Europa Archive

Was passiert eigentlich, wenn Russland die NATO „testet“? Das geschieht ja im Grunde schon seit Monaten durch russische Saboteure und Agenten, und jeder, der mit der Materie vertraut ist, weiß das. In den verschiedenen denkbaren Modellen wird dabei stets das „Narwa-Szenario“ in Estland genannt und die Suwałki-Lücke an den Grenzen zu Litauen. Sie ist zweifellos eine geografische Achillesferse des westlichen Bündnisses und geeignet für so etwas. Denn Narwa ist die drittgrößte Stadt Estlands, liegt direkt an der russischen Grenze und hat mehr als 95 Prozent Menschen der sogenannten rus…

Überall in Osteuropa wenden sich die Menschen von Russland ab und dem Westen zu. Das belegt eindrucksvoll wieder aktuell das Ergebnis der Parlamentswahlen. Nikol Paschinjan und seine Partei „Zivilvertrag“ wurden für ihren Kurs bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung mit 49,8 Prozent der Stimmen belohnt. Die Partei wird im neuen Parlament 61 von 105 Sitzen, also eine absolute Mehrheit, haben. Drei prorussische Parteien, die mit eigenen Listen antraten, erreichten: „Starkes Armenien“ (Samwel Karapetjan, prorussisch): 23,3 % der Stimmen „Armenien-Allianz“ (Robert Kotscharjan, proruss…

Blanchardstown – so heißt ein kleiner Vorort im Nordwesten der irischen Metropole Dublin. Hier ereignete sich am 17. Mai eine Tragödie, die das ganze Land in tiefe Trauer und Bestürzung stürzte. Denn an diesem Samstagnachmittag gegen 16:20 Uhr befand sich der 36-jährige Alex Coughlan, Mitarbeiter einer Krankenversicherung, IT-Spezialist und leidenschaftlicher Rugby-Fan, allein auf dem Weg zu seinem Zuhause – zur falschen Zeit am falschen Ort. Coughlan nutzte die Mill Road in Blanchardstown, eine Straße, die zu dieser Uhrzeit meistens von Spaziergängern und Anwohnern frequentiert wird. N…

MOSKAU/ERIWAN – Wohin man in Osteuropa auch schaut: Moskau schwimmen die Felle davon. Niemand will noch etwas mit der Russischen Föderation zu tun haben, der die freie Wahl hat. So wie nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und bald darauf der Sowjetunion 1991. Rumänien, Bulgarien, Polen, das Baltikum – sie alle wollten so schnell wie möglich und absolut freiwillig zum Westen gehören. Die Europäische Union (EU) bedeutet Wohlstand, die NATO Sicherheit für ihre Mitgliedsländer. Was passiert, wenn ein Land bei diesem Prozess nicht schnell genug handelt, das erleben die Ukrainer seit 201…

Die ungarischen Wähler haben mit einer Deutlichkeit, die selbst erfahrene Beobachter überraschte, 16 Jahre ununterbrochener Orbán-Herrschaft beendet und der von Péter Magyar geführten Tisza-Partei einen politischen Triumph beschert, dessen Tragweite weit über einen gewöhnlichen Regierungswechsel hinausgeht. Eine Zweidrittelmehrheit im Parlament bei einer Wahlbeteiligung von nahezu achtzig Prozent stellt nicht nur eine klare Machtverschiebung dar, sondern eröffnet zugleich die Möglichkeit tiefgreifender institutioneller Veränderungen, einschließlich einer Revision der bestehenden Verfassungsor…

Ehrlich gesagt, ich hätte niemals für möglich gehalten, dass ich noch einmal so viel über Rüstung, Militär und Verteidigungsbereitschaft schreiben müsste, wie es seit 2022 passiert. Wir alle hatten ja nach 1990 und dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes gedacht, nun sei „das Ende der Geschichte“ mit einem positiven Ausgang erreicht. Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte den Begriff in einem Aufsatz 1989, der sogar noch vor dem Fall der Berliner Mauer in der Zeitschrift „The National Interest“ erschien. Mit dem unmittelbar bevorstehenden Zusam…

„Wer ist hier eigentlich der Souverän? Ein Außenminister, der seine Befehle in Moskau abholt, während er das ungarische Volk belügt, ist kein Diener der Nation, sondern ein Handlanger fremder Mächte. Wir holen uns unser Land von den russischen Schatten zurück!“ Péter Magyar, der Herausforderer von Orbán und Chef der Tisza-Partei, nahm am vergangenen Wochenende in Budapest kein Blatt vor den Mund. Vor Tausenden Anhängern stellte der frühere Weggefährte von Orbán und seiner Fidesz das jahrzehntelang sorgsam gepflegte Narrativ des Regierungschefs offen infrage, die ungarische Freiheit gegen „…

Endlich! Endlich hat sich die Mehrheit der Europaabgeordneten der bürgerlich-konservativen und der rechten Parteien aufgerafft, das Richtige zu tun. „Lass die Köter kläffen, die Karawane zieht weiter“, so ähnlich hätte sich Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) heute wohl zum Ergebnis in Brüssel geäußert. Die Mehrheit stimmte vorhin im Europaparlament für eine Rückführungsverordnung, die sogenannte „Abschiebezentren“ in Ländern außerhalb der EU erlaubt. Ursprünglich ein Gesetzentwurf der EVP-Fraktion, der auch CDU und CSU angehören. Deren Fraktionschef Manfred Weber hatte bereits in einem…

Die Europäische Gemeinschaft als ein Bündnis souveräner Staaten zum gegenseitigen Wohlergehen und auf dem Fundament gemeinsamer Werte basierend, ist eine bis heute mitreißende Idee. Ich meine damit die Grundidee von herausragenden Staatsmännern wie Charles de Gaulle, Konrad Adenauer, Alcide De Gasperi, Winston Churchill und anderen. Die wollten einen starken Zusammenhalt, zollfreie Handelsbeziehungen und vor allem nie wieder Krieg, zumindest in diesem Teil der Welt. Nichts lag diesen herausragenden Persönlichkeiten – die übrigens ALLE Konservative waren – ferner als verbindliche Ve…