Zum Hauptinhalt springen

Autor: Klaus Kelle

Frau Brosius-Gersdorf ist Geschichte

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, Frau Brosius-Gersdorf ist als Verfassungsrichterin durch. Eigentlich schon seit Freitag, nachdem Dutzende Bundestagsabgeordnete in der CDU/CSU-Fraktion ihrem Kanzler und ihrem Fraktionschef die Treue in dieser Frage aufkündigten. Hätte der Bundestag über die Personalien abgestimmt, wäre die Potsdamer Professorin durchgefallen, und das ist eine gute Nachricht. Ich habe mir gestern überlegt, es wäre vielleicht gar nicht so schlecht gewesen, abzustimmen, denn in der gerade entstandenen Gruppendynamik hätte es dann vielleicht auch noch die zweite...

Weiterlesen

Frau Brosius-Gersdorf ist raus! Was lernen wir aus der vergangenen Woche in Berlin?

„Ich werde hier keine weiteren Ankündigungen machen“, stellt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ARD-Sommerinterview gestern klar – aber ganz ehrlich: Warum führt man dann solche Sommerinterviews? Am Freitag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprichwörtlich in letzter Sekunde die Reißleine gezogen und die Wahl einer schrecklichen Richterin ins Bundesverfassungsgericht durch Absetzung von der Tagesordnung verhindert. Und das ist gut. Denn in der Politik kommt es letztlich auf Ergebnisse an. In Zeiten, in denen das Thema Abtreibung alle paar Jahren wieder hochgespült wird, in denen die von...

Weiterlesen

Große Familien in der Mobilitätsfalle: AfD fordert praktische und bezahlbare Lösungen

Große Familien mit mehr als acht Personen stehen in Deutschland vor einer zunehmend schwierigen Herausforderung: Wie können sie ihre Mobilität sicher und praktikabel gewährleisten? Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperte Maximilian Kneller hat mit einer Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr auf dieses Problem aufmerksam gemacht und kritisiert die aktuellen Regelungen scharf. Die Antwort des Ministeriums zeigt jedoch, dass konkrete Lösungen für Großfamilien bislang ausbleiben. Die AfD fordert nun dringend praxistaugliche Vorschriften, um die Mobilität von Großfamilien in...

Weiterlesen

Bitcoin auf neuem Allzeithoch beim Dollar

Die bekannteste Digitalwährung Bitcoin ist gestern zum ersten Mal überhaupt über die Marke von 112.000 US-Dollar gestiegen. Der Kurs markierte einen Rekordwert bei 112.040 Dollar und rutschte dann wieder etwas ab. Heute Vormittag bewegte er sich bei rund 111.300 Dollar. Grund sei die Hoffnung auf den großen Wurf im Zollkonflikt zwischen den USA und wichtigen Handelspartnern, analysirte der Experte Timo Emden von Emden Research. Lukas Enzersdorfer Konrad, Deputy CEO von Europas größtem Kryptobroker Bitpanda, sagte: „Der jüngste Anstieg von Bitcoin ist kein Zufall.“ Er werde...

Weiterlesen

Razzia gegen Kinderpornografie-Ring in Hessen

Ermittler in Hessen sind heute Morgen gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie vorgegangen und haben landesweit 59 Wohnungen durchsucht.  57 Beschuldigten – 52 Männer und 5 Frauen im Alter von 15 bis 71 Jahren – werden Herstellung, Besitz und Verbreitung von Kinder- beziehungsweise Jugendpornografie vorgeworfen. In zwei Fällen besteht der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von unter 18-Jährigen. Von den insgesamt 57 Beschuldigten seien 17 jünger als 21 Jahre, hieß es. 460 Gegenstände seien sichergestellt worden, darunter zahlreiche Speichermedien. Neun Verdächtige wurden...

Weiterlesen

Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, der Deutsche Bundestag macht endlich wieder Spaß. Also natürlich nicht, was da immer so entschieden wird, aber wie lebhaft die Debatten geworden sind, das hat schon was für Menschen wie mich, die sich das aus beruflichen Gründen immer wieder anschauen und anhören müssen. In miner Jugend war das geradezu ekzessiv Wenn ich als Wehrdienstleistender morgens zum Dienst in die Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne in Augustdorf fuhr, hatte ich immer ein kleines Transistorradio dabei, damit ich – wenn Debatte im Deutschen Bundestag war – in der NATO-Pause...

Weiterlesen

Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: Warum es weiter keinen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals gibt

Bei der Generaldebatte heute Morgen im Bundestag ging es hoch her. AfD-Spitzenfrau Alice Weidel keilte wild gegen Bundeskanzler Friedrich Merz, dass man sich unwillkürlich fragte, warum ihre Fraktion eigentlich kürzlich einen formellen Beschluss zur Mäßigung im Bundestag gefasst hat. Ansonsten fand ich den Redebeitrag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bemerkenswert, die dem Bundeskanzler allen Ernstes zurief, er wolle anscheinend „…den Planeten brennen sehen“. Die Bundesregierung aus Union und SPD produziere beim Klimaschutz nicht nur Stillstand, sondern...

Weiterlesen

WerteUnion-Bundesparteitag in Aschaffenburg: Kommt Maaßens Partei doch noch in die Erfolgsspur?

Der Bundesparteitag der konservativen WerteUnion hat am Wochenende nachgewählt, um den Vorstand zu komplettieren. Außerdem wurde ein ambitioniertes Grundsatzprogramm verabschiedet…. Bernd Pfeiffer, selbstständiger Steuerberater und Vorsitzender des Berliner Landesverbandes, und der Kriminalbeamte Jürgen Rappert aus dem bayerischen Cham wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Michael Kuhr, Security-Spezialist aus Berlin und sechsfacher Kickbox-Weltmeister, gehört dem Vorstand zukünftig als Beisitzer an. Parteichef Hans-Georg Maaßen rief vor rund 300 Mitgliedern und Gästen seine...

Weiterlesen

„Ein sicheres Zuhause, das nicht schimmelig oder voller Ratten ist“ – Kinderarmut in Großbritannien ist erschütternd

Es ist ein Problem, das nicht nur Großbritannien betrifft. Aber das, was Englands Kinderschutzbeauftragte Rachel de Souza über die Lebensumstände von Minderjährigen in britischen Unterschichtfamilien jetzt vorgetragen hat, ist erschütternd und jeder westlichen Gesellschaft unwürdig. Für viele Minderjährige, so de Souza, seien „Entbehrungen zur Normalität“ geworden. Und sie schlug sogar den Boden zum Schriftsteller Charles Dickens, der sich bereits im 19. Jahrhundert in Büchern wie »Oliver Twist« intensiv und aufrüttelnd mit dem Thema Armut in England beschäftigt hatte. Für de...

Weiterlesen