Schlagwort: Heiko Maas

Einfach mal zuhören, das würde helfen…

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 10, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schlägt vor, dass es künftig „Rock gegen Links“-Konzerte in Deutschland geben soll wegen der linksextremistischen Gewaltausbrüche rund um den G20-Gipfel in Hamburg am Wochenende. Der gute Heiko, der vor einer Woche möglicherweise noch gar nicht wusste, dass es in Deutschland irgendeine andere Gefahr geben könnte als die rechte… Nun überschlagen sich wieder alle mit Vorschlägen, was dringend getan werden muss, um den linken Straßenschlägern Einhalt zu gebieten. Jeder, der Ohren hat zu hören und Augen um zu sehen,...

Warum erst jetzt, Herr Maas? Und warum so schnell?

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 19, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Heute Vormittag wird Bundesjustirminister Heiko Maas (SPD) vor die Abgeordneten des Deutschen Bundestags treten und sein neues Gesetz vorstellen. Es verpflichtet Netzwerke und Plattformen im Internet ab zwei Millionen Nutzern dazu, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Für weniger eindeutige Rechtsverstöße werden sieben Tage Zeit gewährt. Anbietern, die keine geeigneten Löschsysteme installieren, drohen bis zu 50 Millionen Euro Bußgeld. Zu Deutsch: die Entscheidungen darüber, was legitime Meinungsäußerung ist und was...

Ein bunter Strauß an Themen erwartet uns heute

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 10, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Viel los heute Morgen. Die SPD-Spitzen beraten in Düsseldorf, wer im September gegen Kanzlerin Merkel verlieren darf. Unser Tipp: der Sigmar wird’s! Würde er nicht in den Ring steigen, wären seine goldenen Zeiten in der SPD wohl vorbei. Im Übrigen ist er auch der Beste, den die SPD an der Spitze hat, schlagfertig, clever und strategisch versiert. Ein Profi zweifellos, und deswegen mögen ihn ja viele seiner Genossen auch nicht. *** Günter Oettinger hat einen starken Auftritt im EU-Parlament hingelegt. Gründe und Linke aller Schattierungen kritiseren ihn, was ein guter...