Autor: Klaus Kelle

Fernsehdebatte Trump vs. Harris: Das Rennen ums Oval Office wurde nicht entschieden

Geschrieben von Klaus Kelle am September 11, 2024. Veröffentlicht in Welt.

In Kürze: Die Debatte in Philadelphia setzte den Duktus fort, der in der Debatte zwischen Präsident Biden und seinem Herausforderer im Juni etabliert worden war. Einen klaren Sieger gab es auch diesmal nicht. Aber einen Verlierer: die demokratische Kultur in den USA. Schwieriger Prozess der Einigung auf ein Format Einen Tag vor dem 23. Gedenktag an die Terroranschläge in New York und Washington trafen sich die beiden Kandidaten für die amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024. Nach langem Hin und Her konnten sich die Kontrahenten dann doch noch auf ein Format einigen. ABC sollte...

Google muss 13 Milliarden Steuern nachzahlen

Geschrieben von Klaus Kelle am September 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Im Streit mit der EU-Kommission um 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen hat Apple vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) endgültig verlorem. Die Richter in Luxemburg hoben ein vorheriges Urteil zugunsten von Apple auf und gaben der Brüsseler Behörde Recht. Hintergrund ist ein langwieriges Tauziehen um Steuervergünstigungen, die Irland Apple gewährt hatte. Die EU-Kommission hält dieses Vorgehen für wettbewerbsverzerrend. 2016 forderte die Brüsseler Behörde Apple auf, 13 Milliarden Euro Steuern plus Zinsen zu zahlen. Das Geld liegt seitdem auf einem Treuhandkonto. Der iPhone-Konzern...

Der gordische Knoten von Sachsen: Wenn sich die CDU auf Wagenknecht einlässt, zerstört sie den letzten Rest ihrer Identität

Geschrieben von Klaus Kelle am September 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der marktwirtschaftlich ausgerichteten CDU und die Vorsitzende der sozialistischen BSW, Sahra Wagenknecht, haben sich gestern zu einem Gespräch getroffen. Man wollte »Möglichkeiten einer konstruktiven politischen Zusammenarbeit ausloten«, hieß es. Und nach der ersten Lockerungsübung wird es in den kommenden Tagen weitere Gespräche zwischen Union und BSW geben, um herauszufinden, was geht…oder eben auch nicht. Im Wahlkampf hatte der CDU-Mann noch Klartext in Richtung der Prada-Kommunistin Wagenknecht geredet, die angekündigt...

Wie Caren Miosga Frau Wagenknecht in der ARD komplett zerlegte

Geschrieben von Klaus Kelle am September 9, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, ganz ehrlich: Talkshows in der ARD meide ich seit längerer Zeit konsequent. Und Caren Miosga war bisher auch kein Grund, das in Frage zu stellen. Aber nachdem mich Leser(innen) auf die muntere Gesprächsrunde am Sonntagabend aufmerksam gemacht und ich mir das angetan habe, muss ich sagen: Hut ab! Die Frau hat – anders als Vorgängerin Anne Will – Rückgrat. Wie hartnäckig sie die BSW-Lichtgestalt Sahra Wagenknecht in der Palaver-Runde zerlegte, das war aller Ehren wert. Besonders hitzig wurde es natürlich beim Thema Russland vs....

Ex-Präsident Bolsonaro zieht für Twitter, die Meinungsfreiheit und sich selbst in den Krieg

Geschrieben von Klaus Kelle am September 8, 2024. Veröffentlicht in Welt.

Bereitet der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro sein Comeback vor? Nach der Sperrung der Online-Plattform X (vorher Twitter) in dem südamerikanischen Land, führte der Konservative am brasilianischen Unabhängigkeitstag den Protestzug Hunderttausender Menschen in São Paulo gegen den für die Sperrung verantwortlichen Richter Alexandre de Moraes an. In seiner umjubelten Rede nannte Bolsonaro den Richter des Obersten Bundesgerichtshofs einen „Diktator“. Moraes schade Brasilien inzwischen noch mehr als der amtierende sozialistische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva...

Grüne Jugend will nicht mit der Union reden

Geschrieben von Klaus Kelle am September 8, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die Grüne Jugend fordert, die Gespräche zwischen der Ampel-Koalition und der Union über eine Verschärfung der Migrationspolitik und die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen sofort zu beenden. Bundessprecherin Katharina Stolla, Meteorologie-Studentin aus Hamburg: „Die Strategie, aus Angst vor Rechten ihnen immer weiter hinterherzurennen, geht im Endeffekt nach hinten los. Denn so spornt man Rechte nur an, noch schneller zu laufen.“ Stolla weiter: „Die Union fällt in den letzten Tagen immer wieder damit auf, dass sie als einzige Antwort auf die...

Verfassungsschutz bekommt eine Chefin: „Gegen rechts“-Haldewang geht Ende des Jahres in den Ruhestand

Geschrieben von Klaus Kelle am September 8, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird zum Jahresende in den Ruhestand gehen. Offiziell heißt es, der 64-Jährige habe „gesundheitliche Probleme“, konkret: er habe zwei Herzinfarkte gehabt. Wahrscheinlich ist jedoch, dass es im Wesentlichen politische Gründe gibt, warum der Mann ausgewechselt wird. Zu offensichtlich hat der Karrierebeamte die Sicherheitsbehörde in eine Schieflage gebracht, nach dem der untadelige Vorgänger Hans-Georg Maaßen gefeuert wurde, weil er es wagte, der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) öffentlich zu...

FBI legt Beweise für russische Desinformationskampagne gegen Deutschland und Frankreich vor

Geschrieben von Klaus Kelle am September 7, 2024. Veröffentlicht in Welt.

In den Vereinigten Staaten wurden am Mittwoch zwei russische Staatsbürger angeklagt und mehr als 30 Internet-Domains beschlagnahmt, die im Zusammenhang mit einer Kampagne zur Einflussnahme auf die amerikanischen Wahlen stehen. Bei Vorlage der FBI-Ermittlungsergebnisse wurde deutlich, dass die Aktivitäten der beiden Angeklagten Teil einer Operation russischer Geheimdienste ist, die über die USA hinaus auch gegen europäische Länder gerichtet ist. Ziel der russischen Desinformationskampagne sei es danach, insbesondere in Deutschland, Frankreich und Italien die politischen Gräben zu...

Massive Störungen im Bahnverkehr

Geschrieben von Klaus Kelle am September 7, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

„Eine IT-Störung beeinträchtigt den Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands massiv“, das teilte am Samstag die Deutsche Bahn über ihre Internetseite mit. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) erklärte, wegen einer technischen Störung im Funkverkehr sei im RMV-Gebiet der Zugverkehr bis auf weiteres eingestellt. Es könnten weder S-Bahnen noch Regionalzüge fahren. Der RMV riet dazu, andere Verkehrsmittel wie U-Bahn, Bus und Straßenbahn zu nutzen. In Norddeutschland wurden die Fahrgäste in Zügen der Deutschen Bahn darauf hingewiesen, dass es wegen einer Großstörung auf der Strecke nach...