Deutschland und Litauen haben in einem Vertrag Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Bundeswehr-Brigade in dem baltischen NATO-Land unterzeichnet. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasciunas unterzeichnen das Dokument in Berlin. Das Abkommen ergänzt nach Angaben des Verteidigungsministeriums das NATO-Truppenstatut für den Aufenthalt und präzisiert damit die Rechtsstellung deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter in Litauen.
Geregelt werde das Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht, Straßenverkehr und öffentliche Sicherheit, heißt es weiter. Zum Beispiel werden die rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung deutscher Schulen und Kitas in Litauen geschaffen. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein.
