Autor: Martin D. Wind
Iran hat im vergangenen Monat rund 60.000 Afghanen über die Grenze des Nachbarstaates zurück in die Heimat geschickt. Im Iran leben nach offiziellen Angaben rund 5 Millionen Afghanen. Nach Auskunft der Vereinten Nationen (UNO) haben mehr als 2 Millionen davon keine Personaldokumente. Der Iran beherbergt derzeit 280.000 anerkannte Flüchtlinge aus Afghanistan. Der größte Teil der Migration erfolgt illegal über die „grüne Grenze“. Iran teilt mit, dass die Abgeschobenen keine Aufenthaltsgenehmigungen vorweisen konnten.
Iran folgt damit dem Vorbild Pakistans, das seit Oktober rund 400.000...
Politisches Versagen Scheuers bleibt ungesühnt
Mehr als 243 Millionen Euro Schaden für die Steuerzahler hat der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) durch fahrlässig geschlossene Verträge zu verantworten. Haften muss er aber nicht für seine Amtstätigkeit rund um die vom Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig beurteilten Pläne einer Pkw-Maut in Deutschland.
Eine Kanzlei rät dem Bundesverkehrsministerium von einer Klage gegen den ehemaligen Ressortchef ab, weil ein „ganz erhebliches Prozessrisiko und die begründeten Zweifel an der Durchsetzbarkeit möglicher Ansprüche“ bestünden.
Iranisches Mullah-Regime reichert mehr Uran an
Im Iran wurde in den vergangenen Monaten die Anreicherung von Uran auf bis zu 60 Prozent Reinheitsgrad, von 3 kg pro Monat auf derzeit rund 9 kg gesteigert, berichtet die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO). Für diesen Reinheitsgrad gibt es keine sinnvolle zivile Nutzung. Für den Bau von Atomwaffen wird Uran von mindestens 80 Prozent Reinheitsgrad benötigt.
Deutschland, Frankreich, die USA und Grossbritannien verurteilen diese Vorgänge und haben das Regime aufgefordert, umgehend die Anreicherung rückgängig zu machen. Das Regime besteht in einer Antwort darauf, dass es sich an die international...
Massaker in Nigeria: Mindestens 140 Tote
Nigeria kommt nicht zur Ruhe: Im Bundesstaat Plateau griffen um Weihnachten herum bewaffnete Horden, mehr als 20 mehrheitlich von Christen bewohnte Dörfer an, töteten wahllos nach letzten Meldungen 160 Menschen und brannten Häuser nieder. Zwei Tage lang konnten die Marodeure toben, ohne von Sicherheitskräften belästigt zu werden. Nach Angaben Überlebender scheinen die Angreifer vom muslimischen Stamm der Fulani zu stammen, die offenbar gezielt die Dörfer der Christen angreifen, um sich Hab und Gut sowie Land und Wasser zu erobern.
Nigerianische Medien berichten regelmäßig von solchen Angriffen...
Zum Glück doch kein Wolfsangriff auf einen Menschen
Am 13. Dezember wurde ein Mann beim Ausführen seines Hundes von einem Caniden angefallen und so schwer verletzt, dass er im Krankenhaus auf der Intensivstation behandelt werden musste. Der Vorfall ereignete sich im Elbe-Elster-Kreis in Brandenburg. Da der Mann von einem großen schäferhundeähnlichen Tier mit einer ungewöhnlichen Färbung berichtete, konnte der Angriff eines Wolfs nicht ausgeschlossen werden.
Nun berichtet das Landesamt für Umwelt (LfU) in Brandenburg, das bei den Ermittlungen federführend war, dass die Spurenauswertung ergeben habe, dass es sich bei dem Angreifer um einen Haushund...
Prag: Offenbar 15 Tote bei Anschlag
Ein Mann hat heute Nachmittag an der Philosophischen Fakultät der Karls-Universität in Prag ein Blutbad angerichtet: Die Polizei spricht von mindestens 15 Toten und vielen Verletzten. Auf einem Foto des vermeintlichen Täters, ist eine Person auf einem Dach zu erkennen, die mit einer schweren, möglicherweise automatischen Waffe mit Zweibein und leistungsstarker Zieloptik hantiert. Der Täter soll nach Angaben der Polizei getötet worden sein.
Da es Berichte über einen Explosionsknall geben soll, untersucht die Polizei das Gelände und die Umgebung derzeit auf eventuell angebrachte Sprengfallen...
2-Jährige tot gefunden
Am vergangenen Sonntag verschwand in Bingen (Kreis Sigmaringen) eine 2-Jährige aus ihrem Elternhaus. Trotz umgehender, umfangreicher und aufwändiger Suche mit mehr als 200 Kräften von Feuerwehr, THW, Rotem Kreuz und weiterer Rettungsdiensten, mit Hunden, Drohnen und unter Einsatz eines Hubschraubers, konnte das Mädchen nicht gefunden werden. Da das Elternhaus in der Nähe des Flüsschens Lauchert steht, kamen auch Taucher zum Einsatz. Suchhunde hatten eine Spur des Kindes aufgenommen, die zum Fluss führte.
Am frühen Morgen des vergangenen Dienstags kam die Meldung, dass Taucher einen Leichnam...
Wirtschaftsabschwung mindert Energieverbrauch
Mit einem Rekordtief beim Energieverbrauch in Deutschland rechnet die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AG Energiebilanzen). In einer Pressemitteilung von Anfang November prognostiziert die AG, dass der Gesamtenergieverbrauch in Deutschland um rund acht Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgehen werde. Gegenüber dem Jahr 1990 mit einem Rekordverbrauch wäre das ein Rückgang von rund 28 Prozent.
Begründet wird der Verbrauchsrückgang mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland: Hohe Energiepreise zwingen die Wirtschaftsunternehmen, die Produktion entweder zu drosseln oder ins kostengünstigere...
Bundestagswahl muss in Berlin teilweise wiederholt werden
In 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken ist nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag die Bundestagswahl 2021 so stark beeinträchtigt gewesen, dass sie als ungültig zu werten ist. Das Gericht monierte die langen Wartezeiten an den Wahllokalen, die Verwendung falscher Stimmzettel und die Überschreitung der vorgeschriebenen Wahlzeiten von 8 Uhr bis 18 Uhr sowie das zweitweise Aussperren der Öffentlichkeit durch kurzzeitige Schließungen einzelner Wahllokale.
Innerhalb 60 Tagen muss nun eine erneute Wahl bis zum 11. Februar vorbereitet und durchgeführt sein.
Auf dem Stimmzettel...