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Schlagwort: Thüringen

Die AfD gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht – Was kümmert das Frau Merkel jetzt?

Liebe Leserinnen und Leser, das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt Wie erwartet. Zu eindeutig war der politische Regelverstoß der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen bei einer Pressekonferenz in Pretoria (Südafrika) die Wahl des Liberalen als „unverzeihlich“ und einen „schlechten Tag für die Demokratie“ bezeichnet hatte. Weil Kemmerich eben auch mit den Stimmen der AfD in einer geheimen Wahl gewählt worden war. Merkels Aufforderung an das politische Establishment in...

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Freund, Parteifreund, Todfeind: Was sucht Frau Prien eigentlich noch in der CDU? Raus mit der Frau!

Liebe Leserinnen und Leser, „Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung der Partei oder erheblich gegen deren Grundsätze oder Ordnung verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.“ So steht es wörtlich unter Paragraf 11 der Parteistatuten der Christlich-Demokratischen Union (CDU). Weiter heißt es da: „Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des örtlich zuständigen Kreis- oder Landesvorstandes oder des Bundesvorstandes das nach der Parteigerichtsordnung zuständige Parteigericht. Für den Ausschlussantrag...

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Bodo, Thomas und Björn: Drei Politiker setzen Maßstäbe in Thüringens Landespolitik

Liebe Leserinnen, liebe Leser, wenn Sie der Meinung sein sollten, dass Landespolitik etwas Langweiliges ist, dann empfehle ich Ihnen einen täglichen Blick nach Thüringen. Der Freistaat im Osten Deutschlands ist nicht sonderlich groß, aber kein Tag vergeht, ohne dass da jemand einen politischen Haken schlägt. Nicht zu fassen, wer da in Hinterzimmern oder auch mal am Wochenende in Gärten zusammenhockt und über die Zukunft des Landes, natürlich aber auch über die eigene Zukunft, plaudert. Wie einst Heide Simonis unnachahmlich formulierte: „Und was wird aus mir?“ Instabil ist...

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Trotz mancher politischen Ärgernisse haben wir es in Deutschand mega gut

Liebe Leserinnen und Leser, aus Zuschriften wissen wir, dass manche von Ihnen Angst vor der Zukunft unseres Landes haben. Angst davor, wie dieses Deutschland in 20 Jahren aussehen wird, wenn unsere Kinder groß sind, einen guten Job haben und darüber nachdenken, selbst eine Familie zu gründen. Ich weiß, dass auch einige von Ihnen sehr ernsthaft darüber nachdenken, ja sogar ganz konktret planen, unser Deutschland zu verlassen. Polen oder Ungarn wird da oft genannt, auch Portugal und die USA. Seltsamerweise höre ich nie jemanden, der nach Russland oder in die Türkei ziehen will, wo es doch...

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Ich lege mich mal fest: Thüringen wird im September nicht neu wählen!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, ich grüße Sie aus meinem Schlafzimmer in einem kleinen Familienhotel in Thüringen. Wer mein journalistisches Wirken schon länger verfolgt, weiß, dass ich inzwischen ein echter Fan des Freistaates geworden bin, den ich alle paar Wochen bereise – und ganz ehrlich: ich wäre gern auch noch häufiger hier. Denn die Leute, mit denen ich zu tun habe, sind fast alle beinahe unheimlich freundlich, hilfsbereit und sympathisch. Ich komme gestern Nachmittag mit meinem Köfferchen hier herein, steht die Chefin im Flur vor mir und fragt, ob ich etwas essen...

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Politik ist nicht nur Kampf, sondern immer auch eine Frage des richtigen Stils

Liebe Leserinnen und Leser, nach der Wahl von Hans Georg Maaßen zum Bundestagskandidaten der CDU im Wahlkreis 196 (Schmalkalden/Suhl u.a.) trennt sich die Spreu vom Weizen. Nicht im Streit um die zukünftige Richtung der Union, da sind die Fronten seit langem klar, aber im Stil und im Umgang miteinander unter Parteifreunden. Aus Berlin meldete sich Parteigeneral Paul Ziemiak und drückte seine Erwartung aus, »dass Herr Maaßen alles zu einem gemeinsamen Wahlerfolg der CDU beitragen wird». Und Mario Voigt, CDU-Fraktionschef im thüringischen Landtag stellte für die Begriffsstutzigen nochmal...

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„Der Maaßen stammt aber gar nicht von hier“ – na und? Vogel und Ramelow auch nicht….

Liebe Leserinnen und Leser, nach einem anstrengenden Tag in Thüringen mit vielen anregenden Gesprächen mit Politikern und Wählern vornehmlich der CDU, darf ich Ihnen mitteilen: Hans Georg Maaßen, früherer Präsident des verfassungsschutzes, wird mit einiger Sicherheit Bundestagskandidat der CDU im Wahlkreis 196 in Thüringen werden, der Suhl, Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg« umfasst. Es ist der ehemalige Wahlkreis des kürzlich zurückgetretenen CDU-Abgeordneten Mark Hauptmann, gegen den inzwischen die Staatsanwaltschaft ermittelt. Und nach allem, was mir dazu heute erzählt...

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Causa Maaßen: Die CDU sucht „geeignete Persönlichkeiten“ – aber gibt es die in der aktuellen Führung?

Liebe Leserinnen und Leser, Kasperletheater, wohin man schaut in Deutschland. Und besonders viel Theater gibt es gerade in der Thüringer CDU, nicht wegen katastrophaler Wahlergebnisse und Massenflucht der Wähler angesichts der angepassten Merkel- Jünger_*Innen an der Spitze der Freistaat-Union natürlich. Ein Jammer, wenn man sieht, wie viele Jahre diese Partei Thüringen bestens regiert hat, mit überzeugenden Persönlichkeiten an der Spitze. Und nun also Christian Hirte, Mister 19 Prozent, wenn man den aktuellen Umfragen glauben kann. In der Thüringer CDU wird schon offen darüber geredet,...

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Unterwegs bei Freunden in Thüringen

von KLAUS KELLE Immer wenn ich in Thüringen unterwegs bin, denke ich unwillkürlich: Helmut Kohl hatte recht – es gibt sie, die blühenden Landschaften. Und hier in diesem Bundesland ganz besonders. Umso unverständlicher, dass die Menschen hier diejenigen, die blühende Landschaften geschaffen haben, abwählten, um einen aus der SED-Nachfolgepartei zum Ministerpräsidenten zu machen. Was geht bloß manchmal in den Köpfen der Leute vor? Egal, ob im Osten oder im Westen… Gestern Abend war ich bei den Freunden der Evangelischen Allianz nach Bad Blankenburg eingeladen. Ein malerisches...

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