Europa Archive

von FABIENE MAURICE WARSCHAU – Wenn man in diesen Tagen durch Polen reist, spürt man eine andere Luft. Nicht nur wegen der weiten Wälder im Osten oder der salzigen Brise an der Ostsee. Sondern weil es hier noch ein Land gibt, das sich nicht schämt, christlich zu sein. Das seine Nation liebt. Und das entschlossen ist, sich gegen jene Kräfte zu wehren, die es – kulturell, moralisch oder politisch – umerziehen wollen. In deutschen Medien taucht Polen meist nur auf, wenn es mahnt, protestiert oder blockiert. Man spricht von „Rechtsruck“, von „Homophobie“, von „Nationalismus“ – doch selten f…

von ANDREAS SCHNEBEL  BERLIN – Der jüngste ukrainische Drohnenangriff auf ein militärstrategisches Ziel tief im russischen Hinterland wurde in vielen westlichen Medien und Kommentarspalten mit Begeisterung aufgenommen. Zu Recht wurde hervorgehoben, dass eine technologisch überlegene, dezentral agierende Streitkraft selbst einem zahlenmäßig und konventionell übermächtigen Gegner empfindliche Verluste zufügen kann. Die Botschaft schien klar: Asymmetrie schlägt Masse, Intelligenz schlägt Größe. Umso bemerkenswerter ist es, wie wenig diese Einsicht politische Konsequenzen nach sich zi…

BRÜSSEL – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der in Deutschland für hitzige Debatten sorgt: Fahrzeuge, die älter als zehn Jahre sind, sollen künftig jährlich zur Hauptuntersuchung (HU), umgangssprachlich TÜV genannt. In Deutschland betrifft das fast die Hälfte des Fahrzeugbestands – mehr als 23 Millionen Pkw. Die Begründung der EU: Ältere Fahrzeuge seien pannenanfälliger, häufiger in Unfälle verwickelt und verursachen höhere Schadstoffemissionen. Doch die Pläne stoßen auf erheblichen Widerstand, da sie vor allem Autofahrer mit geringem Einkommen und kleine Betriebe be…

50 Kriegsschiffe, 25 Flugzeuge und 9.000 Soldaten aus 17 NATO-Mitgliedsstaaten nehmen ab heute an der „Baltic Operations“ (BALTOPS)-Übung in der Ostseeregion teil. Seit dem Jahr 1971 üben die Partnerarmeen des westlichen Verteidigungsbündnisses die Zusammenarbeit insbesondere bei maritimen Operationen der U-Boot-Abwehr, Minenräumung und Luftverteidigung. Während des Manövers, das bis zum 20. Juni dauern soll, kommt es zu „erhöhten Schiffsaufkommen“ und Einschränkungen auf dem Wasser und in Küstennähe bei Rostock. Die Bundesmarine hat Segler, Angler und Paddler aufgerufen, Abstand zu den Kr…

Der Historiker Karol Nawrocki hat die Präsidentenwahl in Polen knapp gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt der rechtskonservative Kandidat auf 50,89 Prozent. Er liegt damit knapp vor seinem Rivalen Rafal Trzaskowski, der von der Linken unterstützt wurde: Der Pro-Europäer erhielt 49,11 Prozent. Wenn ein Wahlsieger von den Mainstreammedien als „rechtskonservativ“ bezeichnet wird, dann ist man erst einmal geneigt, die Entscheidung der Wähler als positiv zu werten. Und dass Nawrocki EU-skeptisch ist, spricht auch erstmal nicht gegen den neuen Mann an der Spitze. Die EU hat sich in den…

Bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien hat sich der pro-europäische Kandidat Nicusor Dan klar durchgesetzt. Nach Auszählung der Stimmen in knapp 99 Prozent der Wahllokale lag er mit 54,1 Prozent uneinholbar vor dem Rechten George Simion (45,9%). Simion räumte seine Niederlage ein: „Ich möchte meinem Gegner, Nicusor Dan, gratulieren“. Simion hatte noch am Wahlabend bekräftigt, dass er den Kremlfreund Calin Georgescu als neuen Ministerpräsidenten durchsetzen wolle. Georgescu war im November 2024 bei der später annullierten Präsidentenwahl im ersten Wahlgang auf Platz eins gekommen. Das…

Das kommt gerade zur ganz schlechten Zeit. Bei der Vergabe von Rüstungsauftragen durch die NATO hat es anscheinend massiv Fälle von Korruption gegeben. Die Staatsanwaltschaft teilte am Abend mit, dass es gestern zwei Festnahmen in Belgien und weitere in den NATO-Mitgliedsstaaten Spanien und Niederlanden gegeben habe. In mindestens einem Fall sei Haftbefehl erlassen worden. In der Gemeinde Bredene in Westflandern wurden mehrere Häuser durchsucht. Nach ersten Informationen hätten Mitarbeiter der NATO-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen w…

Unübersehbar ist (endlich) Bewegung in die Sache gekommen. Die Sache, also der Ukraine-Krieg, tobt seit mehr als drei Jahren. Zerstörte Städte, Hunderttausende Tote, Hunderttausende Krüppel, vergewaltigte Frauen, von ihren ukrainischen Eltern nach Russland verschleppte Kleinkinder. Und wofür? Ach klar, Nazis bekämpfen, Sowjetunion wieder herstellen…oder so. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat das Thema eine neue Dynamik bekommen, denn der schillernde Typ im Oval Office hatte im Wahlkampf versprochen, er werde innerhalb von 24 Stunden nach Amtsantritt am 20. Januar den Krie…

Die Entwicklungen im EU- und NATO-Partnerland Rumänien nach der ersten Runde der Präsidentenwahl sorgt international für großes Aufsehen. Der rechte Europa-Skeptiker George Simion lag bei der Wahl am vergangenen Sonntag mit 40,6 Prozent der Stimmen deutlich vorn und trifft nun in eineinhalb Wochen in der Stichwahl auf den pro-europäischen Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest, Nicusor Dan. Im November vergangenen Jahres hatte das oberste Gericht Rumäniens den Wahlsieg des pro-russischen Kandidaten Calin Georgescu wegen massiver russischer Einflussnahme annuliert und ihn von der aktuellen P…