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Autor: Klaus Kelle

Warum erst jetzt, Herr Maas? Und warum so schnell?

von KLAUS KELLE Heute Vormittag wird Bundesjustirminister Heiko Maas (SPD) vor die Abgeordneten des Deutschen Bundestags treten und sein neues Gesetz vorstellen. Es verpflichtet Netzwerke und Plattformen im Internet ab zwei Millionen Nutzern dazu, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Für weniger eindeutige Rechtsverstöße werden sieben Tage Zeit gewährt. Anbietern, die keine geeigneten Löschsysteme installieren, drohen bis zu 50 Millionen Euro Bußgeld. Zu Deutsch: die Entscheidungen darüber, was legitime Meinungsäußerung ist und was rechtswidrig,...

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Meine persönlichen Phasen mit Donald Trump

von KLAUS KELLE Die Präsidentschaft von Donald Trump ist auch nach vier Monaten weiter atemberaubend. Mein wechselhaftes Verhältnis zum ambitionierten Milliadär in acht Phasen: Phase 1: Trump steigt ins Rennen um die Präsidentschaft ein. Ich halte das zunächst für einen Witz, dann für eine PR-Nummer. Und ich denke nicht eine Sekunde daran, dass er ernsthaft ins Amt des mächstigsten Mannes der Welt gewählt werden will. Phase 2: Trump steigt in die Arena und kämpft. Der Mann begibt sich auf die Ochsentour, die ein ernsthafter Kandidat absolvieren muss. Seine Kundgebungen haben Unterhaltungswert...

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Von Kreuzen, Fischen und Fleischwurst

von KLAUS KELLE Die BILD berichtet heute von einem neuen Fall von BehördenGaga. Dazu muss man vorab wissen, dass es in unserer sympathischen Hauptstadt ein Neutralitätsgesetz gibt, das regelt: Polizisten, Lehrer und Justizmitarbeiter dürfen im Dienst keine religiös geprägten Kleidungsstücke tragen. So musste eine Lehrerin aus Berlin auf Anweisung der Schulbehörde ihre Halskette mit christlichem Kreuz ablegen. Irgendwer – ich weiß auch nicht wer – könnte sich davon gestört fühlen. Die Pädagogin trägt jetzt eine neue Kette. Mit einem Fisch-Anhänger, auch ein christliches Symbol. Es...

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Wenn es irgendetwas gibt, was alternativlos ist, dann Schwarz-Gelb in NRW

von KLAUS KELLE Die FDP muss erstmal überhaupt nix! Die Liberalen haben mit ihrem Parteichef Christian Lindner, übrigens der nach aktuellen Umfragen beliebteste Politiker überhaupt in Nordrhein-Westfalen, einen fulminanten Wahlerfolg errungen. Viele Beobachter sind noch kurz vor der Wahl davon ausgegangen, dass es – egal wer gewinnt – anschließend eine große Koalition aus SPD und CDU geben werde. Zwei Wochen vorher waren alle sicher, dass die von Hannelore Kraft geführt werde, seit Montagmorgen wissen wir, dass sie nun von Armin Laschet hätte geführt werden können. Mit der klaren...

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Zwicken Sie sich mal in den Arm!

von KLAUS KELLE Ein Abend für die politischen Geschichtsbücher: Die CDU fährt mit Armin Laschet einen Überraschungssieg ein und übernimmt die Regierungsgeschäfte im größten Bundesland, dem einstigen „Stammland“ der SPD, die sie stets mit verklärtem Blick als die „Herzkammer der Sozialdemokratie“ bezeichneten. Wenn das die Herzkammer ist, würde ich die Partei zum Kardiologen schicken. 31,2 Prozent – das ist das schlechteste Ergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen seit 1947… Superlative auch bei den Liberalen: 12,6 Prozent, dritte Kraft und möglicherweise demnächst...

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Könnt Ihr bitte Stefan Raab mal anrufen

von KLAUS KELLE Der ESC ist im Grunde eine belanglose Veranstaltung. Aber viele mögen das seichte Geträller, und das ist ja auch in Ordnung. Und Wettbewerb ist sowieso immer spannend, zwischen Kandidaten und Mannschaften verschiedener Länder allzumal. Dennoch lohnt es sich, mal eine Minute einen Gedanken daran zu verschwenden, wieso Deutschland bei diesem Wettbewerb meistens so erbarmungswürdig abschneidet. Gut, „wir“ haben zwei Mal gewonnen, mit Nicole und Lena. Fußball-Weltmeister waren wir häufiger. Deutschland ist reich an Geld und an medialer Vielfalt. Wieso schaffen wir es...

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Kann man wirklich an so etwas glauben?

von KLAUS KELLE Hunderttausende Gläubige haben gestern Abend Papst Franziskus im portugiesischen Fatima einen begeisterten Empfang bereitet. Anlass der Reise ist der 100. Jahrestag der Marien-Erscheinungen in dem Ort. Eine Erscheinung der Jungfrau Maria? Kann man an so etwas glauben als aufgeklärter Mensch, werden sich viele Leser heute fragen. Ist das nicht alles Hokuspokus? Initiiert von der katholischen Weltkirche mit dem Ziel, die Volksfrömmigkeit vieler gutgläubiger Menschen für ihre PR-Zwecke auszunutzen? Wie können erwachsene, gebildete Menschen aus aller Welt zu Hunderttausenden zu so...

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Gerade noch richtig abgebogen, Herr Laschet!

von KLAUS KELLE Der „Spiegel“ schreibt in seiner gestrigen Internet-Ausgabe von der Verwandlung des Armin Laschet, des Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl am kommenden Sonntag. Demoskopen verschiedener Institute halten inzwischen für möglich, dass Laschet und die Union nach Schleswig-Holstein und Saarland auch an Rhein und Ruhr als erster durchs Ziel kommen könnte. Sollte das passieren, was noch vor drei Wochen kaum jemand im größten Bundesland für möglich gehalten hat, dann werden wir am Wahlsonntag CDU-Generalsekretär Peter Tauber im Fernsehen sehen, der „den Wählerinnen...

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So ein politischer Skandal ist auch nicht mehr das, was er mal war…

von KLAUS KELLE Wenn ein wichtiger Politiker der Grünen Sex mit Zwölfjährigen für – sagen wir – nachdenkenswert hält, dann nimmt diese Gesellschaft das als einen Beitrag zur notwendigen Debatte hin. Wenn eine CDU-Abgeordnete aus Versehen einen aus einer ganzen Reihe von Facebook-Postings teilt, der zufällig von einem AfDler geschrieben wurde, dann ist das ein politischer Skandal. So geschehen dieser Tage in Düsseldorf. Es ist ja bekannt, dass Konservative in der bunten CDU gefährlich leben. Eigentlich müssten sie Artenschutz genießen. Die Abgeordnete Sylvia Pantel hat das Herz auf...

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