Schlagwort: Nato

Deutschland unterschreibt Vertrag über Stationierung einer Brigade in Litauen

Geschrieben von Klaus Kelle am September 13, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Deutschland und Litauen haben in einem Vertrag Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Bundeswehr-Brigade in dem baltischen NATO-Land unterzeichnet. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasciunas unterzeichnen das Dokument in Berlin. Das Abkommen ergänzt nach Angaben des Verteidigungsministeriums das NATO-Truppenstatut für den Aufenthalt und präzisiert damit die Rechtsstellung deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter in Litauen. Geregelt werde das Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht,...

NATO-Stoltenberg wird neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz

Geschrieben von Klaus Kelle am September 13, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Der bisherige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll im kommenden Jahr neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) werden. Er wird dann Christoph Heusgen an der Spitze des jährlichen Treffens zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik ablösen. Stoltenberg übergibt sein Amt als NATO-Generalsekretär am 1. Oktober nach zehn Jahren an den früheren niederländischen Regierungschef Mark Rutte. Heusgen, ein ehemaliger Top-Diplomat und langjähriger Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, hatte den Vorsitz der Sicherheitskonferenz im Jahr 2022 von Wolfgang Ischinger übernommen. Ischinger...

Estland verschärft Grenzkontrollen zu Russland

Geschrieben von Klaus Kelle am August 8, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Estland führt wieder vollständige Zollkontrollen an seiner östlichen EU-Außengrenze zu Russland ein. Ab heute werden Personen, die die Grenze zu Russland überqueren, sowie die gesamte Fracht Kontrollen unterzogen – sowohl an den Straßen- als auch Schienengrenzübergängen in Narva, Koidula und Luhamaa. Bisher waren die Überprüfungen von Passagieren und Fahrzeugen nur stichprobenartig und risikobasiert erfolgt. Mit der Verschärfung soll nach Angaben von Ministerpräsident Kristen Michal der Transit und Transport von EU-Sanktionen unterliegenden Gütern durch Estland unterbunden und die...

Armenien wendet sich von Russland ab

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 11, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Russland hat die Teilnahme des ehemaligen Verbündeten Armenien am NATO-Gipfel in Washington kritisiert. Armenien gehe durch die Zusammenarbeit mit der NATO das Risiko einer Destabilisierung der Südkaukasus-Region ein, sagte Vizeaußenminister Michail Galusin. Zudem untergrabe Armenien damit seine eigene Sicherheit. Armenien ist um eine Lösung aus dem russischen Einflussbereich bemüht und will das von Russland geführte Militärbündnis „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ verlassen. Hintergrund ist, dass sich Armenien in einem Territorialstreit mit Aserbaidschan...

NATO-Gipfel in Washington: Warum die USA und Deutschland die Ukraine nicht reinlassen

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 10, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Während Russland in Kiew die größte Kinderklinik des Landes mit Raketen angreift und der ungarische EU-Ratspräsident Viktor Orban zur Verärgerung vieler EU-Mitgliedsstaaten erst den Kriegsverbrecher Wladimir Putin und dann dessen Hauptunterstützer Xi in Peking besucht, kommen die Regierungschefs des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO heute in Washington zu dreitägigen Beratungen zusammen. Dabei wird über weitere militärische Hilfe für die angegriffene Ukraine verhandelt. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte im Vorfeld, Berlin wolle weitere vier Milliarden Euro...

Putin schlägt vor: Unterwerfung, dann verhandelt er

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 14, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Vorfeld des „Friedensgipfels“ in der Schweiz Bedingungen für Friedensgespräche mit der Ukraine genannt. Diese sind allerdings so grotesk, dass sie praktisch seine Kriegziele zu 100% festschrieben, ohne jeglichen Verhandlungsgegenstand zu lassen. So sagte Putin, er werde zu Friedensgesprächen bereit sein, wenn sich die ukrainischen Truppen aus den Regionen Saporischschja, Cherson, Donezk und Luhansk zurückziehen. Außerdem müsse das Land ihre Pläne für einen Beitritt zur NATO aufgeben. Sämtliche Sanktionen des Westens gegen Russland...

Die Uhr tickt: Trotz Säbelrasselns und Offensive gegen Charkiw läuft Putin die Zeit davon

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 10, 2024. Veröffentlicht in Außen, Europa, Politik.

Bei der Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau hat Staatschef Wladimir Putin versprochen, er werde alles tun, damit es nicht zu einem neuen Weltkrieg komme. Damit beweist er, dass er offenbar doch mehr Humor zu haben scheint, als wir alle für möglich halten. Denn heute, im Jahr 2024, steht die Welt so nahe vor dem Dritten Weltkries wie seit 1945 nicht mehr. Der Grund dafür ist Putin selber, denn er allein war es, der im Februar 2022 den Angriff auf das Nachbarland Ukraine befohlen hat. Seitdem haben russische Truppen unter enormen Verlusten etwa...

Mit großer Mehrheit: US-Repräsentantenhaus gibt 61 Milliarden Dollar für die Ukraine frei

Geschrieben von Klaus Kelle am April 21, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik, Welt.

Nach monatelangem Tauziehen hat das US-Repräsentantenhaus am Samstag mit 311 zu 112 Stimmen die lange blockierten Milliardenhilfen für die Ukraine freigegeben. Die Mehrheit kam mit den Stimmen der Demokraten und 101 republikanischen Abgeordneten zustande. 112 konservative Republikaner stimmten mit Nein. Damit können nun Waffensysteme und Munition im Wert von 61 Milliarden Dollar in die Ukraine geliefert werden, die das von Russland angegriffene Land dringend braucht, um sich verteidigen zu können. Das Pentagon kündigte an, die ersten Lieferungen schnell auf den Weg zu bringen, da große...

Ukraine-Krieg vor dem Showdown: Wird Russland die Hafenstadt Odessa angreifen?

Geschrieben von Klaus Kelle am April 10, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik, Welt.

„Eskalationsangst im Umgang mit Diktaturen ist grundfalsch. Sie eskalieren wann sie wollen.“ Dieser Satz des mächtigen Springer-Verlegers Matthias Döpfner in einem Interview mit der NZZ ist wahr und richtig. Staatsführer wie Russlands Putin und Chinas Xi halten sich nicht an „Spielregeln“, an Völkerrecht oder Verträge. Wenn Sie stark zu sein glauben, dann betreiben Sie Machtpolitik, für die militärische Operationen natürlich immer eine Option sind. Die Ukraine, vor über zwei Jahren von Russland angegriffen, befindet sich in einer dramatischen Lage. Denn obwohl die Motivation...