„Deutsche Umwelthilfe” scheitert erneut vor Gericht
Mercedes solle ab 2030 keine Fahrzeuge mehr mit Verbrennermotoren verkaufen. Dieses Begehren wollte Deutschen Umwelthilfe mit richterlicher Gewalt gegen Mercedes durchsetzen. Vor dem 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart ist die DUH mit ihrem Begehren am 10. November 2023 gescheitert. Nun will die DUH den Rechtsweg vor dem Bundesgerichtshof weiter beschreiten. Das war offenbar so geplant, wie auch aus Äußerungen des Geschäftsführers der DUH, Jürgen Rechsch, nach einer Niederlage vor dem Oberlandesgericht München gegen BMW, ersichtlich wird:
„Jetzt, wo das Oberlandesgericht den Weg freigemacht hat, werden wir BMW höchstrichterlich dazu zwingen, spätestens ab 2030 aus Diesel- und Benzin-Autos auszusteigen.“
Spendenaufruf
+++ Haben Sie Interesse an politischen Analysen wie diesen?
+++ Dann unterstützen Sie unsere Arbeit
+++ Mit einer Spende über PayPal@TheGermanZ
oder einer Überweisung auf unser Konto DE03 6849 2200 0002 1947 75 +++
Klaus Kelle, Chefredakteur