Autor: Klaus Kelle
„Wenn wir am Ende der 50 Tage keine Einigung haben, wird es übel enden“, bekräftigte US-Präsident Donald Trump seine Erwartungen an Russlands Präsident Wladimir Putin gestern in einem Gespräch mit Journalisten in Washington. Er sei weder auf Seiten Russlands noch auf Seiten der Ukraine, sagte Trump weiter, er wolle dass nach drei Jahren endlich das Töten aufhöre.
Seine Ankündigung vom Montag, gemeinsam mit den NATO-Partnern Waffen zur Verteidigung an die Ukraine zu liefern, wird nach Trumps Worten bereits umgesetzt. So seien Patriot-Flugabwehrsysteme jetzt schon auf dem Weg in...
Plötzlicher Herztod: Brandenburger AfD will Erste-Hilfe-Strukturen ausbauen lassen
In Brandenburg steht ein Thema im Fokus, das Leben retten kann: der flächendeckende Einsatz von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) im öffentlichen Raum. Die AfD-Fraktion hatdazu im Landtag Brandenburg einen Antrag eingereicht, der ein Förderprogramm für die Beschaffung und Installation dieser lebensrettenden Geräte sowie die Stärkung von Erste-Hilfe-Strukturen fordert. Der Vorstoß, der in der Plenarsitzung im Juli 2025 debattiert wurde, wurde von Dr. Daniela Oeynhausen mit einer emotionalen Rede untermauert, die die Dringlichkeit des Themas unterstreicht.
Plötzlicher Herztod:...
Frau Brosius-Gersdorf ist Geschichte
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
Frau Brosius-Gersdorf ist als Verfassungsrichterin durch. Eigentlich schon seit Freitag, nachdem Dutzende Bundestagsabgeordnete in der CDU/CSU-Fraktion ihrem Kanzler und ihrem Fraktionschef die Treue in dieser Frage aufkündigten. Hätte der Bundestag über die Personalien abgestimmt, wäre die Potsdamer Professorin durchgefallen, und das ist eine gute Nachricht.
Ich habe mir gestern überlegt, es wäre vielleicht gar nicht so schlecht gewesen, abzustimmen, denn in der gerade entstandenen Gruppendynamik hätte es dann vielleicht auch noch die zweite...
Frau Brosius-Gersdorf ist raus! Was lernen wir aus der vergangenen Woche in Berlin?
„Ich werde hier keine weiteren Ankündigungen machen“, stellt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ARD-Sommerinterview gestern klar – aber ganz ehrlich: Warum führt man dann solche Sommerinterviews? Am Freitag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprichwörtlich in letzter Sekunde die Reißleine gezogen und die Wahl einer schrecklichen Richterin ins Bundesverfassungsgericht durch Absetzung von der Tagesordnung verhindert. Und das ist gut. Denn in der Politik kommt es letztlich auf Ergebnisse an.
In Zeiten, in denen das Thema Abtreibung alle paar Jahren wieder hochgespült wird, in denen die von...
Große Familien in der Mobilitätsfalle: AfD fordert praktische und bezahlbare Lösungen
Große Familien mit mehr als acht Personen stehen in Deutschland vor einer zunehmend schwierigen Herausforderung: Wie können sie ihre Mobilität sicher und praktikabel gewährleisten? Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperte Maximilian Kneller hat mit einer Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr auf dieses Problem aufmerksam gemacht und kritisiert die aktuellen Regelungen scharf.
Die Antwort des Ministeriums zeigt jedoch, dass konkrete Lösungen für Großfamilien bislang ausbleiben. Die AfD fordert nun dringend praxistaugliche Vorschriften, um die Mobilität von Großfamilien in...
Bitcoin auf neuem Allzeithoch beim Dollar
Die bekannteste Digitalwährung Bitcoin ist gestern zum ersten Mal überhaupt über die Marke von 112.000 US-Dollar gestiegen. Der Kurs markierte einen Rekordwert bei 112.040 Dollar und rutschte dann wieder etwas ab. Heute Vormittag bewegte er sich bei rund 111.300 Dollar.
Grund sei die Hoffnung auf den großen Wurf im Zollkonflikt zwischen den USA und wichtigen Handelspartnern, analysirte der Experte Timo Emden von Emden Research. Lukas Enzersdorfer Konrad, Deputy CEO von Europas größtem Kryptobroker Bitpanda, sagte: „Der jüngste Anstieg von Bitcoin ist kein Zufall.“ Er werde...
Razzia gegen Kinderpornografie-Ring in Hessen
Ermittler in Hessen sind heute Morgen gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie vorgegangen und haben landesweit 59 Wohnungen durchsucht. 57 Beschuldigten – 52 Männer und 5 Frauen im Alter von 15 bis 71 Jahren – werden Herstellung, Besitz und Verbreitung von Kinder- beziehungsweise Jugendpornografie vorgeworfen. In zwei Fällen besteht der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von unter 18-Jährigen.
Von den insgesamt 57 Beschuldigten seien 17 jünger als 21 Jahre, hieß es. 460 Gegenstände seien sichergestellt worden, darunter zahlreiche Speichermedien. Neun Verdächtige wurden...
Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
der Deutsche Bundestag macht endlich wieder Spaß. Also natürlich nicht, was da immer so entschieden wird, aber wie lebhaft die Debatten geworden sind, das hat schon was für Menschen wie mich, die sich das aus beruflichen Gründen immer wieder anschauen und anhören müssen.
In miner Jugend war das geradezu ekzessiv
Wenn ich als Wehrdienstleistender morgens zum Dienst in die Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne in Augustdorf fuhr, hatte ich immer ein kleines Transistorradio dabei, damit ich – wenn Debatte im Deutschen Bundestag war – in der NATO-Pause...
Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: Warum es weiter keinen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals gibt
Bei der Generaldebatte heute Morgen im Bundestag ging es hoch her. AfD-Spitzenfrau Alice Weidel keilte wild gegen Bundeskanzler Friedrich Merz, dass man sich unwillkürlich fragte, warum ihre Fraktion eigentlich kürzlich einen formellen Beschluss zur Mäßigung im Bundestag gefasst hat.
Ansonsten fand ich den Redebeitrag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bemerkenswert, die dem Bundeskanzler allen Ernstes zurief, er wolle anscheinend „…den Planeten brennen sehen“. Die Bundesregierung aus Union und SPD produziere beim Klimaschutz nicht nur Stillstand, sondern...