkommission 11 Abgeordnete – statt bisher 13 – nach Brüssel schicken. Magyars...

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Ungarn stimmt zu: Schweden wird das 32. NATO-Mitglied

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

188 Ja- und nur 6-Nein-Stimmen: Das ungarische Parlament hat für den letzten noch ausstehenden Mitgliedsstaat heute grünes Licht für die Aufnahme Schwedens ins westliche Verteidigungsbündnis NATO gestimmt. Ministerpräsident Viktor Orban sagte: „Der Beitritt Schwedens zur NATO wird die Sicherheit Ungarns stärken.“ Vorausgegangen waren zähe Verhandlungen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Der hatte den NATO-Beitritt Schwedens bis zuletzt blockiert, wohl weil Stockholm mehrfach seine Politik kritisiert hatte. Erst am vergangenen Freitag – nach einem...

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Ungarn: Staatspräsidentin Novak zurückgetreten

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak ist zurückgetreten. Sie hatte einen Mann begnadigt, der wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Damit löste sie breite Empörung aus. Nur wenige Stunden vor ihrem Rücktritt war Novak vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus dem Golfemirat Katar nach Budapest zurückgekehrt. Tausende Demonstranten hatten am Freitagabend in Budapest ihren Rücktritt verlangt. Auch Ministerpräsident Viktor Orban hat sich inzwischen öffentlich von seiner früheren politischen Mitstreiterin Novak distanziert. Er brachte sofort den...

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EU und Ukraine verhandeln über Beitritt – warum eigentlich?

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Der Verlauf des Brüsseler EU-Gipfels hat in Moskau für wenig Bluthochdruck gesorgt, berichtet heute Kollege Christoph Wanner von der „Welt“, den ich wegen seiner völlig unaufgeregten und unparteiischen Art der Berichterstattung über den Ukraine-Krieg sehr schätze und regelmäßig schaue. Die Europäische Union (EU) hat beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Das war zu erwarten und es ist nichtssagend, eben eine Solidaritätsbekundung, ohne dass konkret etwas daraus folgt. Die EU hat vor über 20 Jahren...

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