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Gericht bestätigt AfD-Ordnungsmaßnahmen gegen MdB Schmidt

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Das Landesschiedsgericht der AfD Sachsen-Anhalt hat den Entzug der Mitgliedschaftsrechte des ehemaligen Generalsekretärs Jan Wenzel Schmidt bestätigt. Das Urteil stützt den Beschluss des Landesvorstandes. Trotz des Urteils bleibt der Bundestagsabgeordnete bis zum Abschluss des eigentlichen Ausschlussverfahrens Parteimitglied. Das Gericht sieht „dringende und schwerwiegende“ Gründe für das Eingreifen. Es geht um Scheinarbeitsverhältnisse, Lobbyismus, eine „Diamantenaffäre“ und die Verquickung privater China-Geschäfte mit seinem Mandat im DeutschenBundestag. Schmidt wies die Vorwürfe...

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Schlafender Mann mit rotverschmierter Machete im ICE

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Die Bundespolizei hat am Samstag in einem ICE nach Köln einen schlafenden Mann aus dem Verkehr gezogen, der eine Machete mit sich führte, die blutverschmiert zu sein schien. Zugbegleiter hatten den 30-Jährigen mit der Waffe während der Fahrt durch Nordrhein-Westfalen schlafend in einem Abteil entdeckt und Alarm ausgelöst. Nach der Einfahrt in den Kölner Hauptbahnhof stiegen die Bundespolizisten ein. Die Zugbegleiter hatten vorsichtshalber die Machete vorher „umsichtig“ aus dem unmittelbaren Zugriffsbereich des Mannes entfernt und andere Reisende ruhig in ein anderes Abteil...

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Kiew bietet Deutschland Hilfe bei Schutz vor Blackouts an

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Oleksandr Chartschenko, einer der führenden Energieexperten der Ukraine, hat Deutschland nach dem Terroranschlag in Berlin gegen die Stromversorgung vor Schlimmerem gewarnt. Er sieht hierzulande erhebliche Sicherheitslücken bei der Stromversorgung insgesamt. Viele Hoch- und Umspannwerke seien weder physisch noch gegen elektronische Angriffe geschützt und damit leichte Ziele, etwa für Drohnen, sagt der Geschäftsführer des Energy Research Center jetzt in einem Interview. Russland verfüge über Mittel, in großen Teilen Deutschlands einen wochenlangen Blackout auszulösen. Deutschland könne in...

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So funktioniert Weltpolitik: Raten Sie mal, wo Venezuelas neue Präsidentin während des Angriffs auf Maduro war!

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Ein interessantes Detail ist in der weltweiten Berichterstattung über die amerikanische Kommandoaktion in Caracas und die Festnahme des früheren Machthabers Nicolás Maduro untergangen. Als die US-Spezialkräfte sich von ihren Hubschraubern abseilten, um das Ehepaar Maduro festzunehmen, war die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodriguez nicht im Land. Sie befand sich – sicher zufällig – gerade in Moskau. Als sie dort die Nachrichten aus der Heimat erreichten, flog sie unverzüglich zurück und wurde vorgestern vor der venezuelischen Nationalversammlung zur Interimspräsidentin vereidigt....

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Trump: „Kiew hat seinen Teil zum Frieden erbracht – jetzt ist Putin dran“

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US-Präsident Donald Trump hat parallel zu den Friedensverhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges einen Artikel aus der „New York Post“ auf seiner eigenen Plattform „Truth Social“ geteilt, in der Russlands Präsident Wladimir Putin als die „eigentliche Hürde auf dem Weg zum Frieden“ bezeichnet wird. Jeder Angriff auf Putin sei „mehr als gerechtfertigt“. „Wir brauchen seine Krokodilstränen nicht, stattdessen sollte der Druck erhöht werden.“ In dem Artikel wird dafür plädiert, dass Russland keine weiteren Zugeständnisse gemacht...

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Willsch (CDU): China-Angriff auf Taiwan hätte massive Auswirkungen auf Deutschland

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch, langjähriger Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Parlamentariergruppe,  warnt vor den Folgen eines möglichen chinesischen Angriffs auf den Inselstaat. „In Deutschland wird häufig unterschätzt, welche massiven wirtschaftlichen und technologischen Folgen ein Konflikt um Taiwan hätte“, sagte Willsch jtzt in einem Interview. Die USA und alle anderen Industriestaaten seien in hohem Maße von taiwanischen Schlüsselunternehmen wie dem weltgrößten Halbleiter-Auftragsfertiger TSMC abhängig. „Diese Abhängigkeit begründet ein...

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Weihnachtszoff: In vielen Familien gab es an Heiligabend Stress

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Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass es auch in diesem Jahr wieder etwa in jedem vierten deutschen Haushalt während der Weihnachtsfeiertage Streit innerhalb der Familie gab. Eine YouGov-Umfrage brachte an den Tag, dass bei etwa 15 Prozent der Befragten der Konflikt sogar fest zum Programm der Familientreffen gehört. Beratungsstellen verzeichnen an den Feiertagen oft einen Anstieg der Anfragen um bis zu 150 Prozent. Auch die Polizei berichtet in Ballungsräumen von einer erhöhten Zahl an Einsätzen wegen häuslicher Zwistigkeiten, da emotionale Spannungen auf engem Raum schneller entladen. Die...

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Russischer General in Moskau mit Autobombe getötet

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Bei der Explosion einer Autobombe in Moskau ist erneut ein russischer General getötet worden. Bei dem Toten handele es sich um Generalleutnant Fanil Sarwarow, teilte die Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenkodas, mit. Sarwarow leitete die Abteilung für operative Ausbildung der Armee im russischen Generalstab. Davor hatte er in Syrien „Spezialoperationen“ organisiert. Vor einem Jahr war der russische General Igor Kirillow bei einem Bombenanschlag in Moskau ‌getötet worden. Damals bekannte sich der ukrainische Geheimdienst SBU dazu. Er machte Kirillow für...

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Russische Uniformierte verletzen estnische Grenze

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Die drei russischen Grenzschützer in Uniform kamen am frühen Mittwoch, und sie überschritten die Grenze zum NATO-Land Estland unerlaubt. Das Außenministerium in Tallinn veröffentlichte ein Video von einer Überwachungskamera. Der Vorfall ereignete sich am Grenzfluss Narva. Alltag könnte man meinen, schließlich testen russische Militärs und Söldner jeden Tag irgendwo in Europa die Verteidigungsbereitschaft und Reaktionsgschwindigkeit westlicher Staaten. Jedenfalls hat die estnische Regierung den Geschäftsführer der russischen Botschaft in Tallinn einbestellt.

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