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Anklage gegen AfD-Moosdorf – er soll verbotenen „Hitlergruß“ gezeigt haben

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Er soll im Bundestag den Hitlergruß gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben – nun hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Das Parlament hatte im Oktober die Immunität des 60-Jährigen aufgehoben. Moosdorf soll am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit der verbotene Geste begrüßt haben. Laut Staatsanwaltschaft soll ihm dabei bewusst gewesen sein, dass die Geste für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar...

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Russland verschärft Maßnahmen gegen Deutsche Welle

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Die russische Regierung hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Die „Generalstaatsanwaltschaft“ in Moskau sei einer Empfehlung der Staatsduma gefolgt, das Medium als „Vorreiter feindlicher antirussischer Propaganda“ anzusehen. DW-Intendantin Barbara Massing kritisierte des Vorgehens gegen freie Medien durch die russische Justiz. Es handele sich erneut um den „Versuch, freie Medien zum Schweigen zu bringen“. Das Vorgehen zeige, wie wenig das Regime in Moskau von Pressefreiheit hält und wie...

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„Held“ von Aschaffenburg wird abgeschoben

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Er verfolgte furchtlos den Messerstecher von Aschaffenburg, doch jetzt muss er Deutschland doch verlassen – trotz Auszeichnung für Zivilcourage. Hauptgrund dafür sei, dass der Asylbewerber aus Somali nicht arbeite, obwohl er eine Arbeitserlaubnis besitz, teilte die Bezirksregierung in Würzburg mit. Der Somalier sei außerdem in der Zwischenzeit wegen „diverser Straftaten“ mehrfach rechtskräftig verurteilt worden. Seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, sei die wichtigste Voraussetzung für einen Aufenthaltstitel. Er habe „die ihm eröffnete Chance, aus eigener...

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Druck auf EU wächst: Eingefrorenes Russen-Geld zur Finanzierung der Ukraine nutzen

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

„Wenn wir es nicht schaffen, die russischen Vermögen für die Hilfe der Ukraine zu mobilisieren, hieße das, dass wir zu unserer Selbstbehauptung, zur Verteidigung unserer eigenen Souveränität nicht bereit wären.“ Das sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen in einem aktuellen Interview mit dem „Stern“. Und weiter: „Wir sind in einer absolut entscheidenden Situation für Europa. Es ist ein Schicksalsmoment.“ Der Vizechef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nahm Bezug auf die Diskussion innerhalb der EU um eingefrorene russische Vermögen. Dabei geht es um etwa...

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„fritz kola“ verlässt Familienunternehmer-Verband

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Verband der Familienunternehmer verliert ein weiteres bekanntes Mitglied. Nach der Drogeriekette Rossmann hat jetzt der Getränkehersteller „fritz-kola“ seine Mitgliedschaft beendet. Auf Anfrage von RTL/ntv schrieb die Firma: „Die Entscheidung der Verbandsführung, die bisherige Distanz gegenüber der AfD aufzugeben steht nicht im Einklang mit den Grundsätzen, die fritz-kola als Unternehmen vertritt.“ Und weiter: „Eine offene, demokratische Gesellschaft bildet für uns die Grundlage wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Handelns.“ Am Wochenbeginn hatte die...

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Gruppe Männer greift polnischen Botschafter auf offener Straße in St. Petersburg an

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Auf dem Weg zu einem Gottesdienst in einer St. Petersburger Basilika ist der polnische Botschafter in Russland, Krzysztof Krajewski, am Sonntag von einer Gruppe Männer bedrängt und körprlich angegangen worden. Die Angreifer riefen dabei anti-polnische und anti-ukrainische Parolen und zeigten Transparente. Das polnische Außenministerium stellte in einer Mitteilung fest: „Es war der schwerwiegendste Vorfall dieser Art seit vielen Jahren. Nur das Eingreifen des Sicherheitsdienstes verhinderte eine Prügelattacke auf den Botschafter.“ Die Attacke war am Mittwoch auch Thema, als...

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Russen raus! Polen schließt Putin-Konsulat in Danzig…

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Die polnische Regierung hat als Reaktion auf den Sprengstoffanschlag auf eine strategisch wichtige Bahnstrecke das russische Generalkonsulat in Danzig geschlossen. Er habe die Genehmigung für die diplomatische Niederlassung zurückgezogen, sagte Außenminister Radoslaw Sikorski in Warschau. Die Regierung beschuldigt russische Geheimdienste, hinter einem Sprengstoffanschlag auf die Bahnstrecke von Warschau nach Lublin zu stecken. In der Nähe der Ortschaft Mika, 100 Kilometer südöstlich von Warschau, waren am Samstag bei einer Explosion die Gleise zerstört worden. Nur weil ein aufmerksamer...

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Wegen Russland: Kroatien führt Wehrpflicht wieder ein

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Kroatien wird ab 1. Januar 2026 die Wehrpflicht wieder einführen. Das teilte Verteidigungsminister Ivan Anusic von der nationalkonservativen Regierungspartei HDZ mit. „Die geopolitischen Herausforderungen sind groß, und sie dauern schon lange an. Der Standpunkt der EU und der NATO sowie der kroatischen Regierung ist, dass die Modernisierung und die Vorbereitung der kroatischen Armee auf eventuelle Bedrohungen sofort beginnen muss“, sagte Anusic. Die HDZ unterstützt die Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen sie ist der Hintergrund für das Comeback der Wehrpflicht in...

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Benzin in die Kanalisation geleitet – Explosion

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

In Saarbrücken ist es in der Kanalisation zu einer Explosion gekommen. Unbekannte hatten Benzin oder eine benzolhaltige Substanz in die Kanalisation eingeleitet. Bei der Explosion flogen zwei Kanaldeckel hoch. Mehrere umliegende Häuser wurden geräumt. Nach zwei Stunden konnten die Anwohner wieder zurück in ihre Häuser. Wie es zur Entzündung des Benzins kam, ist bislang unklar. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion auf.

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