Schlagwort: Nato

Nach russischen Sabotageakten: NATO verstärkte militärische Präsenz in der Ostsee

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 27, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Die russischen Sabotageaktivitäten im Ostseeraum nehmen an Intensität zu. NATO-Mitglied Estland kündigte heute an, nach dem Ausfall des Unterseekabels Estlink 2 die Stromleitung Estlink 1 durch Patrouillenschiffe sichern zu lassen. „Wir haben beschlossen, unsere Marine in die Nähe von Estlink 1 zu schicken, um unsere Energieverbindung mit Finnland zu verteidigen und zu schützen“, schrieb Verteidigungsminister Hanno Pevkur auf X. Damit solle sichergestellt werden, dass der wichtigen Verbindung nichts passiere und sie betriebsbereit bleibe, sagte Pevkur im estnischen Radio. Die...

Was Chrupalla über den Ukraine-Krieg sagt, glaubt nicht einmal Putin selber

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 16, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserrinnen und Leser! Die AfD beklagt sich regelmäßig, dass niemand mit ihr spielen will. Und oft sind die Klagen berechtigt, wenn Sie zum Beispiel an den Ausschluss von AfD-Politikern an ihr zustehenden politischen Mitwirkungsrechten denken. Ich wiederhole mich, aber dass die AfD als große Fraktion keinen Sitz im Präsidium des Deutschen Bundestages bekommt, dass der AfD die ihr zustehenden Vorsitze in Fachausschüssen des Parlaments verweigert werden, und dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld für ihre Bildungsarbeit aus dem staatlichen Fördertopf...

Strack Zimmermann und Trump Seite an Seite

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die FDP-Verteidigungsexpertin und Abgeordnete des Europaparlaments Marie-Agnes Strack-Zimmermann schließt sich der Ansicht des designierten US-Präsidenten Donald Trump an und fordert deutlich höhere Verteidigungsausgaben in den europäischen Staaten. „Trump bestätigt nur das, was er in seiner ersten Amtszeit bereits eingefordert hat. Er erwartet von den Europäern ein viel stärkeres finanzielles Engagement. Damit liegt er nicht falsch“, sagte Strack-Zimmermann der „Rheinischen Post“. Die NATO habe 32 Mitglieder, 29 davon sind europäische Staaten. 23 Staaten sind...

Schon vor dem 20. Januar: US-Präsident Trump nimmt die Zügel fest in die Hand

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 9, 2024. Veröffentlicht in Welt.

Das Glanzstück in seiner ersten Amtszeit war die unkonventionelle Außenpolitik. Nun drängt der designierte amerikanische Präsident Donald Trump darauf, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Im Mittelpunkt dabei steht das von ihm schon im Wahlkampf immer wiederholte Versprechen, nach Übernahme der Macht in Washington werde er den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden. Ein ehrgeiziges Ziel, dass der Präsident elect nach seinem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, am Rande der Feierlichkeiten zur Wiedereröffnung der...

NATO-Außenminister wollen der „globalen Natur der Bedrohungen aus Russland, China und Iran“ entgegenwirken

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 6, 2024. Veröffentlicht in Welt.

Die NATO-Außenminister haben heute bei ihrem Treffen in Brüssel eine Reihe möglicher Gegenmaßnahmen gegen die ständigen hybriden Angriffe Russlands diskutiert. Generalsekretär Mark Rutte sagte, dass „sowohl Russland als auch China versucht haben, unsere Länder zu destabilisieren und unsere Gesellschaften mit Sabotage-, Cyber-Angriffen und Energieerpressung zu spalten“. Er stellte fest, dass die Minister eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der feindlichen und Cyberaktivitäten Russlands vereinbart haben, einschließlich eines verbesserten Geheimdienstaustauschs, weiterer...

Neue deutsche U-Boote für NATO-Nordflanke

Geschrieben von Klaus Kelle am November 29, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Um seine Verpflichtungen gegenüber der NATO einhalten zu können, muss Deutschland trotz knapper Kassen vier weitere U-Boote vom Typ U212CD beschaffen. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und ließ im Ministerium ein Papier mit Vorschlägen zur Finanzierung über eine „außerplanmäßige Ausgabe“ erarbeiten. Zur Verstärkung der Nordflanke der NATO hat Deutschland eingewilligt, insgesamt 5 U-Boote bereitzustellen. Die Bundesmarine hat bereits zwei U-Boote dieser Klasse. Man werde bei dem Projekt mit Norwergen kooperieren, das ebenfalls neue U-Boote bestellt...

Fake News und Realität: Zeig‘ den Leuten den „Feind“, und zwei Drittel marschieren direkt los!

Geschrieben von Klaus Kelle am November 28, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Vorhersagen in der Politik, und Aussagen wie „man könnte“ und „man müsste“ sind oftmals ein Schuss in den Ofen. Und wenn dann, wie der Volksmund sagt, das Kind in den Brunnen gefallen ist – dann will es keiner gewesen sein. Bei meiner morgendlichen Medienschau geht es heute wieder weitgehend um Russland. Nicht, weil das Thema irgendwie Freude macht, sondern, weil es in der Luft liegt. Wir kommen nicht daran vorbei, denn wir reden über eine „clear and present danger“, eine eindeutige und greifbare Gefahr, wie das in Tom...

Unruhige Zeiten in Rumänien: Rechter NATO-Gegner Calin Georgescu führt bei den Präsidentschaftswahlen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 25, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Rumänien gehört zu den ärmsten Staaten innerhalb der Europäischen Union (EU). Gleichzeitig ist es als NATO-Mitglied in Zeiten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ein wichtiger strategischer Faktor für das westliche Bündnis. Rumänien teilt im Norden eine 650 Kilometer lange Grenze mit der Ukraine. Die rumänische Schwarzmeerküste ist nur 150 Kilometer von der ukrainischen Großstadt Odessa entfernt. Die Hafenstadt wird immer wieder zum Ziel russischer Raketenangriffe, weil sie existentiell wichtig für den Getreideexport der Ukraine ist. Sollte Odessa unter russische Kontrolle...

Polen eröffnet NATO-Raketenabwehrzentrum

Geschrieben von Klaus Kelle am November 14, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

In Polen ist gestern ein Stützpunkt des europäischen NATO-Raketenabwehrschirms offiziell eröffnet worden. Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte bei der Zeremonie: „Die ganze Welt wird klar und deutlich sehen, dass dies hier kein russischer Einflussbereich mehr ist.“ Sein Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ergänzte, es handele sich um ein Ereignis von „historischer Bedeutung für die Sicherheit Polens, der Vereinigten Staaten und der NATO“. Das Abwehrsystem wurde unter dem früheren US-Präsidenten George W. Bush geplant und realisiert, um die...