Schlagwort: Bundesregierung

Alles langsam in ruhigeren Fahrwassern…

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 31, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, kennen Sie den Satz, nach dem nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde? Der kam mir in dieser Woche beim Betrachten der allgemeinen Nachrichtenlage in den Sinn. Nehmen Sie den neuen alten US-Präsidenten und seine disruptive Politik. Die fand ich wirklich spannend am Beginn seiner zweiten Amtszeit. Aber so nach den ersten vier Monaten und einigem Hin und Her bei Zöllen, gewünschten Landnahmen und Sparprogrammen, pendeln sich die Dinge inzwischen ganz offensichtlich ein. Die europäischen Verbündeten in der NATO werden spürbar wieder besser behandelt....

Diese Woche wird heiß

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 5, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Das wird eine intensive Woche. Gleich läuft die Frist ab, die die AfD dem Bundesamt für Verfassungsschutz gesetzt hat – Montag, 8 Uhr – um die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ zurückzuziehen. Wir alle ahnen, wie das ausgehen wird – mit einem jahrelangen juristischen Streit und vermutlich einem Verbotsverfahren, was dann in Karlsruhe irgendwann scheitert. Man kann nicht ein Viertel der Bevölkerung einfach wegdenken. In Rumänien hat eine Präsidentschaftswahl stattgefunden, gewonnen hat ein Rechter, der den zuletzt verhinderten...

Es ist angerichtet: Die schwarz-rote Regierung steht – aber die Personalie Esken sorgt weiter für Unbehagen in der SPD

Geschrieben von Klaus Kelle am April 30, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von KLAUS KELLE BERLIN – Nach CSU und CDU haben nun die Genossen der SPD in einer Mitgliederbefragung mit 84,6 Prozent Zustimmung den Weg für die Bildung der neuen Bundesregierung freigemacht. 56 Prozent der 358.000 Mitglieder gaben dafür ihre Stimme ab. Der SPD-Parteivorstand stellte danach heraus, welche Ziele die Partei durchsetzen will: Investitionen wie nie zuvor: 500 Milliarden Euro für Schulen, Kitas, Klimaschutz, Wohnungsbau und sichere Jobs. Wirtschaft und Arbeitsplätze stärken: Ein kraftvolles Paket für neues Wachstum und sichere Beschäftigung. Gerechte Renten: Sicherung...

Jetzt „liefert“ endlich! Bei Carsten Linnemann bin ich sicher

Geschrieben von Klaus Kelle am April 11, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Langsam hängt mir der Satz zum Halse raus: „Wir müssen jetzt liefern“ oder abgewandelt: „Die Leute erwarten, dass wir jetzt liefern,“ Politikersprech vom Feinsten, wobei man unwillkürlich denkt: Dann fangt doch endlich an! CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre geeinigt, vom Wortlaut ist da vieles gut und richtig. Das Bürgergeld wird abgeschafft, die Migration deutlich begrenzt, Strompreise werden sinken, keine Steuererhöhung, mehr Mütterrente, Mehrwertsteuer in der Gastronomie...

Habeck, Baerbock, Fester: Die Deutschland-Simulation muss kaputt sein

Geschrieben von Julian Marius Plutz am April 7, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Es sind Geschichten, die alles schreiben, außer das Leben normaler Menschen. Ein Mann ist Autor. Er verfasst mit seiner Frau Kinderbücher, aber auch den einen oder anderen Roman für Erwachsene. Er gilt als charmant, gutaussehend und ist für völlig fehlgeleitete Hausfrauen, die nach Facebook nun Twitter entdeckt haben, ihr Crush (Ein „Crush“ ist eine intensiv empfundene, oft unerwiderte romantische oder sexuelle Zuneigung zu einer Person, die in der Regel außerhalb des eigenen sozialen Kreises oder unerreichbar ist.) Aus irgendwelchen, sehr, sehr dubiosen Gründen wird er zunächst...

Was bringt das Jahr 2024? Gravierende Weichenstellungen wohl eher nicht

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 2, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Was bringt uns allen das Jahr 2024? Den Aufstand und gleichzeitig den Sturz dieser Bundesregierung, hoffen manche Zeitgenossen mit Blick auf den 8. Oktober und die Bauernproteste, denen sich politische Gruppen anschließen wollen in der Hoffnung, selbst Relevanz für die Geschicke dieses Landes zu erringen. Von Generalstreik wird da phantasiert, keine Bahn fährt mehr, kein Flugzeug hebt ab, die Supermärkte bleiben geschlossen. Abenteuerlich, was ich da seit Tagen zu lesen bekomme. Andere setzen auf die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und das vom Wahlvolk zu erzwingende Niederreißen der...

Boris, Du bist der Beste!

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 20, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius macht alles richtig derzeit. Das ist erstaunlich, weil er Mitglied in der Scholz-Kühnert-Lambrecht-Faeser-SPD ist, und unwillkürlich fragt man sich: Warum bleibt er da? Nun, vielleicht, weil er dadurch die ambitionierte Aufgabe bekommen hat, die er jetzt mit Bravour meistert. Die Art, wie der Mann auftritt, wie er redet vor Soldaten, bei Gedenkfeiern und dann aber auch beim NATO-Gipfel auf internationalem Parkett: besser geht es nicht. Und wenn man sich seine drei Vorgängerinnen in Erinnerung ruft – wer ist...

Nancy und Christian wollen jetzt richtig was gegen illegale Migration tun – jetzt schon?

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 5, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, zum Frühstück erfreuen uns heute Frau Faeser und ihr Kabinettskollege Lindner mit der Ankündigung, man werde jetzt mal so richtig was tun gegen unkontrollierte Massenmigration und Asylmissbrauch. Jetzt aber wirklich. Also ganz ehrlich. Ging ja fix… Ich weiß nicht, ob ich mich angesichts dieser Ankündigung freuen oder wütend reagieren soll. Ich entscheide mich jetzt hier für wütend… Als im Herbst 2015 alle hilfsbesoffen waren angesichts zu erwartender Hochschulprofessoren und Ingenieuren vom Hindukusch und die größte Tageszeitung unseres Landes...

Probleme lösen ist leicht – wenn man persönlich gut miteinander kann

Geschrieben von Klaus Kelle am März 5, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, kennen Sie den Unterschied zwischen einer Klausurtagung und einer Kabinettssitzung? Zu beiden wird formal eingeladen, bei beiden stehen wichtige Themen für ein wichtiges Gremium mit wichtigen Menschen auf einer Tagesordnung. Und dennoch unterscheiden sich die beiden Formate immens. Der Unterschied ist der Faktor des Menschelns Die Bundesregierung trifft sich gerade zu einer Klausurtagung mit Übernachtung auf einem Barockschloss in Brandenburg. Und, ich kann nicht genau erklären warum, aber Olaf Scholz und Barockschloss, das finde ich irgendwie...