Schlagwort: Friedrich Merz

„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 14, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat. Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...

Hoffentlich hört der Wahlkampf bald auf, der noch nicht begonnen hat

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 12, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, drei der vier Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Februar haben sich gestern feierlich versprochen, im Wahlkampf fair miteinander umzugehen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Herausforderer Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck von den Grünen versprachen sich gegenseitig ausgerechnet in einer Pro7-Unterhaltungssendung, sich nicht gegenseitig herabzusetzen oder zu verletzen. Wer nicht dabei war, das war die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel. Wir alle wissen, dass man sie überhaupt nicht gefragt hat. Und wir alle wissen, dass weder Scholz noch...

Sehnsuchtsort Kanzleramt: Will Friedrich Merz vielleicht gar nicht da rein?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 6, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Versemmelt die CDU jetzt den nächsten Matchball? Drei Prozent minus haben Meinungsforscher für die Union gerade festgestellt, gleichzeitig legt die SPD um 3 Punkte zu. Und das liegt nicht nur an den vielen bunten Kacheln mit „Merz? Nein danke“, die ganz zufällig jetzt überall im Netz auftauchen. Die sind eher eine Auszeichnung, zeigen, wie sehr man nicht nur auf der linken, sondern inzwischen auch auf der rechten Seite Angst vor dem Mann aus dem Sauerland und seinem Potential für tiefgreifende Veränderungen in der deutschen Politik hat. Aber warum immer dieses Zögerliche? Warum...

Bündnis Deutschland will weiter mit WerteUnion verhandeln und zur Bundestagswahl antreten

Geschrieben von Klaus Kelle am November 17, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Bundesparteitag des liberal-konservativen Bündnis Deutschland in Eisenach ist vorbei. Bundesvorsitzender Steffen Große wurde deutlich wiedergewählt, hatte aber überraschend mit Nikolai Livonius einen Gegenkandidaten, der sich respektabel schlug. Neuer erster Stellvertretender ist jetzt Kay-Achim Schönbach, der erst kürzlich Hans-Georg Maaßens WerteUnion verlassen. Hat der Parteitag Klarheit gebracht, ob es doch noch zu einer Fusion von Bündnis Deutschland und WerteUnion kommen wird? Wird man – in welcher Konstellation auch immer – zur Bundestagswahl im Februar 2025...

INTERVIEW Sylvia Pantel (WU): „Ich bedauere nicht, dass ich nicht mehr in der CDU bin“

Geschrieben von Klaus Kelle am November 15, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Nachdem kürzlich die konservative WerteUnion ihren Bundessparteitag in Berlin veranstaltet hat, beginnt morgen in Eisenach der Bundesparteitag des Bündnis Deutschland. Zwei Kehrseiten einer einzigen, viele meinen notwendigen, Medaille. Eine Verbindung, die zusammengehört wie Top auf Deckel, zwei so gleiche Partner, die wie die Königskinder im Volkslied aber nicht zuammenkommen: „Es waren zwei Königskinder, die hatten einander so lieb, sie konnten beisammen nicht kommen, das Wasser war viel zu tief“ Eine der markantesten Figuren bei der WerteUnion ist die langjährige frühere...

Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

Was Merz vor der Bundestagswahl noch erledigen muss

Geschrieben von Klaus Kelle am November 9, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Am 9. November 2024 sind wir mitten in der deutschen Zeitenwende. Die Ampel ist zerbrochen und Oppositionsführer Merz verhandelt mit Noch-Kanzler Scholz über den Termin der Neuwahl und darüber, ob noch Gesetzesvorhaben vor der Auflösung des Deutschen Bundestages beschlossen werden sollen. Und das ist richtig so, denn als Anführer der größten Oppositionsfraktion und möglicher Kanzler nach der Wahl hat Friedrich Merz hier eine große Verantwortung gegenüber dem Land. Wie jede Krise bietet auch diese Krise die Chance, dass politische Persönlichkeiten über sich hinauswachsen. Diese Chance kann...

Olaf-Dämmerung in Berlin: Wann stellt er (endlich) die Vertrauensfrage?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 7, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In der Hauptstadt überschlagen sich die Ereignisse. Während noch bekanntgegeben wird, dass die Nachfolge des gefeuerten Finanzministers Christian Lindner (FDP) der Scholz-Vertraute Jörg Kukies (SPD) übernimmt, bestätigt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (noch FDP), dass er trotz des Bruchs der Ampel-Regierung im Amt bleiben und dafür seine Partei verlassen werde. Er werde allerdings auch nicht in eine andere Partei eintreten, sondern handele – na klar – aus Verantwortungsbewusstsein. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat Herr Bundeskanzler mich in einem persönlichen...

Donald Trump ist gut für Deutschland und Europa

Geschrieben von Klaus Kelle am November 6, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Dieses Mal war ich ziemlich sicher, dass die Amerikaner Donald Trump zum Präsidenten wählen. 2016 schaute ich noch abends auf einem Hotelzimmer in Norditalien die Wahlberichterstattung im Fernsehen und war mir absolut sicher: niemals wählen die diesen Mann. Tja, so kann man sich irren. Ich bin auch heute der Meinung, dass Trump seine ersten vier Jahre im Oval Office zwar nicht brillant, aber solide absolviert hat. Konservative Richter ernannt, Wirtschaft und Börse stimuliert, Krieg mit Nordkorea vermieden, US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Well done, Mr. President! Bei...