Autor: Klaus Kelle
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Nachdem der Deutsche Bundestag es gestern mit einigem Knirschen doch noch hinbekommen hat, einen Bundeskanzler zu wählen und uns Deutsche zu bewahren, wieder einmal zum Gespött der ganzen Welt zu werden, geht es am Nachmittag in Rom gleich mit einer wichtigen Wahl weiter.
Aber noch ein Wort zur Wahl von Friedrich Merz
Selbst nach seinem Scheitern im ersten Wahlgang hatte ich nicht das Gefühl, dass ihn die 18 Stimmen-Verweigerer im ersten Durchgang wirklich politisch killen wollten. Es war eine typische „Denkzettel“-Wahl, denn Friedrich...
Das Konklave beginnt: Ab heute wartet die katholische Welt auf den weißen Rauch
Anders als bei der Wahl eines Bundeskanzlers erwartet im Konklave niemand eine erfolgreiche Wahl im ersten Anlauf. Das kann dauern, und ein vereinfachtes Verfahren gibt es bei der Papstwahl erst nach deutlich mehr als 30 erfolglosen Wahlgängen. Auch sonst haben die beiden Wahlverfahren nichts gemeinsam. Vor allem eines unterscheidet sie: bei der Papstwahl geht es nicht in erster Linie um die Macht. Das gilt trotz – oder gerade wegen – des festgefügten Vorurteils, dass es doch genau darum und nur darum gehe. Tiefverwurzelte Ressentiments und kolportagehafte Hollywood-Filme sorgen da für eine...
Kanzler Scholz macht erstmal weiter: Man kann sich das alles gar nicht vorstellen…
Fassungslos…das Wort wird gerade inflationär in den Medien genannt, wenn die Stimmung im politischen Berlin beschrieben wird.
Bundestagsabgeordnete, designierte Regierungsmitglieder, Parteifunktionäre kreuz und quer durch die Republik und die Medien – alle sind fassungslos, und die Bürger sind es auch.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang nicht die Mehrheit der Abgeordneten des Parlaments erhalten. Sechs Stimmen fehlten, Friedrich Merz ist nicht gewählt.
Eine Situation, die kaum jemand wirklich für möglich gehalten hat,...
Frauke Petry am Start: Braucht Deutschland wirklich noch eine neue Partei?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Manchmal muss man einfach etwas tun. Man muss, man kann den Dingen nicht länger zuschauen, die so schrecklich in die falsche Richtung laufen, oder?
Und wenn Sie dann noch ein „Alphatier“ sind, ein Netzwerk und sogar Zugang zu Medien und etwas Geld haben, dann müssen sie irgendwann runter vom Sofa und raus ins Getümmel. Sie müssen das einfach.
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Frauke Petry gründet freiheitliche Partei
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry plant die Gründung einer neuen Partei. „Team Freiheit“, so der Name des Vereins, den sie zur Vorbereitung mit einigen Mitstreitern inzwischen gegründet hat. Die Ausrichtung ihrer Pläne ist dabei hochspannend, zielt sie nämlich nicht auf die vielzitierte Repräsentationslücke zwischen Union und AfD für die Konservativen ab.
„Die Lücke im Parteiensystem klafft eben nicht zwischen CDU und AfD, sondern in der Leerstelle eines anti-etatistischen, freiheitlichen Angebots“, so Petray gegenüber der Tageszeitung „Die...
Jens Spahn ist neuer CDU/CSU-Fraktionschef
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (44) zum´ ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Münsterländer erhielt 178 von 197 abgegebenen Stimmen, 17 votierten mit Nein, zwei Abgeordnete enthielten sich. Die Unionsfraktion verfügt im Bundestag über 208 Abgeordnete, d. h. bei der Wahl Spahns fehlten 11, dazu die 17 Nein-Stimmen für Spahn – es ist nicht auszuschließen, dass die Kanzlerwahl morgen spannender wird, als zu vermuten war. Denn die neue Regierungskoalition verfügt nur über eine Mehrheit von 12 Stimmen im Parlamnt.
Marsch für das Leben in München: Liebe und Respekt ist jetzt auch rechtsextrem
Mehr als 5000 Abtreibungsgegner haben am Samstagnachmittag in der Münchner Innenstadt für einen verbesserten Lebensschutz in Deutschland demonstriert. Zum fünften Mal fand dort der „Marsch fürs Leben“ statt, an dem auch der katholische Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer teilnahm.
Neben vielen Familien mit Kindern fanden sich offenkundig auch Priester und Ordensleute unter den Teilnehmern. Sie trugen Transparente mit Aufschriften wie „Abtreibung? – Nein Danke“, „Sterbehilfe – Nein Danke“, „Väter werden durch Liebe zu Helden“...
Linnemann (CDU) ist klar gegen ein AfD-Verbotsverfahren
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, hat sich klar gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. „Die meisten Wähler wählen die AfD aus Protest“, sagte er in einem Interview mit der BILD. Und weiter: „Protest kann man nicht verbieten.“ Der richtige Weg sei, dass die neue Bundesregierung unter Führung der Union spürbar politische Ergebnisse erziele und so das Vertrauen der Bürger zurückgewinne.
Diese Woche wird heiß
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Das wird eine intensive Woche. Gleich läuft die Frist ab, die die AfD dem Bundesamt für Verfassungsschutz gesetzt hat – Montag, 8 Uhr – um die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ zurückzuziehen.
Wir alle ahnen, wie das ausgehen wird – mit einem jahrelangen juristischen Streit und vermutlich einem Verbotsverfahren, was dann in Karlsruhe irgendwann scheitert. Man kann nicht ein Viertel der Bevölkerung einfach wegdenken.
In Rumänien hat eine Präsidentschaftswahl stattgefunden, gewonnen hat ein Rechter, der den zuletzt verhinderten...