Der neue Mann weiß, wie sich Krise anfühlt und was wo los ist auf der Welt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), so sichere Quellen in Berlin, wird den deutschen Botschafter in Kiew, Martin Jäger, zum neuen Präsidenten des Bundesdnachrichtendienstes (BND) berufen. Er folgt auf Bruno Kahl, der die Leitung des deutschen Auslandsgeheimdienstes seit Jui 2016 ausgefüllt hatte.
Jägers Lebenslauf weißt eine diplomatische Karriere der Extraklasse aus. Zu seinen Stationen gehörten Afghanistan und Irak. Immer, wenn es irgendwo auf der Welt brenzlig zuging, war Martin Jäger in der Nähe.
Der bisherige...
Verbotsverfahren gegen „Compact“ hat begonnen
Vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig wird seit heute Morgen über ein Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags verhandelt. Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin „Compact“ im Juli 2024 verboten. Das BVerwG setzte das Verbot aber nach vier Wochen wieder bis zur Hauptverhandlung aus.
„Compact“ ist ein Monatsmagazin, das nach eigenen Angaben eine verkaufte Auflage von etwa 40.000 Exemplaren hat. Als publizistisches Beiboot betreibt das Unternehmen auch Compact TV mit mehr als einer halben Million Abonnenten auf Youtube.
Herausgeber und...
Löwensenf verlässt Standort Düsseldorf
Dr Produktionsstandort der Marke „Löwensenf“ in Düsseldorf wird zum Jahresende geschossen. Das teilte heute der Löwensenf-Eigentümer Develey Senf & Feinkost GmbH mit. Betroffen von der Maßnahme sind 40 Beschäftigte in der Produktion und 14 in der Verwaltung. Die beliebte Senfmarke bleibt erhalten, versicherte das Unternehmen, das jährlich etwa 6000 Tonnen Senf produziert. Der werde zukünftig an anderen Standorten der Develey Gruppe mit unveränderter Rezeptur und Qualität produziert. Ein Senfladen in der Düsseldorfer Altstadt bleibt bestehen.
Die Löwensenf GmbH besteht seit...
Ursula von der Leyen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Bundeskanzler Merz sagte in seiner Festrede, von der Leyen gebe Europa in der Welt eine europäische Stimme. Merz weiter: „Henry Kissinger würde heute ganz sicher nicht mehr sagen müssen, dass er nicht weiß, wen er anrufen soll, um mit Europa zu sprechen. Er würde Ursula von der Leyen anrufen – als die starke Vertreterin eines starken Europas.“
Der Kanzler sprach auch die von den Vereinigten Staaten angedrohten Zölle in seiner Rede an. Er lobte von der Leyen, die...
Syrischer Folterknecht in Deutschland gefasst
In Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen ehemaligen Wärter eines syrischen Geheimdienstgefängnisses festgenommen. Fahad A. soll in einem Folterkeller Assads an mehr als 100 Verhören beteiligt gewesen sein, bei denen Gefangene körperlich schwer misshandelt wurden und 70 von ihnen als Folge der Misshandlungen gestorben sein sollen, teilt die Generalbundesanwaltschaft mit.
Der Syrer soll von April 2011 bis April 2012 in dem Gefängnis in der Hauptstadt Damaskus gearbeitet haben. Auf Anweisung seiner Vorgesetzten soll er die Inhaftierten auch nachts drangsaliert haben, in dem er sie an der...
Ministerin Bär (CSU) empört über US-Verbot für ausländische Harvard-Studenten
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat empört auf die Entscheidung der US-Regierung reagiert, der Universität Harvard die Aufnahme ausländischer Studenten zu verbieten. Die Situation in Harvard sei „hochdramatisch“, sagte Bär gegenüber dem Radiosender Bayern 2. Bei einem Treffen mit den EU-Kollegen in Brüssel möchte Bär darüber sprechen, „wie wir unsere Exzellenz-Strategie ausweiten können“, auch mit einer „europäischen Strategie“. Deutsche Universitäten erreichen nach Bärs Worten inzwischen mehr Anfragen von ausländischen Lehrkräften und...
Die „falsche“ Antwort gegeben
Zufällig vorbeiommende Fußgänger fanden am späten Montagsabend einen 24-Jährigen auf der Fahrbahn an einer Kreuzung im Berliner Stadtteil Wedding. Sie riefen den Notarzt, der den verletzten Mann ins Krankenhaus brachte.
Beim späteren polizeilichen Verhör gab der 24Jährige zu Protokoll, er sei auf der Straße von fünf ihm unbekannten Männern nach seiner Religionszugehörigkeit gefragt worden. Als er antwortete, dass er Christ sei, schlugen ihn die anderen mehrfach gegen den Kopf und flüchteten dann.
Russland verbietet Amnesty International
Russland hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur „unerwünschten Organisation“ erklärt, was einem Verbot gleichkommt. AI hat immer wieder den russischen Angriffskrieg ggen die Ukraine kritisiert und den russischen Truppen schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Die globale Organisation dokumentiert diese Kriegsverbrechen für spätere Prozesse.
Russischen Bürgern, die mit Amnesty zusammenarbeiten oder an die spenden, drohen Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren. Zu den Organisationen, die bereits vom Kreml als unerwünscht verboten wurden, zählen der von der...
Syrer greift Fußballfans mit Messer an – zwei in Lebensgefahr
Vor einer Bar in der Bielefelder Innenstadt hat ein Mann am Sonntagmorgen gegen 4.20 Uhr eine feiernde Menschengruppe angegriffen und mit einem „scharfen Gegenstand“ mindestens fünf Personen verletzt, davon drei schwer, von denen zwei immer noch in Lebensgefahr schweben.
Bei den Angegriffenen handelt es sich nach Informationen der dpa um eine Gruppe Fans des Drittliga-Meisters Arminia Bielefeld. Als sie mit einem Messer und einem sogenannten „Stockdegen“ attackiert wurden, wehrten sich mehrere aus der Gruppe und schlugen den Angreifer zunächst nieder, der dabei...