Schlagwort: Thüringen

Lieber Oskar! Bitte sag Deiner Frau, dass es vorbei ist…

Geschrieben von Klaus Kelle am April 30, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, darf man das „Zickenkrieg“ nennen, was derzeit in der sozialistischen Kleinpartei BSW in Thüringen stattfindet? Oder ist das schon diskriminierend, wenn ein Beobachter einfach aufschreibt, wie es ist? Sahra Wagenknecht ist eine beeindruckende Frau. Man könnte viel über ihre Lebensgeschichte, ihre Haltung zur SED-Diktatur und ihren erfolglosen Versuch, es ihrem Gatten Oskar Lafontaine gleichzutun, schreiben. Der hatte nämlich einst aus Verdruss über seine SPD den Laden verlassen und etwas Neues gewagt: Eine neue Partei namens WASG gegründet, mit der...

Kemmerich (FDP) fordert Abschied seiner Partei von linksgrünen Überzeugungen

Geschrieben von Klaus Kelle am April 4, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), schließt nicht aus, für die Nachfolge von Christian Lindner als Bundesvorsitzender seiner Partei zu kandidieren. Das sagte er in einem Gespräch mit dem Nachrichtenportal „The Pioneer“. Neuer FDP-Chef will auch der Vorsitzende der bisherigen Bundestagsfraktion, Christian Dürr, werden. Sollte der allerdings „ein überzeugendes Konzept in Inhalt und Personen“ vorstellen, „dann stehe ich hinter ihm“, schränkte Kemmerich gleich wieder ein. Wichtig sei ihm, so der Thüringer, dass sich seine...

Höcke gibt AfD-Vorsitz in Thüringen auf

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 22, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Vorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, will 2026 zurücktreten. Das berichtet das Portal Table.Media unter Berufung auf informierte Kreise aus der Partei. Demnach werde Höcke, lange eine der zentralen Figuren des rechten Randes seiner Partei, bei den Vorstandswahlen im Herbst 2026 seine Spitzenposition aufgeben. Fraktionsvorsitzender im Landtag werde er aber vorerst bleiben. Table.Media schreibt, Höcke plane eine „Neuerfindung“, denn der Höhepunkt seines Einflusses in der Partei sei vorbei. Angeblich trage er sich bereits seit Sommer vergangenen Jahres mit dem Gedanken, für den...

Korruption: Landtag hebt Immunität von BSW-Ministern auf

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 22, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat heute die Immunität von Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz (beide BSW) aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wird nun Ermittlungen wegen Verdachts auf Korruption aufnehmen. Abgeordnete des Thüringer Landtags genießen grundsätzlich Schutz vor Strafverfolgung, es sei denn, eine Mehrheit der Parlamentarier setzt diese bei einem begründeten Verdacht aus. Ohne auf Details einzugehen erklärten Wolf und Schütz, die Vorwürfe gegen sie seien „haltlos“. Nach Informationen des...

Höcke-AfD will eigenen Bundestagsabgeordneten rauswerfen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 29, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Kritik am Spitzenmann – das kommt in der Thüringer AfD gar nicht gut an. Und im Wahlkampf schon mal gar nicht. Der Landesverband will jetzt den eigenen Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber aus der Partei werfen. Gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“ bestätigte der stv. Landesvorsitzende Stefan Möller, dass ein Parteiausschkussverfahren eingeleitet worden sei. Grund sei „Sabotage“ im gerade zurückliegenden Landtagswahlkampf. Da habe Stöber seinen Landeschef Björn Höcke öffentlich mit den Worten in Frage gestellt: „Für die Übernahme von...

Thüringen: So macht man auch den letzten Bürgern die Demokratie mies

Geschrieben von Klaus Kelle am September 27, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wie lange soll das eigentlich noch so weitergehen? Wenn die anderen Parteien nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen wollen, dann haben sie das Recht dazu, so für sich selbst zu entscheiden. Wenn sie der Partei aber ständig deren demokratischen Rechte verweigern, dann ist das nicht gut für die parlamentarische Demokratie, und es macht die AfD bei jeder Wahl immer stärker. Weil nämlich das Wahlvolk sieht, was passiert, und – zurecht – beunruhigt darüber ist, wie der seit Jahrzehnten erfolgreich gepflegte Common Sence des...

Das vergiftete Angebot von Herrn Ramelow an die CDU

Geschrieben von Klaus Kelle am September 19, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Thüringens Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat gestern Abend in der ARD-Palaverrunde „Maischberger“ gesagt, dass der Freistaat nicht noch einmal von einer Minderheitsregierung geführt werden dürfe. Da hat Ramelow recht, die Performance seiner rot-rot-grünen Truppe in den vergangenen fünf Jahren war – vorsichtig formuliert – jämmerlich. Und er konnte nur gemütlich in seiner Staatskanzlei in Erfurt sitzen bleiben, weil ausgerechnet die CDU ihm das ermöglichte und immer wieder, zum Beispiel bei der Verabschiedung des jährlichen Haushalts, für die notwendige...

CDU im Dilemma: Zwischen Brandmauer und Bedeutungslosigkeit

Geschrieben von Klaus Kelle am September 4, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Es war einmal … eine Zeit, da war die CDU eine Säule der Stabilität und des konservativen Denkens in Deutschland. Das ist lange vorbei – spätestens seit Angela Merkel wirkt es, als sei es Ewigkeiten her. Nach den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fühlt sich die Partei zwar auf den ersten Blick als Sieger – schließlich konnte sie in beiden Bundesländern respektable Ergebnisse erzielen. Doch der Schein trügt. Hinter dem vermeintlichen Erfolg verbirgt sich ein tiefes Dilemma, das die Partei zu zerreißen droht. Die Christdemokraten sehen sich mit der schier unlösbaren Aufgabe...

Wenn Sachsen und Thüringer mit Mehrheit AfD und BSW wählen, dann lasst sie doch machen

Geschrieben von Klaus Kelle am September 3, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die Zeitungen sind am Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen voll von Analysen politischer Beobachter und bunten Schaubildchen, die Wählerwanderungen zeigen. Warum wählen die Menschen in solchen großartigen Bundesländern so, wie sie wählen? Verstehen „Wessis“ das überhaupt, diese latente Aufmüpfigkeit gegen „die da oben“, diese Ablehnung unseres Nanny-Staates, der besser zu glauben meint, was gut für seine Bürger ist, als sie es selbst wissen? Ich lebe jetzt auch in einem ostdeutschen Bundesland und bin dazu aufgerufen, in knapp drei Wochen zur Wahl zu...