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Deutschland unterschreibt Vertrag über Stationierung einer Brigade in Litauen

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Deutschland und Litauen haben in einem Vertrag Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Bundeswehr-Brigade in dem baltischen NATO-Land unterzeichnet. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasciunas unterzeichnen das Dokument in Berlin. Das Abkommen ergänzt nach Angaben des Verteidigungsministeriums das NATO-Truppenstatut für den Aufenthalt und präzisiert damit die Rechtsstellung deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter in Litauen. Geregelt werde das Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht,...

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Trump lehnte zweite TV-Debatte gegen Harris ab

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Ex-Präsident und republikanischer Kandidat für das US-Präsidentschaftswahlen im November, Donald Trump, will kein weiteres TV-Duell mit der demokratischen Herausforderin Kamala Harris bestreiten. Das teilte er zwei Tage nach dem Schlagabtausch mit seine demokratischen Gegenkandidatin, Vizepräsidentin Kamala Harris, auf seiner Online-Plattfirm Truth Social mit. Dazu setzte er mehrere Ausrufezeichen. Unmittelbar im Anschluss an die erste Fernsehdebatte hatte ihr Kampagnenteam Trump zu einem weiteren TV-Duell herausgefordert. Trump hatte das zunächst nicht ausgeschlossen und die Sender NBC und...

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Google muss 13 Milliarden Steuern nachzahlen

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Im Streit mit der EU-Kommission um 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen hat Apple vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) endgültig verlorem. Die Richter in Luxemburg hoben ein vorheriges Urteil zugunsten von Apple auf und gaben der Brüsseler Behörde Recht. Hintergrund ist ein langwieriges Tauziehen um Steuervergünstigungen, die Irland Apple gewährt hatte. Die EU-Kommission hält dieses Vorgehen für wettbewerbsverzerrend. 2016 forderte die Brüsseler Behörde Apple auf, 13 Milliarden Euro Steuern plus Zinsen zu zahlen. Das Geld liegt seitdem auf einem Treuhandkonto. Der iPhone-Konzern...

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Grüne Jugend will nicht mit der Union reden

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Die Grüne Jugend fordert, die Gespräche zwischen der Ampel-Koalition und der Union über eine Verschärfung der Migrationspolitik und die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen sofort zu beenden. Bundessprecherin Katharina Stolla, Meteorologie-Studentin aus Hamburg: „Die Strategie, aus Angst vor Rechten ihnen immer weiter hinterherzurennen, geht im Endeffekt nach hinten los. Denn so spornt man Rechte nur an, noch schneller zu laufen.“ Stolla weiter: „Die Union fällt in den letzten Tagen immer wieder damit auf, dass sie als einzige Antwort auf die...

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Massive Störungen im Bahnverkehr

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

„Eine IT-Störung beeinträchtigt den Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands massiv“, das teilte am Samstag die Deutsche Bahn über ihre Internetseite mit. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) erklärte, wegen einer technischen Störung im Funkverkehr sei im RMV-Gebiet der Zugverkehr bis auf weiteres eingestellt. Es könnten weder S-Bahnen noch Regionalzüge fahren. Der RMV riet dazu, andere Verkehrsmittel wie U-Bahn, Bus und Straßenbahn zu nutzen. In Norddeutschland wurden die Fahrgäste in Zügen der Deutschen Bahn darauf hingewiesen, dass es wegen einer Großstörung auf der Strecke nach...

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„L’Amour toujours“ im Roten Rathaus sorgt für Aufregung

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Ob der DJ beim „Hoffest“ des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner einfach nur irgendwie witzig sein wollte, ist nicht geklärt. Jedenfalls sorgte er am Dienstagabend mit dem Abspielen des Partyhits „L’amour toujours“ in Berlin für einige Aufregung. „Das Lied ‚L’Amour toujours‘ ist zu einem bekannten Erkennungssymbol der rechtsextremen Szene geworden. Deshalb verbietet es sich auch, dieses Lied beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters aufzulegen“, sagte Senatssprecherin Christine Richter anschließend und stellte klar, dass dieser...

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ZDF-Chefredakteurin völlig neben der Spur

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Ein Kommentar der  ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zu den Ergebnissen der Landtagswahlen hat Emoörung und Proteste gegen den öffentlich-rechtlichen Sender ausgelöst. Schausten begann ihren Kommentar mit den Worten „Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete sechs Millionen Juden.“ Um dann förtzufahren: „Am 1. September 2024, auf den Tag 85 Jahre danach, wird im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste Kraft, die erwiesen rechtsextremistisch ist, mit einem...

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Selenskyj feuert seinen Luftwaffenchef

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Ist das die direkte Reaktion auf den Verlust eines F-16-Kampfjets der Ukraine? Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen Luftwaffenchef Mykola Oleschtschuk gefeuert. In seiner täglichen Fernsehansprache danke Selenskyj allen Angehörigen der Luftwaffe,  sagte aber nichts zur Begründung seiner Personalentscheidung. Oleschtschuk hatte die ukrainische Luftwaffe seit 2021 geführt. Nach Armeeangaben wird er vorübergehend durch den bislang für die Luftwaffeneinsätze im Zentrum der Ukraine zuständigen Generalleutnant Anatolij Krywonoschko ersetzt. Wenige Stunden vor seiner Entlassung...

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Messerangriff mit Verletzten im Volksfest-Bus

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

In einem Bus im nordrhein-westfälischen Siegen sind bei einem Messerangriff sechs Menschen verletzt worden, davon drei lebensgefährlich. Die 32-jährige Täterin sei deutscher Herkunft, die Tat habe keinen terroristischen Hintergrund, teilte die Polizei in Siegen mit. In dem Bus befanden sich zur Tatzeit 40 Fahrgäste, darunter mehrere Kinder. Sie alle waren unterwegs zu einem Stadtfest. Die „Siegener Zeitung“ berichtet, die Täterin habe unter Einfluss von Alkohol und anderen Drogen gsetanden. Die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein appellierte öffentlich: „Wir bitten die...

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