Autor: Christian Kott
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Bereits Mitte April habe ich hier in TheGermanZ begründet, warum ich prognostiziere, dass die Grünen bei der Bundestagswahl stärker abschneiden werden als die Union und daher Annalena Baerbock die nächste Bundeskanzlerin wird. Von vielen bin ich dafür belächelt worden. Seitdem sind etwas mehr als sechs Wochen vergangen. Zeit also mal nachzuhaken, wie es mit meiner Prognose steht.
Ich bin für die Direktwahl des Bundespräsidenten: Schlimmer als jetzt kann es nicht werden
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Vergangene Woche hat Frank Walter Steinmeier verkündet, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Verfügung stünde. Der Jubel auf den Straßen Deutschlands hielt sich in Grenzen – außer bei der Berliner Politprominenz, denn deren Erwartungen hat Steinmeier im Gegensatz zu der der Bevölkerung tatsächlich erfüllt. Was einen sofort skeptisch machen sollte: Gleich danach freute sich als erstes die FDP über seine erneute Kandidatur und signalisierte Zustimmung. Merke: Wann immer die FDP aus der Opposition heraus der Regierungslinie zustimmt (und das...
Max Ottes Wahl an die Spitze der WerteUnion ist eine Kriegserklärung ans Adenauer-Haus
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Gleich vorweg: Ich bin nicht Mitglied der WerteUnion und würde es auch nicht werden, solange diese sich zur CDU bekennt, die Angela Merkel hervorgebracht und 16 Jahre im Amt gehalten hat. Aber ich finde in der WerteUnion zumindest so viele Gesprächspartner, die sehr nah an dem sind, was ich politisch vertrete, dass ich es für keine Zeitverschwendung erachte, mich damit zu beschäftigen, was da gerade so passiert.
Am Samstag ist Max Otte zum neuen Vorsitzenden der WerteUnion gewählt worden. Und aus allen politischen Lagern in Deutschland – außer der AfD...
„Strafanzeige des Dienstvorgesetzten“: Anderswo wäre das ein Rücktrittsgrund für einen Regierungschef
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – „Berlin ist immer eine Reise wert“, so formulieren Menschen gern, die schon länger nicht mehr dagewesen sind. Zumindest wer an der politischen Auseinandersetzung noch teilnehmen möchte, sollte sich überlegen, inwiefern die Bundeshauptstadt dafür noch das richtige Pflaster ist.
Was ist der Hintergrund? Im Frühjahr 2019 hatte eine Dame aus Berlin-Zehlendorf ein retouchiertes Bildchen in einem sozialen Netzwerk hochgeladen, das den Berliner Regierenden Bürgermeister Michael Müller mit einem nachbearbeiteten Pappschild zeigt, das überspitzt aber inhaltlich zutreffend...
Kann ein Justizminister im Amt bleiben, der gemeinsam mit Linksextremisten demonstriert?
von CHRISTIAN KOTT
ERFURT – Inmitten der vielen Meldungen über randalierende Plünderer und organisierten Vandalismus rund um die alljährlichen „Demonstrationen“ in Berlin und Hamburg anlässlich des 1. Mai kursiert ein Foto im Netz, das erhebliche Brisanz in sich birgt. Es zeigt den Thüringer Justizminister Dirk Adams (Grüne) auf einer 1. Mai-Demo in Erfurt, während im Hintergrund eine große Antifa-Fahne geschwenkt wird. Auf dem Foto ist auch die grüne Fraktionschefin im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, zu erkennen.
So weit, so üblich. Denn Grüne haben schon lange keinerlei Berührungsängste...
Rechtsbeugung und Hausdurchsuchung: Was in Weimar wirklich passiert ist
von CHRISTIAN KOTT
WEIMAR – Hohe Aufmerksamkeit fand gestern die Durchsuchung des Hauses und Büros sowie die Beschlagnahmung des Handys eines Familienrichters aus Weimar. Der hatte vorher in einem 178-seitigen Beschuss entschieden, die Maskenpflicht an zwei Schulen zu verbieten, was wiederum ebenfalls hohe Aufmerkamkeit in der ganzen Republik hervorrief.
Nun habe auch ich das Urteil aus Weimar kritisiert, aber nicht wegen vermeintlicher „Rechtsbeugung“, wie der Ermittlungsansatz der Staatsanwaltschaft lautet. Ich habe hier den Beschluss zerrissen, weil er trotz des Umfangs von 178 Seiten...
#allesdichtmachen – Jan Josef Liefers und die anderen waren viel zu zurückhaltend
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Die Aktion #allesdichtmachen hat Reaktionen hervorgerufen, die symbolisch zeigen, wo wir wirklich stehen und vor allem warum.
Was war passiert? Eine Gruppe von 53 Schauspielern, teils durchaus mit VIP-Status, hatten jeweils ein Video ins Netz gestellt, in dem sie sich ironisch und überspitzt mit dem Umgang mit der Corona-Pandemie auseinandersetzten. Die Zielrichtung der Videos war künstlerisch zugespitzt, aber wer überhaupt irgendeinen Schulabschluß hat, der konnte leicht erfassen, worum es den Schauspielern ging: Sie kritisierten einerseits den hysterisierenden...
Das Infektionsschutzgesetz ist falsch – lasst endlich Fachleute ran!
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat zum Teil wütende Reaktionen hervorgerufen. Vom Ende des Rechtsstaates ist die Rede. Hobbyjuristen behaupten, der Bund habe seine Gesetzgebungskompetenz überschritten. Und mancher wähnt das Grundgesetz außer Kraft gesetzt. Auch wenn es natürlich legitim ist, aus politischen Gründen zu dramatisieren wenn im September gewählt wird, sind viele Statements kaum noch Ernst zu nehmen.
Ganz sicher wird sich das Bundesverfassungsgericht hiermit beschäftigen. Ohne eine mathematische Prognose abzugeben, weil im juristischen...
Warum Armin Laschet unter Annalena Baerbock Vizekanzler wird
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Nein, ich habe weder Lack gesoffen noch Klebstoff geschnüffelt, wenn ich behaupte, dass die Grünen mit der Nominierung Annalena Baerbocks zur Kanzlerkandidatin nicht weniger getan haben, als die Bundestagswahl gewonnen. Und das fünf Monate bevor sie stattfindet.
Während sich die zahlreichen Gegner grüner Ideologie zu früh freuen, wenn sie lustige Videos aus den schönsten Versprechern der vermeintlich bräsigen Annalena zusammenschneiden und sich über Kobolde und stromspeichern im Netz auf die Schenkel klopfen, übersehen diese Hobbystrategen zwei Dinge: Erstens...