Schlagwort: Friedrich Merz

Der Sozialismus kehrt zurück – und eine CDU-Bundesministerin schert sich nicht um Parteitagsbeschlüsse

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Mit seiner Reise nach Kiew hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach seiner turbulenten ersten Woche im Amt gerade begonnen, erste politische Pflöcke einzuschlagen, da grätscht ihm schon eine liebe CDU-Parteifreundin in die Parade: die Parteilinke Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Bundesministerin für Bildung, Familie und so weiter. Die plädiert öffentlich dafür, „bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln“. Und in ihren Augen heißt das, wenn Stimmen für Mehrheiten gebraucht werden, eben auch mit der Linken gemeinsam abzustimmen. Die...

Erstes Telefonat: Trump und Merz wollen sich gegenseitig besuchen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 9, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der deutsche Bundeskanzler Fridrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump haben vorgestern eine halbe Stunde miteinander telefoniert. Man sei sich dabei einig gewesen, dass die Handelsstreitigkeiten zwischen beiden Ländern rasch beigelegt werden und Russland einem tragfähigen Waffenstillstand in der Ukraine zustimmen müsse. Beide luden sich zum Schluss des Gesprächs gegenseitig zu einem Staatsbesuch ein. Trump war als Präsident bisher nur zum G20-Gipfel 2017 und bei einer kurzen Visite auf der Basis Ramstein in Deutschland. Auf die Einladung Trumps in die USA hat Merz den Wunsch...

HABEMUS PAPAM: Leo XIV – ein Ami ist jetzt Oberhaupt der katholischen Weltkirche

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 8, 2025. Veröffentlicht in Glaube, Katholisch.

1,4 Milliarden Katholiken haben ein neues geistliches Oberhaupt. Für viele überraschend: der neue Papst ist ein Ami. Kardinal Robert Francis Prevost (69) stammt aus Chicago und wird sich fortan Leo XIV. nennen. Prevost ist der erste Nordamerikaner überhaupt in der 2000-jährigen Geschichte der Kirche Jesu. Er lebte viele Jahre in Südamerika und galt als enger Gefolgsmann des am ersten Ostertag verstorbenen Papstes Franziskus. Nur etwa 24 Stunden und vier Wahlgänge hatte es gedauert, bis das 133 Köpfe stark Kardinalkollegium entschieden hatte. Zehntausende jubelten, als kurz vor 18 Uhr weißer...

Berlin? Rom? Nach der Wahl ist vor der Wahl….

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 7, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Nachdem der Deutsche Bundestag es gestern mit einigem Knirschen doch noch hinbekommen hat, einen Bundeskanzler zu wählen und uns Deutsche zu bewahren, wieder einmal zum Gespött der ganzen Welt zu werden, geht es am Nachmittag in Rom gleich mit einer wichtigen Wahl weiter. Aber noch ein Wort zur Wahl von Friedrich Merz Selbst nach seinem Scheitern im ersten Wahlgang hatte ich nicht das Gefühl, dass ihn die 18 Stimmen-Verweigerer im ersten Durchgang wirklich politisch killen wollten. Es war eine typische „Denkzettel“-Wahl, denn Friedrich...

Kanzler Scholz macht erstmal weiter: Man kann sich das alles gar nicht vorstellen…

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 6, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Fassungslos…das Wort wird gerade inflationär in den Medien genannt, wenn die Stimmung im politischen Berlin beschrieben wird. Bundestagsabgeordnete, designierte Regierungsmitglieder, Parteifunktionäre kreuz und quer durch die Republik und die Medien – alle sind fassungslos, und die Bürger sind es auch. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang nicht die Mehrheit der Abgeordneten des Parlaments erhalten. Sechs Stimmen fehlten, Friedrich Merz ist nicht gewählt. Eine Situation, die kaum jemand wirklich für möglich gehalten hat,...

Es ist angerichtet: Die schwarz-rote Regierung steht – aber die Personalie Esken sorgt weiter für Unbehagen in der SPD

Geschrieben von Klaus Kelle am April 30, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von KLAUS KELLE BERLIN – Nach CSU und CDU haben nun die Genossen der SPD in einer Mitgliederbefragung mit 84,6 Prozent Zustimmung den Weg für die Bildung der neuen Bundesregierung freigemacht. 56 Prozent der 358.000 Mitglieder gaben dafür ihre Stimme ab. Der SPD-Parteivorstand stellte danach heraus, welche Ziele die Partei durchsetzen will: Investitionen wie nie zuvor: 500 Milliarden Euro für Schulen, Kitas, Klimaschutz, Wohnungsbau und sichere Jobs. Wirtschaft und Arbeitsplätze stärken: Ein kraftvolles Paket für neues Wachstum und sichere Beschäftigung. Gerechte Renten: Sicherung...

Wo ist eigentlich Friedrich Merz?

Geschrieben von Klaus Kelle am April 7, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ist es Ihnen auch schon aufgefallen? Der Kanzlerkandidat der CDU/CSU ist verschwunden, gefühlt verschwunden jedenfalls. Nein, also, es gibt ihn höchstwahrscheinlich schon noch, aber es ist nicht als handelnde Person wahrnehmbar, als der Mann, der die Dinge im Griff hat und alle Fäden zusammenhält. Es ist eher so, dass sich viele mit ihm beschäftigen – und vorwiegend draufhauen wie jüngst der Vorsitzende der Jungen Union oder die Kölner CDU – aber er selbst ist nicht so sehen und zu hören. Ich halte das für einen großen Fehler von Merz, aber wer bin...

Thema Migration: Die CDU befindet sich im Endspiel um ihre Existenz

Geschrieben von Klaus Kelle am März 20, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, ich weiß nicht, ob der CDU und ihrem designierten Bundeskanzler Friedrich Merz klar ist, was da derzeit passiert. Dass sich die große christdemokratische Volkspartei Konrad Adenauers und Helmut Kohls mitten im Endspiel befindet. Was wir in den vergangenen Tagen erlebt haben, erleben mussten, das ist nur das Hors d’œuvrier, wie der Franzose eine Vorspeise zu nennen pflegt. Jetzt geht es ans Eingemachte, an die Migration. Und da sieht es gar nicht gut aus. Vor drei Jahren war ich in Berlin bei einem Abendessen eingeladen, wo ein Top-Manager eines...

Merz hat es durchgeboxt: Bundestag macht den Weg für Rekordverschuldung frei

Geschrieben von Klaus Kelle am März 18, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Bundestag hat am Nachmittag mit deutlicher Mehrheit einer Grundgesetzänderung zugestimmt, durch die eine beispiellose Neuverschuldung für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz möglich wird. 513 Abgeordnete stimmt mit Ja, 207 dagegen. 489 Ja-Stimmen hätten bereits ausgereicht. Am Freitag muss noch der Bundesrat zustimmen – ebenfalls mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Das Geld für die Sicherheit war dabei bei den großen Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – unumstritten. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die dauernden hybriden Angriffe gegen Staaten wie Georgien,...