Schlagwort: Koalitionen

Eine Schicksalwahl? Vielleicht! Kann sein, dass unser Schicksal nachher ausgerechnet von der FDP abhängt

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von KLAUS KELLE Nun beginnt es also…. Seit Jahrzehnten beschwören Spitzenpolitiker der großen Parteien vor einer Bundestagswahl immer wieder, dass es sich – dieses Mal wirklich – um eine Schicksalswahl handele. Sie beschwören den Untergang des Abendlandes, der deutschen Kultur, der Wirtschaft oder die Klimakatastrophe – kreuzen Sie bitte an, was zu Ihnen passt! Im Grunde geht es bei diesen Untergangsszenarien aber hauptsächlich darum, die eigenen Wähler vom Sofa und an die Wahlurnen zu treiben. Jeder, der aus Faulheit oder Unsicherheit seine Stimme nicht abgibt,...

Der demokratische Prozess funktioniert in Österreich: Friedrich Merz sollte sich das genau anschauen

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 7, 2025. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem Chef der rechten FPÖ, Herbert Kickl, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung in der Alpenrepublik erteilt. Alles andere wäre auch grotesk, wenn man es mit der Demokratie ernstnimmt. Denn die FPÖ war bei den Nationalratswahlen der große Sieger, die anderen Parteien konnten sich nicht auf einen Koalitionsrahmen einigen. Ja, natürlich musste Van der Bellen den Rechten jetzt diesen Auftrag geben. In AfD-Kreisen in Deutschland wird Konfetti geworfen angesichts der Entwicklung, in den sozialen Netzwerken überschlagen sich...

„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 14, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat. Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...

Was Frau Wagenknecht von Julia Nawalnaja unterscheidet

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 4, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) haben heute zwei Ost-Ministerpräsidenten – Michael Kretschmer aus Sachsen (49, CDU), und Brandenburgs Dietmar Woidke (62, SPD) und Thüringens Möchtegern-Ministerpräsident Mario Voigt (47, CDU) eine Demutgeste gegenüber ihrer zukünftigen Mehrheitsbeschafferin Sahra Wagenknecht vom BSW gezeigt. Sie forderten – total überraschend – Verhandlungen mit Russland und mehr deutsche Diplomatie, um den Ukraine-Krieg zu beenden oder wenigstens eine Waffenruhe zu erreichen. Also genau das, was...

CDU im Dilemma: Zwischen Brandmauer und Bedeutungslosigkeit

Geschrieben von Klaus Kelle am September 4, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Es war einmal … eine Zeit, da war die CDU eine Säule der Stabilität und des konservativen Denkens in Deutschland. Das ist lange vorbei – spätestens seit Angela Merkel wirkt es, als sei es Ewigkeiten her. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fühlt sich die Partei zwar auf den ersten Blick als Sieger – schließlich konnte sie in beiden Bundesländern respektable Ergebnisse erzielen. Doch der Schein trügt. Hinter dem vermeintlichen Erfolg verbirgt sich ein tiefes Dilemma, das die Partei zu zerreißen droht. Die Christdemokraten sehen sich mit der schier unlösbaren Aufgabe...

Etablierte Schwurbler: „Nichts ausschließen…“…außer der AfD natürlich

Geschrieben von Klaus Kelle am August 19, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Das ist wenig überraschend. Aber wieso „auf Länderebene“? Ach, klar, Wagenknecht ist die derzeit wirkungsvollste Putin-Lobbyistin im politischen Betrieb Deutschlands, während zumindest große Teile der SPD begriffen zu haben scheinen, dass uns der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sehr wohl etwas angeht. Aber warum diese Selbstbeschränkung? Denn Frau Wagenknecht hat vergangene Woche offiziell...

Wagenknecht auf AfD-Kurs

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 29, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die Parteichefin der sozialistischen BSW, Sahra Wagenknecht, macht Koalitionen in Ostdeutschland nach den drei Landtagswahlen im September von der Haltung möglicher Partner zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine abhängig. „Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht“, sagte Wagenknecht. Ein neues Wettrüsten „das Milliarden verschlingt, die dringend für Schulen, Krankenhäuser, Wohnungen und höhere Renten gebraucht werden“ sei mit ihr nicht zu machen. Damit...

Der blaue Elefant im Raum – und wie Hofreiter drum herumscharwenzelt

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 10, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Der Hofreiter Toni ist bestimmt persönlich ein anständiger Kerl. So wie ich bei jedem, der Mitglied in irgendeiner Partei wird, erst einmal davon ausgehe, dass seine Entscheidung etwas mit Grundüberzeugungen oder wenigstens aktuellen Streitthemen zu tun hat. Aber dieses Gelaber um Koalitionen und böse und „anständige Konservative“ – ich kann das nicht mehr hören, wirklich. Als ich vor einigen Jahren das erste Mal irgendetwas Positives über einen Politiker der Grünen gesagt hatte, schaute mich mein Freund Ralf fassungslos an und...

Nach der Wahl in NRW: Logisch wäre Schwarz-Grün – aber wer ist schon logisch?

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 15, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, muss eigentlich ein Wahlsieger immer die daraus resultierende neuen Regierung anführen? Das ist ein schöner Usus, und ich halte das für sinnvoll, aber rechtlich ist das nicht so. Wichtig ist, dass der Wahlsieger eine Mehrheit der Abgeordneten um sich versammeln kann, wenn seine Partei nicht die absolute Mehrheit errungen hat. Und Hendrik Wüst hat mit 36 Prozent gestern ein ganz starkes Ergebnis in Nordrhein-Westfalen eingefahren – zehn Prozent mehr als die SPD in ihrem einstigen Stammland. Aber 36 Prozent sind eben keine 50,1 Prozent, und die Geschichte...