Schlagwort: Brandmauer
von KLAUS KELLE
KÖLN/BERLIN – Ganz ehrlich, lassen Sie uns endlich abstimmen – und dann damit beginnen, eine bessere Politik für Deutschland zu machen!
Das sogenannte „Quadrell“ der Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl gestern bei RTL/NTV brachte wirklich nichts Neues, keinen Erkenntnisgewinn für politisch interessierte Bürger. Jeder hatte Highlights, jeder bekam auf die Mappe, am Meisten natürlich Alice Weidel, weil die ja von der bösen, bösen AfD ist.
Aber, ganz ehrlich: die erste Kanzlerkandidatin der AfD hat den ganzen Wahlkampf über geliefert....
Diese CDU-Frau traut sich was: „Nur Mitte-rechts kann Deutschland wieder auf Kurs bringen“
Die brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete und Bundestagskandidatin hat im Grunde etwas ganz Selbstverständliches ausgesprochen: „Wenn über 50 Prozent Mitte-rechts wählen, dann muss es auch eine Mitte-rechts-Regierung geben für die Bürger“, sagte sie dem lokalen Fernsehsender TV Berlin am Dienstag in einem Interview. Das wird man im Konrad-Adenauer-Haus nicht gern hören, aber man nennt das Demokratie. Und auf die sind wir alle zurecht stolz.
Und doch ist Merz knallhart, wenn es um die Ablehnung einer Zusammenarbeit zwischen Union und AfD geht.
Erst am 10. Januar sagte er...
Sehnsuchtsort Kanzleramt: Will Friedrich Merz vielleicht gar nicht da rein?
Versemmelt die CDU jetzt den nächsten Matchball? Drei Prozent minus haben Meinungsforscher für die Union gerade festgestellt, gleichzeitig legt die SPD um 3 Punkte zu. Und das liegt nicht nur an den vielen bunten Kacheln mit „Merz? Nein danke“, die ganz zufällig jetzt überall im Netz auftauchen. Die sind eher eine Auszeichnung, zeigen, wie sehr man nicht nur auf der linken, sondern inzwischen auch auf der rechten Seite Angst vor dem Mann aus dem Sauerland und seinem Potential für tiefgreifende Veränderungen in der deutschen Politik hat.
Aber warum immer dieses Zögerliche? Warum...
INTERVIEW Sylvia Pantel (WU): „Ich bedauere nicht, dass ich nicht mehr in der CDU bin“
Nachdem kürzlich die konservative WerteUnion ihren Bundessparteitag in Berlin veranstaltet hat, beginnt morgen in Eisenach der Bundesparteitag des Bündnis Deutschland. Zwei Kehrseiten einer einzigen, viele meinen notwendigen, Medaille. Eine Verbindung, die zusammengehört wie Top auf Deckel, zwei so gleiche Partner, die wie die Königskinder im Volkslied aber nicht zuammenkommen:
„Es waren zwei Königskinder,
die hatten einander so lieb,
sie konnten beisammen nicht kommen,
das Wasser war viel zu tief“
Eine der markantesten Figuren bei der WerteUnion ist die langjährige frühere...
Die Brandmauer muss weg
Die Europawahlen sind vorbei, die kommunalen Wahlschlachten auch. Alle Stimmzettel sind ausgezählt. Nun, so hätten es die Parteizentralen gerne, gehen wir wieder zum alltäglichen Trott über.
Aber vieles spricht dafür, dass das nicht passieren wird, dass zumindest Kommunalpolitikern der CDU langsam die Hutschnur platzt vor all den „Brandmauern“, die von oben verordnet werden.
Ein gutes Beispiel ist Bautzens Landrat Udo Witschas
Der sächsische CDU-Politiker wagt etwas heutzutage Unerhörtes: Er will einfach mit allen demokratisch gewählten Volksvertretern in seinem Landkreis...
Wer die Realität in Deutschland einfach nur beschreibt wird zum „Nazi“ erklärt
Man muss die Dinge mal einordnen, warum manches in Deutschland so schrecklich schiefläuft und unser Staat nicht mehr in der Lage ist, die eigenen Gesetze durchzusetzen und den Bürgern weiter ein einst hohes Maß an Sicherheit zu garantieren.
Wo verläuft die „Brandmauer“ der AfD gegen Rechts?
Die Grünen haben eine. Die Union auch. Die SPD auch. Und sogar die AfD hat eine. Eine „Unvereinbarkeitsliste“. Auf der Unvereinbarkeitsliste stehen Organisationen, mit denen die jeweilige Partei lieber nichts zu tun haben möchte, weil es dann soundso heißt. Mit einer Unvereinbarkeitsliste will eine Partei also demonstrieren, wo ihre parteiliche „Brandmauer“ verläuft, um dieses hübsche Wort einmal mehr zu verwenden.
Auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen beispielsweise Organisationen wie die PKK, oder die „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)“. Es finden sich dort...