Schlagwort: Die Linke
Liebe Leserinnen und Leser,
der frühere thüringische Ministerpräsident und jetzige Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will die deutsche Nationalhymne und unsere schwarz-rot-goldene Nationalflagge zur Disposition stellen. Er kenne viele Ostdeutsche, die „die Nationalhymne aus vielerlei Gründen nicht mitsingen“.
Nun, ich wohne in Ostdeutschland, und bei mir in der Nachbarschaft haben viele Leute schwarz-rot-goldene Fahnen vor dem Haus wehen. So schlimm kann es mit der Ablehnung dann wohl doch nicht sein.
Also ich, zum Beispiel, kenne viele Deutsche in Ost und West, die auch die...
Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? Liebe Union, wollt Ihr diese Frau wirklich zur Verfassungsrichterin wählen?
Wenn eine neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, ist die Rollenverteilung klar. Die Regierungsparteien versichern, dass nun alles besser wird, die Opposition weiß schon vor der Ernennung der ersten Minister, dass die nächste Regierung eine einzige Enttäuschung wird. Das war und ist immer so, und ganz ehrlich: Wenn die Wähler so entscheiden, dass Regieren nur mit Koalitionen möglich ist, dann heißt das, ständig um Kompromisse zu ringen, zu feilschen, und auch faule Zugeständnisse zu machen, um Mehrheiten für die eigenen Kernthemen zu organisieren.
Mehrheiten organisieren, darauf kommt es...
Der Sozialismus kehrt zurück – und eine CDU-Bundesministerin schert sich nicht um Parteitagsbeschlüsse
Mit seiner Reise nach Kiew hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach seiner turbulenten ersten Woche im Amt gerade begonnen, erste politische Pflöcke einzuschlagen, da grätscht ihm schon eine liebe CDU-Parteifreundin in die Parade: die Parteilinke Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Bundesministerin für Bildung, Familie und so weiter.
Die plädiert öffentlich dafür, „bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln“. Und in ihren Augen heißt das, wenn Stimmen für Mehrheiten gebraucht werden, eben auch mit der Linken gemeinsam abzustimmen.
Die...
TikTok-Heidi ist Deutschlands gefährlichste Politikerin
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Haben Sie sich schon Mal mit Heidi Reichinnek beschäftigt, dem neuen Shooting-Star der Linken, die es eigentlich nach der Bundestagswahl gar nicht mehr als parlamentarisch Kraft geben sollte?
Die Frau ist sowas wie ein TikTok-Star, hat jede Menge „Follower“ dort, von denen ganz offensichtlich viele, vielleicht die meisten, überhaupt keine Ahnung haben, was das eigentlich ist, diese Partei namens Die Linke. Woher die kommt, wie und warum die entstanden ist.
Heidi wer?
Ein paar Wochen vor der Bundestagswahl schickte mir mein bester Freund einen Link...
CDU im Dilemma: Zwischen Brandmauer und Bedeutungslosigkeit
Es war einmal … eine Zeit, da war die CDU eine Säule der Stabilität und des konservativen Denkens in Deutschland. Das ist lange vorbei – spätestens seit Angela Merkel wirkt es, als sei es Ewigkeiten her. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fühlt sich die Partei zwar auf den ersten Blick als Sieger – schließlich konnte sie in beiden Bundesländern respektable Ergebnisse erzielen. Doch der Schein trügt. Hinter dem vermeintlichen Erfolg verbirgt sich ein tiefes Dilemma, das die Partei zu zerreißen droht.
Die Christdemokraten sehen sich mit der schier unlösbaren Aufgabe...
Nicht die Diäten der Abgeordneten sind das Problem, sondern ihre Anzahl
Liebe Leserinnen und Leser,
nicht die Diäten unserer Abgeordneten sind das Problem. Nicht einmal die Altersversorgung unserer Abgeordneten ist das Problem. Das Problem ist die Zahl unserer Parlamentarier.
Ich persönlich halte die Existenz zum Beispiel der Bremischen Bürgerschaft für einen (schlechten) Witz. Das Bundesland Bremen hat einen Landtag mit sage und schreibe 87 Abgeordneten. Für ein Bundesland mit etwa 680.000 Einwohnern. Mit einer Landesregierung, Ministerien, mit einem Verfassungsschutz, einer Landesbank. Warum? München ist eine Stadt in Bayern und hat mehr als doppelt so viele...
Für die Linke läutet das Totenglöcklein, und die FDP hat ein großes Problem
Liebe Leserinnen und Leser,
gestern vor 15 Jahren haben sich in getrennten Urabstimmungen die Mitglieder der SED und die der WASG des früheren SPD-Spitzenpolitikers Oskar Lafontaines mit großer Mehrheit für einen Zusammenschluss ausgesprochen. Die Linke sollte das Sammelbecken für den wahren Sozialismus und die Pazifisten in Deutschland werden. Und nun stehen sie vor dem Aus. Und das ist gut so.
In den ersten drei Landtagswahlen dieses Jahres im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen scheiterte die seit Jahren überflüssige Partei, die ihre Existenzberechtigung im Westen...
Linken Politikerin auf Abwegen: „An den Grundfesten des Kapitalismus rütteln“
von JULIAN MARIUS PLUTZ
BERLIN – Marktwirtschaft in Deutschland hat seit jeher einen schlechten Stand. Das ist insofern erstaunlich, als dass kein Land in so kürzester Zeit zwei sozialistische Experimente wagte und scheiterte. Der eine endete in Auschwitz und der andere in Hohenschönhausen.
Doch das hindert Politiker aller etablierten Parteien nicht daran, freie Märkte zu verteufeln und stattdessen ganz auf Papa Staat zu setzen. Jüngstes Beispiel ist die Berliner Justizsenatorin Lena Kreck. Die Dame, immerhin ein Mitglied der Partei, die den letzten Sozialismus auf deutschen Boden zu...
Oskar Lafontaine verlässt die Polit-Bühne…ich finde es schade
Liebe Leserinnen und Leser,
der Abschied des Sozialisten Oskar Lafontaine von der Politik berührt mich. Und das als jemand, der Zeit seines Lebens den Sozialismus für eine Schwachsinnsideologie gehalten hat. Weil der Sozialismus und natürlich auch der Kommunismus der Natur des Menschen komplett widerspricht. Wir sind nicht so, das wir unisono alles freiwillig geben für die Gemeinschaft und uns nur das rausnehmen, was wir brauchen. Und wir werden nie so sein, und wenn eine Mehrheit das noch einmal wünscht und durchsetzt, dann wird es ganz problematisch. Was macht man dann mit der...