Autor: Klaus Kelle
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Manchmal muss man einfach etwas tun. Man muss, man kann den Dingen nicht länger zuschauen, die so schrecklich in die falsche Richtung laufen, oder?
Und wenn Sie dann noch ein „Alphatier“ sind, ein Netzwerk und sogar Zugang zu Medien und etwas Geld haben, dann müssen sie irgendwann runter vom Sofa und raus ins Getümmel. Sie müssen das einfach.
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Frauke Petry gründet freiheitliche Partei
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry plant die Gründung einer neuen Partei. „Team Freiheit“, so der Name des Vereins, den sie zur Vorbereitung mit einigen Mitstreitern inzwischen gegründet hat. Die Ausrichtung ihrer Pläne ist dabei hochspannend, zielt sie nämlich nicht auf die vielzitierte Repräsentationslücke zwischen Union und AfD für die Konservativen ab.
„Die Lücke im Parteiensystem klafft eben nicht zwischen CDU und AfD, sondern in der Leerstelle eines anti-etatistischen, freiheitlichen Angebots“, so Petray gegenüber der Tageszeitung „Die...
Jens Spahn ist neuer CDU/CSU-Fraktionschef
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (44) zum´ ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Münsterländer erhielt 178 von 197 abgegebenen Stimmen, 17 votierten mit Nein, zwei Abgeordnete enthielten sich. Die Unionsfraktion verfügt im Bundestag über 208 Abgeordnete, d. h. bei der Wahl Spahns fehlten 11, dazu die 17 Nein-Stimmen für Spahn – es ist nicht auszuschließen, dass die Kanzlerwahl morgen spannender wird, als zu vermuten war. Denn die neue Regierungskoalition verfügt nur über eine Mehrheit von 12 Stimmen im Parlamnt.
Marsch für das Leben in München: Liebe und Respekt ist jetzt auch rechtsextrem
Mehr als 5000 Abtreibungsgegner haben am Samstagnachmittag in der Münchner Innenstadt für einen verbesserten Lebensschutz in Deutschland demonstriert. Zum fünften Mal fand dort der „Marsch fürs Leben“ statt, an dem auch der katholische Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer teilnahm.
Neben vielen Familien mit Kindern fanden sich offenkundig auch Priester und Ordensleute unter den Teilnehmern. Sie trugen Transparente mit Aufschriften wie „Abtreibung? – Nein Danke“, „Sterbehilfe – Nein Danke“, „Väter werden durch Liebe zu Helden“...
Linnemann (CDU) ist klar gegen ein AfD-Verbotsverfahren
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, hat sich klar gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. „Die meisten Wähler wählen die AfD aus Protest“, sagte er in einem Interview mit der BILD. Und weiter: „Protest kann man nicht verbieten.“ Der richtige Weg sei, dass die neue Bundesregierung unter Führung der Union spürbar politische Ergebnisse erziele und so das Vertrauen der Bürger zurückgewinne.
Diese Woche wird heiß
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Das wird eine intensive Woche. Gleich läuft die Frist ab, die die AfD dem Bundesamt für Verfassungsschutz gesetzt hat – Montag, 8 Uhr – um die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ zurückzuziehen.
Wir alle ahnen, wie das ausgehen wird – mit einem jahrelangen juristischen Streit und vermutlich einem Verbotsverfahren, was dann in Karlsruhe irgendwann scheitert. Man kann nicht ein Viertel der Bevölkerung einfach wegdenken.
In Rumänien hat eine Präsidentschaftswahl stattgefunden, gewonnen hat ein Rechter, der den zuletzt verhinderten...
Simion gewinnt rumänische Präsidentschaftswahl – absolute Mehrheit verfehlt
In Rumänien hat der Rechte George Simion die erste Runde der Präsidentenwahl mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Der Europaskeptiker lag zuletzt bei etwa 41 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis kann sich noch verschieben, weil die Erfahrung zeigt, dass die Auszählung in kleinen, ländlichen Wahllokalen zuerst abgeschlossen ist, wo die rechten ihre besten Ergebnisse einfahren. Simion folgen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die beiden gemäßigt-linken proeuropäischen Rivalen, der frühere Senator Crin Antonescu mit 20 und der Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest, Nicusor Dan mit etwa 21 Prozent.
Das...
Wegen Trumps Zöllen: Ryanair droht mit Stornierung von Boeing-Bestellungen
Der europäische Billigflieger Ryanair hat mit der Stornierung seiner Flugzeugbestellungen beim US-Hersteller Boeing gedroht. „Wenn die US-Regierung mit ihrem unklugen Plan fortfährt, Zölle zu erheben, und wenn diese Zölle den Preis von Boeing-Flugzeugexporten nach Europa wesentlich beeinflussen, dann würden wir sicherlich unsere aktuellen Boeing-Bestellungen neu bewerten“, drohte Unternehmenschef Michael O’Leary in einem Brief an hochrangige US-Abgeordnete. Man werde nun damit beginnen, sich umzusehen, welche anderen Flugzeugherrsteller für den Kauf von Passagiermaschinen...
„Historisches Wirtschaftsabkommen: USA und Ukraine unterschreiben Vertrag für langfristige Zusammenarbeit
Das gestern zwischen den USA und der Ukraine unterschriebene Wirtschaftsabkommen über die Einrichtung eines Wiederaufbaufonds und gleichzeitig die Lieferung Seltener Erden könnte ein wichtiger Schritt zu Frieden und dauerhaft auch zum Wohlstand in der Ukraine werden.
Auf jeden Fall sei es aber ein klares Signal an den Kreml, dass sich die „Regierung von US-Präsident Donald Trump langfristig für einen Friedensprozess einsetze, in dessen Mittelpunkt eine freie, souveräne und prosperierende Ukraine steht“, sagte US-Finanzminister Scott Bessent nach der Unterzeichnung des Vertrages.
Bessent...