Schlagwort: Viktor Orban

Neue EU-Sanktionen gegen Russland – Ungarn zieht Veto zurück

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 28, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Ungarns Präsident Viktor Orban offensichtlich dazu bewegt, seinen Widerstand gegen neue EU-Sanktionen gegen Russland aufzugeben. Das sagte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski gesterrn in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur RMF 24. Alle EU-Außenminister billigten am 27. Januar eine sechsmonatige Verlängerung der Sanktionen gegen Russland, nachdem Ungarn sein zuvor eingelegtes Veto zurückgezogen hatte. Sikorski glaubt, dass Trumps jüngste Drohungen mit Sanktionen gegen Moskau eine Rolle bei Ungarns Entscheidung gespielt haben. „Ich...

Ungarn: Orban verliert deutlich an Zustimmung

Geschrieben von Klaus Kelle am November 28, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Wenn am nächsten Sonntag Wahlen in Ungarn wären, würden sich 47 Prozent für Magyars „Partei für Respekt und Freiheit“ (Tisza) entscheiden und nur 36 Prozent für die Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban. Das ist der Ergebnis einer Meinungsumfrage des Budapester Meinungsforschungsinstituts Median im Auftrag der Wochenzeitung „hvg“. Die Zahlen zeigen einen dramatischen Vertrauensverlust der Fidesz, die vor vier Wochen beim gleichen Institut noch sieben Prozent vorn lag. Peter Magyar hat sicher erst seit Jahresbeginn zur ernsthaften Herausforderung für Orban...

Mit wem wollen Sie die Politik nachhaltig ändern, Herr Merz? Mit den Grünen? Mit der SPD?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 25, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, in irgendeiner Diskussion auf Facebook, wo es um die CDU und ihre möglichen Koalitionspartner nach der Bundestagswahl ging, schreibt am Abend einer: Faschisten wähle man nicht und man koaliere mit ihnen auch nicht. Es ging, Sie ahnen es, um die AfD. Und auch als jemand, der selbst die AfD bei der Bundestagswahl im Februar mit großer Sicherheit nicht wählen wird (wegen ihrer Haltung zu Russland und dem Ukraine-Krieg), nervt mich diese Ignoranz gegenüber dem Willen von fast einem Fünftel der Wählerschaft sehr. Ich habe mal gelernt, dass Demokratie für...

Orban reist nach Moskau zu Putin – EU-Partner sind stinksauer

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 5, 2024. Veröffentlicht in Außen, Europa, Politik.

Begleitet von harscher Kritik anderer EU-Partnerländer ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu einem Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau eingetroffen. Orban kündigte vorher an, dass seine Reise eine „Friedensmission“ werden solle. Spitzenvertreter der Europäischen Union reagierten empört auf Orbans Reise, die nicht mit der EU abgesprochen gewesen sei. Das Ganze ist auch deshalb ein Affront gegenüber den europäischen Partnern, weil Ungarn und damit Orban seit wenigen Tagen die europäische Ratspräsidentschaft führen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach...

Orbans Partei verliert Stimmen

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Überall in Europa erzielten gestern die rechten Parteien große Wahlerfolge. Ausgerechnet die Fidesz des ungerischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schert dabei aus und erziehlt er ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen. Mit 44,6 Prozent der Stimmen blieb sie zwar weiterhin stärkste politische Kraft in dem Land, doch die neue Partei Respekt und Freiheit (TISZA) des Orban-Herausforderers Peter Magyar kam aus dem Stand auf 29,7 Prozent der Stimmen. Fidesz wird nach Angaben der Wahlkommission 11 Abgeordnete – statt bisher 13 – nach Brüssel schicken. Magyars...

Ungarn stimmt zu: Schweden wird das 32. NATO-Mitglied

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 26, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

188 Ja- und nur 6-Nein-Stimmen: Das ungarische Parlament hat für den letzten noch ausstehenden Mitgliedsstaat heute grünes Licht für die Aufnahme Schwedens ins westliche Verteidigungsbündnis NATO gestimmt. Ministerpräsident Viktor Orban sagte: „Der Beitritt Schwedens zur NATO wird die Sicherheit Ungarns stärken.“ Vorausgegangen waren zähe Verhandlungen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Der hatte den NATO-Beitritt Schwedens bis zuletzt blockiert, wohl weil Stockholm mehrfach seine Politik kritisiert hatte. Erst am vergangenen Freitag – nach einem...

Ungarn: Staatspräsidentin Novak zurückgetreten

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak ist zurückgetreten. Sie hatte einen Mann begnadigt, der wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Damit löste sie breite Empörung aus. Nur wenige Stunden vor ihrem Rücktritt war Novak vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus dem Golfemirat Katar nach Budapest zurückgekehrt. Tausende Demonstranten hatten am Freitagabend in Budapest ihren Rücktritt verlangt. Auch Ministerpräsident Viktor Orban hat sich inzwischen öffentlich von seiner früheren politischen Mitstreiterin Novak distanziert. Er brachte sofort den...

EU und Ukraine verhandeln über Beitritt – warum eigentlich?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 16, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Der Verlauf des Brüsseler EU-Gipfels hat in Moskau für wenig Bluthochdruck gesorgt, berichtet heute Kollege Christoph Wanner von der „Welt“, den ich wegen seiner völlig unaufgeregten und unparteiischen Art der Berichterstattung über den Ukraine-Krieg sehr schätze und regelmäßig schaue. Die Europäische Union (EU) hat beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Das war zu erwarten und es ist nichtssagend, eben eine Solidaritätsbekundung, ohne dass konkret etwas daraus folgt. Die EU hat vor über 20 Jahren...

Roderich Kiesewetter, Viktor Orban und Perspektiven für die Ukraine

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 13, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ich gehöre zu den Menschen, die sich die Quasselrunden im deutschen Staatsfernsehen nicht mehr angucken oder höchstens, wenn es mal für meine Arbeit unumgänglich ist. Gehörte Sabine Christiansen einst um 21.45 Uhr nach dem „ARD-Tatort“ als fester Bestandteil des Sonntagsabends bei uns dazu, so haben mir all die Wills und Maischbergers die Freude am gepflegten Fernsehstreit über politische Themen im Laufe der Jahre komplett versaut. Besonders als sich bei diesen sogenannten Talkshows für jeden sichtbar herausstellte, dass auf Fairness und...