Autor: Klaus Kelle

Polen eröffnet NATO-Raketenabwehrzentrum

Geschrieben von Klaus Kelle am November 14, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

In Polen ist gestern ein Stützpunkt des europäischen NATO-Raketenabwehrschirms offiziell eröffnet worden. Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte bei der Zeremonie: „Die ganze Welt wird klar und deutlich sehen, dass dies hier kein russischer Einflussbereich mehr ist.“ Sein Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ergänzte, es handele sich um ein Ereignis von „historischer Bedeutung für die Sicherheit Polens, der Vereinigten Staaten und der NATO“. Das Abwehrsystem wurde unter dem früheren US-Präsidenten George W. Bush geplant und realisiert, um die...

Moskau-Netzwerk: AfD-Bundestagsfraktion stellt ihren außenpolitischen Sprecher Moosdorf kalt

Geschrieben von Klaus Kelle am November 13, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat ihren außenpolitischen Sprecher, Matthias Moosdorf kaltgestellt. Das bestätigte AfD-Sprecher Marcus Schmidt gegenüber t-online. Danach hat der außenpolitische Arbeitskreis der Fraktion den gelernten Cellisten aus Leipzig mit sechs gegen drei Stimmen bei einer Enthaltung abgesetzt. Allerdings muss die Bundestagsfraktion insgesamt noch mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Nächste Woche wird über den Fall Moosdorf abgestimmt, die Sprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla sollen das Vorhaben unterstützen. Grund für das Misstrauen der AfD-Kollegen ist die...

Eine gute Wahl: Marco Rubio soll US-Außenminister werden

Geschrieben von Klaus Kelle am November 12, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Die angesehene New York Times berichtet unter Berufung auf drei Quellen im Trump-Team zur Vorbereitung der Amtsgeschäfte der neuen Regierung, dass Floridas Senator Marco Rubio neuer Außenminister der Vereinigten Staaten werden soll. Die Entscheidung wurde offiziell noch nicht bestätigt, aber den Informanten zufolge habe sich Trump auf die Personalie festgelegt. Rubio ist Sohn kubanischer Einwanderer und war 2016 gegen Trump selbst im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Er gewann damals respektable zehn Bundesstaaten für seine Kandidatur und kritisierte seinen...

Schickt Trump seinen bissigsten Mann zurück nach Berlin?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Kommt demnächst ein alter Bekannter zurück nach Berlin? In amerikanischen und zunehmend auch deutschen Medien wird immer wieder der Name des früheren US-Botschafters Richard Grenell genannt, wenn es um die Neubesetzung des Postens als amerikanischer Geschäftsträger in Deutschland geht. Nach Trumps erster Wahl zum US-Präsidenten schickte er den kantigen Grenell als Botschafter nach Deutschland. Dort erfüllte er seinen Auftrag und zeigte der Merkel-Regierung mehr als einmal die Zähne, wenn es zum Beispiel darum ging, dass Deutschland regelmäßig seine finanziellen Zusagen gegenüber der NATO...

Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

US-Geheimdienst warnte das BKA: Anschlag auf Weihnachtsmarkt verhindert

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Und wieder verhinderte ein Hinweis amerikanischer Nacchrichtendienste einen schweren Terroranschlag auf deutschem Boden. Polizei und LKA haben in Schleswig-Holstein einen 17-jährigen Deutsch-Türken festgenommen, der mit einem LKW einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt durchführen wollte. Die US-Fahnder hatten Telefonate abgehört und Kommunikation des jungen Islamisten mitgelesen und das Bundeskriminalamt (BKA) informiert. Vorbild für das Vorhaben des Teenagers war demnach der Terroranschlag des Tunesiers Anis Amri am 19. Dezember 2016 auf den Berliner Weihnachtsmarkt am...

Lahme Enten überall…

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern Abend haben der neugewählte US-Präsident Donald Trump und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz miteinander telefoniert. Auf Höflichkeit, denn ein anderer Grund fällt mir nicht ein. Olaf Scholz ist das, was Trump zweifellos eine „Lame Duck“ nennen würde, eine lahme Ente, die nichts mehr zu melden hat. Im Fall Scholz darf der noch den Termin für seine eigene Abwahl mit verhandeln, und das war es dann. Und, erlauben Sie mir die persönliche Bemerkung, ich bin froh, dass das Kapitel Scholz im Bundeskanzleramt demnächst Geschichte sein wird....

Wie „Chefdiplomatin“ Baerbock erst ihr Ministerium und dann Deutschlands Ruf in der Welt ruiniert

Geschrieben von Klaus Kelle am November 10, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

In der journalistischen Zunft in Deutschland gibt es eine Unsitte: Wird über ein außenpolitisches Thema berichtet, dann schreibt man statt „Außenminister“ gern auch mal „Chefdiplomat“ – aus stilistischen Gründen, zur Auflockerung der „Schreibe“, um unelegante Wortwiederholungen zu vermeiden. Aber „Chefdiplomat“ ist nach Stil und Inhalt eine Verschlimmbesserung. Ein Außenminister ist so wenig ein „Chefdiplomat“ wie ein Gesundheitsminister ein „Chefarzt“ ist. Auch ist ein Verteidigungsminister natürlich kein „Chefsoldat“ und ein Landwirtschaftsminister kein „Chefbauer“. Also bitte – hört auf...

Was Merz vor der Bundestagswahl noch erledigen muss

Geschrieben von Klaus Kelle am November 9, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Am 9. November 2024 sind wir mitten in der deutschen Zeitenwende. Die Ampel ist zerbrochen und Oppositionsführer Merz verhandelt mit Noch-Kanzler Scholz über den Termin der Neuwahl und darüber, ob noch Gesetzesvorhaben vor der Auflösung des Deutschen Bundestages beschlossen werden sollen. Und das ist richtig so, denn als Anführer der größten Oppositionsfraktion und möglicher Kanzler nach der Wahl hat Friedrich Merz hier eine große Verantwortung gegenüber dem Land. Wie jede Krise bietet auch diese Krise die Chance, dass politische Persönlichkeiten über sich hinauswachsen. Diese Chance kann...