Schlagwort: Jürgen Elsässer

Verbotsverfahren gegen „Compact“ hat begonnen

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 10, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig wird seit heute Morgen über ein Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags verhandelt. Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin „Compact“ im Juli 2024 verboten. Das BVerwG setzte das Verbot aber nach vier Wochen wieder bis zur Hauptverhandlung aus. „Compact“ ist ein Monatsmagazin, das nach eigenen Angaben eine verkaufte Auflage von etwa 40.000 Exemplaren hat. Als publizistisches Beiboot betreibt das Unternehmen auch Compact TV mit mehr als einer halben Million Abonnenten auf Youtube. Herausgeber und...

Im Zwielicht: Das seltsame Amtsverständnis des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gilt vielen Menschen in Deutschland nicht mehr als untadeliger Hort, in dem vornehmlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigt wird. Nach dem Rauswurf des früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen, der bei Hofe Merkels in Ungnade fiel, nachdem er zu den vom Mainstream durchaus erwünschten „Hetzjagden“ in Chemnitz, anders als die Bundeskanzlerin, einfach nur die Wahrheit gesagt hatte, wurde mit Übernahme der Amtsführung durch den CDU-Parteibuchkarrieristen Thomas Haldenwang schnell die Vermutung laut, dass der „Kampf...

„Compact“-Verbot aufgehoben – Artikel 5 des Grundgesetzes gilt auch für Rechte

Geschrieben von Klaus Kelle am August 15, 2024. Veröffentlicht in Medien, Wirtschaft.

Das „Compact“-Magazin hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen Erfolg errungen. Die Richter gaben einem Eilantrag der Compact-Magazin GmbH auf aufschiebende Wirkung ihrer Klage in Teilen statt. Herausgeber Jürgen Elsässer teilte heute mir, die August-Ausgabe sei gedruckt und würde nun unverzüglich an den Zeitschriftenhandel ausgeliefert. In einer Nacht- und Nebelaktion hatte die Polizei vor wenigen Tagen das Privathaus und weitere Immobilien des schillernden Publizisten durchsucht. Ein Foto von Elsässer an seiner Haustür im Bademantel hatte viel Kritik ausgelöst,...

„Compact“-Verbot: Hausdurchsuchung bei Jürgen Elsässer

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 16, 2024. Veröffentlicht in Medien.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Ermittler von Polizei und Staatsschutz die Geschäftsräume des rechtsextremen „Compact“-Magazins in Falkensee und Werder bei Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren „Compact“-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht. Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer...