Schlagwort: Friedrich Merz

Bündnis Deutschland will weiter mit WerteUnion verhandeln und zur Bundestagswahl antreten

Geschrieben von Klaus Kelle am November 17, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Bundesparteitag des liberal-konservativen Bündnis Deutschland in Eisenach ist vorbei. Bundesvorsitzender Steffen Große wurde deutlich wiedergewählt, hatte aber überraschend mit Nikolai Livonius einen Gegenkandidaten, der sich respektabel schlug. Neuer erster Stellvertretender ist jetzt Kay-Achim Schönbach, der erst kürzlich Hans-Georg Maaßens WerteUnion verlassen. Hat der Parteitag Klarheit gebracht, ob es doch noch zu einer Fusion von Bündnis Deutschland und WerteUnion kommen wird? Wird man – in welcher Konstellation auch immer – zur Bundestagswahl im Februar 2025...

INTERVIEW Sylvia Pantel (WU): „Ich bedauere nicht, dass ich nicht mehr in der CDU bin“

Geschrieben von Klaus Kelle am November 15, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Nachdem kürzlich die konservative WerteUnion ihren Bundessparteitag in Berlin veranstaltet hat, beginnt morgen in Eisenach der Bundesparteitag des Bündnis Deutschland. Zwei Kehrseiten einer einzigen, viele meinen notwendigen, Medaille. Eine Verbindung, die zusammengehört wie Top auf Deckel, zwei so gleiche Partner, die wie die Königskinder im Volkslied aber nicht zuammenkommen: „Es waren zwei Königskinder, die hatten einander so lieb, sie konnten beisammen nicht kommen, das Wasser war viel zu tief“ Eine der markantesten Figuren bei der WerteUnion ist die langjährige frühere...

Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

Was Merz vor der Bundestagswahl noch erledigen muss

Geschrieben von Klaus Kelle am November 9, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Am 9. November 2024 sind wir mitten in der deutschen Zeitenwende. Die Ampel ist zerbrochen und Oppositionsführer Merz verhandelt mit Noch-Kanzler Scholz über den Termin der Neuwahl und darüber, ob noch Gesetzesvorhaben vor der Auflösung des Deutschen Bundestages beschlossen werden sollen. Und das ist richtig so, denn als Anführer der größten Oppositionsfraktion und möglicher Kanzler nach der Wahl hat Friedrich Merz hier eine große Verantwortung gegenüber dem Land. Wie jede Krise bietet auch diese Krise die Chance, dass politische Persönlichkeiten über sich hinauswachsen. Diese Chance kann...

Olaf-Dämmerung in Berlin: Wann stellt er (endlich) die Vertrauensfrage?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 7, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In der Hauptstadt überschlagen sich die Ereignisse. Während noch bekanntgegeben wird, dass die Nachfolge des gefeuerten Finanzministers Christian Lindner (FDP) der Scholz-Vertraute Jörg Kukies (SPD) übernimmt, bestätigt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (noch FDP), dass er trotz des Bruchs der Ampel-Regierung im Amt bleiben und dafür seine Partei verlassen werde. Er werde allerdings auch nicht in eine andere Partei eintreten, sondern handele – na klar – aus Verantwortungsbewusstsein. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat Herr Bundeskanzler mich in einem persönlichen...

Donald Trump ist gut für Deutschland und Europa

Geschrieben von Klaus Kelle am November 6, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Dieses Mal war ich ziemlich sicher, dass die Amerikaner Donald Trump zum Präsidenten wählen. 2016 schaute ich noch abends auf einem Hotelzimmer in Norditalien die Wahlberichterstattung im Fernsehen und war mir absolut sicher: niemals wählen die diesen Mann. Tja, so kann man sich irren. Ich bin auch heute der Meinung, dass Trump seine ersten vier Jahre im Oval Office zwar nicht brillant, aber solide absolviert hat. Konservative Richter ernannt, Wirtschaft und Börse stimuliert, Krieg mit Nordkorea vermieden, US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Well done, Mr. President! Bei...

Die CSU feiert ihren gemeinsamen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 12, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

„Ich begrüße den künftigen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Friedrich Merz“, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder heute Morgen bei der Eröffnung des CSU-Parteitages in der Augsburger Messe und die Delegierten flippten förmlich aus. Frenetischer Beifall für den Sauerländer, der sich anschickt, im kommenden Jahr das Bundeskanzleramt für die Union zurückzuerobern . „Du kannst dich auf die Bayern verlassen, wir werden dich stärken“, versprach Söder und beschwor, dass nur eine geschlossene und starke Union im kommenden Jahr den Politikwechsel...

Merz (CDU) wirft Scholz-Regierung vor, Israel seit Monaten im Stich zu lassen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, seit Monaten Waffenlieferungen an Israel bewusst zu verzögern. Er begründete seine Behauptungen mit Informationen, die ihm von deutschen Rüstungsunternehmen übermittelt worden seien. Zuvor hatte es im Deutschen Bundestag über dieses Thema einen hitzigen Schlagabtausch zwischen Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegeben. „Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird“, sagte Scholz in der...

Merz: Arbeit ist nicht nur „unangenehme Unterbrechung unserer Freizeit“

Geschrieben von Klaus Kelle am September 29, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Friedrich Merz, CDU-Chef und Kanzlerkandidat der Union, fordert mehr Respekt vor Leistung und finanziellem Erfolg. Er wolle die Mentalität vieler Menschen in deutschland verändern, sagte er gegenüber der Bild am Sonntag. Wenn Menschen die Arbeit nur als »unangenehme Unterbrechung unserer Freizeit« ansehen, dann führe das zu »einem massiven Wohlstandsverlust«. Als Vorbild für den Umgang mit Arbeit und Wohlstand nannte Merz die USA. Deutschland müsse »ein Land sein – und das habe ich in Amerika immer sehr geschätzt –, das Erfolg nicht diskreditiert, sondern sagt: Daran nehmen wir uns ein...