Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat heute die Immunität von Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz (beide BSW) aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wird nun Ermittlungen wegen Verdachts auf Korruption aufnehmen. Abgeordnete des Thüringer Landtags genießen grundsätzlich Schutz vor Strafverfolgung, es sei denn, eine Mehrheit der Parlamentarier setzt diese bei einem begründeten Verdacht aus.
Ohne auf Details einzugehen erklärten Wolf und Schütz, die Vorwürfe gegen sie seien „haltlos“.
Nach Informationen des...
Syrien schmeißt russisches Militär raus
Das syrische Tartus war bisher ein Stützpunkt der russischen Marine, neben dem Luftwaffenstandort Hmeimim die wichtigste Basis von Putins Streitkräften im Nahen Osten. Der Vertrag dazu wurde noch zwischen dem Diktator Baschar al-Assad und dem russischen Energieunternehmen Stroytransgaz geschlossen – bis zum Jahr 2068. Russland wollte dafür 500 Millionen US-Dollar in die Modernisierung des Hafens investieren. Alles das ist nun obsolet.
Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS heute unter Berufung auf die Zeitung „Al Watan“ berichtet, wurde der...
Regisseur David Lynch (78) ist tot
Der amerikanische Filmemacher David Lynch ist im Alter von 78 Jahren verstorben. Der Regisseur wurde für Filme wie „Blue Velvet“, „Wild at Heart“, „Lost Highway“ und „Mulholland Drive“ weltberühmt.Lynch mischte seinen oftmals surrealistischen Kriminalfilmen gern Elemente des klassischen Horrorgenres bei.
Die Familie schrieb in auf Facebook: „Es gibt eine große Lücke in der Welt, jetzt, da er nicht mehr bei uns ist. Aber, wie er zu sagen pflegte: ‚Behalte den Donut im Auge und nicht das Loch'“.
David Lynch starb an einer...
17-Jähriger festgenommen: Er zündete die „Kugelbombe“ an Silvester
Die Berliner Polizei hat einen 17-Jährigen festgenommen und zwei Wohnungen durchsucht. Der junge Mann soll in der Silvesternacht eine illegale „Kugelbombe“ gezündet haben, bei der ein Kind (7) lebensgefährlich verletzt und notoperiert wurde. Ein 41-Jähriger erlitt durch die Explosion am Bottroper Weg im Stadtteil Tegel Bein- und Handverletzungen und musste mehrfach operiert werden. Auch sechs weitere Menschen mussten in Krankenhäusern behandelt werden.
Der mutmaßliche Täter wurde durch Hinweise aus der Bevölkerung identifiziert und über ein eigens eingerichtetes Hinweisportal...
Bundeswehr stellt neuen Großverband auf
Zur Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland wird die Bundeswehr einen neuen Großverband aufstellen. Das teilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius SPD) mit. Die neue Heimatschutzdivision werde aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen und einer einheitlichen Führung unterstellt. Pistorius wies in diesem Zusammenhang auf die veränderte Bedrohungslage und die Notwendigkeit hin, in einem Verteidigungskrieg militärisch bestehen zu können. Die Heimatschutzkräfte der Bundeswehr werden in der neuen Struktur zum 1. April dem Heer unterstellt....
Lufthansa stellt 10.000 neue Mitarbeiter ein
Die Lufthansa beabsichtigt, noch in diesem Jahr 10.000 neue Mitarbeiter einzustellen. Allein bei Lufthansa Technik werden aktuell mehr als 2.000 Mitarbeiter gesucht, teilte der Konzern mit. Gesucht werden auch rund 800 neue Piloten. Aktuell beschäftigt Europas umsatzstärkstes Luftfahrtunternehmen mehr als 100.000 Menschen in 90 Ländern. Nachdem in der Pandemie mehr als 30.000 Stellen gestrichen wurden, stellt das Unternehmen nun nach der Corona-Krise wieder ein.
Wenn die Slowakei der Ukraine Strom verweigert, liefert eben Polen
Polens Umweltministerin Paulina Hennig-Kloska hat angekündigt, das Land werde im Fall eines Stromlieferstopps der Slowakei an die Ukraine helfen. Ihr Land hat der Ukraine angeboten, seine Stromverkäufe auszuweiten, sagt Hennig-Kloska dem Sender TVP Info.
Das Verhalten des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico, so Hennig-Kloska, sei gegen Europa gerichtet.
Der hatte vergangene Woche mit einer Unterbrechung der Stromversorgung für die Ukraine und einer Kürzung der Flüchtlingshilfe gedroht. Hintergrund ist ein Streit über einen zum Jahresende ausgelaufenen Gas-Transitvertrag zwischen...
Papst Franziskus beruft erstmals Frau als „Ministerin“ im Vatikan
Papst Franziskus hat mit der italienischen Ordensschwester Simona Brambilla zum ersten Mal eine Frau zur Leiterin einer großen Vatikanbehörde ernannt. Brambilla leitet jetzt das Dikasterium für die Institute des gottgeweihten Lebens und Gesellschaften des apostolischen Lebens. Nach Angaben des vatikanischen Presseamts ist die 59-Jährige die erste Präfektin in der Geschichte des katholischen Kirchenstaats. In anderen Staaten wäre dies gleichbedeutend mit dem Amt einer Ministerin.
Brambilla war früher als Krankenschwester und Missionarin in dem westafrikanischen Staat Mosambik tätig. Zudem...
Jetzt auch Taiwan: Chinesischer Frachter beschädigt unterseeisches Kommunikationskabel
Ein chinesisches Frachtschiff hat am Wochenende in der Nähe des Hafens von Keelung an der Nordküste Taiwans ein Kommunikationskabel beschädigt . Dies berichten die »Financial Times« und andere Medien.
Das Frachtschiff »Shunxing 39« fährt unter kamerunischer Flagge, gehört aber der Jie Yang Trading Limited. Chef des in Hongkong eingetragenen Unternehmens ist Guo Wenjie, ein Staatsbürger des chinesischen Festlands.
Das Unternehmen Chunghwa Telecom stellte die Datenverbindungen nach eigenen Angaben sofort wieder her, indem die Daten auf andere internationale Unterseekabel umgeleitet...