Nachrichten – Seite 15

Französische Sozialisten wollen Freiheitsstatue zurückhaben

Geschrieben von Klaus Kelle am März 17, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann hat die USA aufgefordert, die Freiheitsstatue zurückzugeben. Die USA hätten „sich entschieden, auf die Seite der Tyrannen zu wechseln“, sagte Glucksmann vor rund 1500 Delegierten beim Parteitag seiner Mitte-Links-Partei Place publique (PP). „Wir haben sie euch geschenkt, aber offenbar verachtet ihr sie.“ Glucksmann, Spitzenkandidat der Sozialisten bei der Europawahl, hatte die Annäherung der USA unter Präsident Donald Trump an Russland immer wieder scharf kritisiert.

„Shutdown“ abgewendet: Chuck Schumer hat „Eier“, sagt Trump

Geschrieben von Klaus Kelle am März 15, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Mit Zustimmung von zehn demokratischen Senatoren haben die Republikaner vergangene Nacht in beiden Kammern des amerikanischen Parlaments einen »Shutdown«, abgewendet. Ohne dieses Votum wäre in der Nacht zu Samstag ein Auszahlungstopp für sämtliche Bundesausgaben in der US-Verwaltung in Kraft getreten. Das hätte bedeutet, dass viele staatliche Institutionen und Behörden ihre Arbeit reduziert hätten und keine Gehälter für Staatsbedienstete mehr ausgezahlt worden wären. Vom Präsidenten gab es überschwängliches Lob. „Glückwunsch an Chuck Schumer dafür, das Richtige getan zu haben“, schrieb...

Rubio und Merz unterstützen die Ukraine

Geschrieben von Klaus Kelle am März 14, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

US-Außenminister Marco Rubio hat sich beim G7-Treffen in Kanada für dieUSA zur territorialen Integrität der Ukraine bekannt. „Die G7-Mitglieder bekräftigten ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine bei der Verteidigung ihrer territorialen Integrität und ihres Existenzrechts sowie ihrer Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit“, heißt es im gemeinsamen Abschlussdokument der Konferenz. Unterdessen kündigte CDU-Chef Friedrich Merz in Berlin an, dass mit der Einigung auf das Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur auch das nächste Unterstützungspaket für die...

RBB: Rücktritte nach Gelbhaar-Lügenmärchen

Geschrieben von Klaus Kelle am März 14, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Katrin Günther, Programmdirektorin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), und David Biesinger, Chefredakteur des rbb, legen wegen der fehlerhaften Berichterstattung des Senders über den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) ihre Ämter nieder. Der RBB hatte über erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Politiker berichtet, der nach den Veröffentlichungen von seiner Partei als Direktkandidat der Grünen in Berlin-Pankow abgewählt wurde. Günther: „In meinen Augen ist in den vergangenen Wochen zu schnell und zu viel über mögliche Fehler Einzelner gesprochen worden. Tatsächlich...

Rumänien: Pro-russischer Kandidat Georgescu von Wiederholungswahl ausgeschlossen

Geschrieben von Klaus Kelle am März 10, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Seit das NATO-Land Rumänien die Präsidentschaftwahlen annuliert hat, bei der der ultranationalistische Putin-Freund Calin Georgescu überraschend die relativ meisten Stimmen hinter sich versammeln konnte, kommt der frühere Warschauer Pakt-Staat nicht zur Ruhe. Behörden hatten nach dem Urnengang finanzielle Unregelmäßigkeiten und Verbindung zu zwielichtigen Personen mit Kreml-Verbindungen aufgedeckt. Durch direkte Einmischung aus Russland über Georgescus TikTok-Kanäle war die Wahl entscheidend beeinflusst worden. Das rumänische Verfassungsgericht hatte nach Vorlage der Erkenntnisse durch die...

Trump-Vertrauter kritisiert Putin und droht mit Sanktionen und Zöllen gegen Russland

Geschrieben von Klaus Kelle am März 7, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Im Umfeld des US-Präsidenten Donald Trump wächst der Ärger über die unkooperative Heltung von Wladimir Putin in Bezug auf Friedensverhandlungen. Der republikanische Senator Lindsey Graham schrieb dazu: „Putin hat sich öffentlich trotzig und ablehnend gegenüber Präsident Trumps Annäherungsversuchen gezeigt.“ Graham gehört zum Kreis republikanischer Politiker, die das Ohr des Präsidenten Trump haben. Wenn sich der russische Gegenpart in Moskau weiter weigere, ernsthaft über Fieden für die Ukraine zu verhandeln, erwarte er, dass Trump neue Wirtschaftssanktionen gegen den russischen...

Berlin: 800 Russen demonstrieren vor der russischen Botschaft gegen Putin

Geschrieben von Klaus Kelle am März 1, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Gut 800 Menschen haben heute in der Berliner Innenstadt gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine demonstriert. Aufgerufen hatten russische Oppositionelle wie die Witwe des in einem Straflagers Putins verstorbenen Dissidenten Alexej Nawalny, Julia Nawalnaja, und Oppositionspolitiker wie Ilja Jaschin und Wladimir Wladimirowitsch Kara-Mursa . Der Aufzug führte vom Potsdamer Platz über den Boulevard Unter den Linden, vorbei an der russischen Botschaft bis zum Brandenburger Tor. Die Demonstranten trugen selbstgemachte Plakate, auf denen sie...

„Konstruktive Atmosphäre“ zum Start in die Sondierungsgespräche

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 28, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Nachdem CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz über »grüne und linke Spinner« geätzt und damit für schlechte Stimmung bei der SPD gesorgt hatte, verliefen die ersten Sondierungsgespräche zwischen Sozialdemokraten und Union nach Aussagen von Teilnehmern aber harmonisch. Merz, Markus Söder (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) hatten sich am Vormittag im Jakob-Kaiser-Haus in der Nähe des Bundestages getroffen. Dabei wurd über Fragen der Haushaltskonsolidierung und der weitere Fahrplan für die Verhandlungen abgestimmt. Nicht Thema heute war der Migrationsantrag von Merz im Bundestag, der mit...

Ukraine trifft mit Drohnen russische Ziele auf der Krim

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 26, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Auf der von der russischen Armee besetzten ukrainischen Halbinsel Krim sind die Militärflugplätze Saki und Kacha bei Angriffen getroffen worden. Auch die Ölraffinerie Tuapse wurde durch ukrainische Drohnenangriffe massiv beschädigt. „Die Raffinerie verarbeitet Öl mit einer angegebenen Jahreskapazität von 12 Millionen Tonnen. Mehr als 90 Prozent der Ölprodukte werden exportiert“, teilt der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte anschließend mit. Das Unternehmen sei an der Versorgung der russischen Besatzungsarmee beteiligt. Russische Telegram-Kanäle bestätigten inzwischen,...