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EU-Sanktionen jetzt auch gegen Putins „Schattenflotte“

RED
Der russische Ölfrachter „Zaliv Nakhodka“.

Die Mitgliedsstaaten der EU haben sich auf schräfere Sanktionen gegen Russland geeinigt. Bei ihrem treffen in brüssel beschlossen sie das inzwischen 15. Sanktionspaket seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022. Hauptziel ist dieses Mal die sogenannte „Schattenflotte“ Russlands, Tankschiffe, die unter fremden Flaggen auf den Weltmeeren unterwegs sind, um das Öl-Embargo gegen die Russische Föderation zu umgehen.

Man wolle „den Druck auf den Kreml aufrecht erhalten“, schrieb die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf X.

Putins Russland nutzt zur Umgehung von Sanktionen alte und oftmals unversicherte Tanker, um Rohöl und Ölprodukte ungehindert zu exportieren. Die Schiffe fahren laut EU unter falscher Flagge und nutzen komplizierte Eigentums- und Managementstrukturen. Das Öl werde per „Schiff-zu-Schiff-Transfer“ mittels „gefälschter Positionen, Übermittlung falscher Daten und anderer betrügerischer oder sogar illegaler Techniken“ auf See verladen, teilte die EU vor wenigen Wochen mit.

Die EU setzt deshalb rund 50 Schiffe auf ihre Sanktionsliste. Das hat ein Anlegeverbot in europäischen Häfen zur Folge. In einem ersten Schritt hatte die EU im Juni bereits rund zwei Dutzend Schiffe auf eine Schwarze Liste gesetzt.

Sanktionen der G7-Gruppe verbieten es westlichen Reedereien und Schiffsversicherungen zudem, sich an russischen Rohölexporten von über 60 Dollar pro Barrel zu beteiligen. Russland umgeht nach westlichen Angaben allerdings auch diese Sanktionen, indem es Schiffe anderer Reedereien für seine Exporte nutzt.

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Klaus Kelle, Chefredakteur