Schlagwort: Wahlen
Liebe Leserinnen und Leser,
ich bin im Vorhersagen von Wahlergebnissen, über einen längeren Zeitraum betrachtet, immer ganz gut gewesen. In Deutschland sowieso, aber besonders auch in den Vereinigten Staaten, wo die Wähler morgen zu den sogenannten Midterms gerufen werden, also den Wahlen zwischen den Präsidentschaftswahlen. Die hat beim vergangenen Rennen vor zwei Jahren der Demokrat Joe Biden seltsamerweise gewonnen, denn der republikanische Amtsinhaber Donald Trump bekam tatsächlich zehn Millionen Stimmen mehr als bei seiner Wahl 2016.
Ich will das Ergebnis aber wirklich nicht in Frage...
Viva Italia! Von märchenhaften Aufstieg einer Kellnerin an die Spitze Italiens
Liebe Leserinnen und Leser,
der mediale Mainstream hyperventiliert heute Morgen. Und versucht nach Kräften zu relativieren. Der „Rechts-Block“ von Giorgia Meloni in Italien habe ja gar keine Mehrheit der Wähler erhalten, sondern nur eine der Sitze. Und die Wahlbeteiligung sei so niedrig wie nie zuvor gewesen, eine „historisch niedrige Wahlbeteiligung“, wenngleich zwei Drittel der Wähler natürlich abgestimmt haben. Und die Linke sei selbst schuld, weil zerstritten. Und so weiter.
Aber bringen wir es auf den Punkt
Giorgia Meloni wird die erste Frau an der Spitze einer...
Analysten-Gespräch in Budapest: Kann Friedrich Merz auch Themen wie Familie und Lebensschutz?
Liebe Leserinnen und Leser,
was folgt aus dem großen Wahlerfolg Viktor Orbans in Ungarn für die Zukunft der konservativen Idee, für die EU Brüsseler Prägung und für die deutschen Unionsparteien? Das war Gegenstand eines spannenden Gepräches politischer Analysten am Nachmittag in einem Büro in Budapest, bei dem ich dabei sein durfte. Die Teilnehmer kann und will ich hier nicht nennen, ich bitte um Ihr Verständnis!
Einig waren sich aber alle in der Bewertung, dass der vierte Wahlsieg Orbans hintereinander mit 53 Prozent der Wählerstimmen und einer verfassungsändernden Mehrheit im Parlament...
Viktor Orban ist das Gegenmodell für ein anderes Europa
Liebe Leserinnen und Leser,
wenn der „Spiegel“ heute morgen schreibt, die erneute Wahl von Viktor Orban zum ungarischen Ministerpräsidenten sei „keine gute Nachricht“, dann wissen wir: es ist eine extrem gute Nachricht. Und wenn nach dem haushohen Sieg Orbans bei den Parlamentswahlen gestern ein Artikel darüber beim „Spiegel“ erst ganz unten auf der Startseite zu finden ist, also bewusst gezeigt werden soll, wie bedeutungslos das eigentlich ist, dass dieser Rechtspopulist da in einem kleinen EU-Land Osteuropas eine so gewaltige Unterstützung seiner Bürger...
Einen Fuß in der Tür: Was Volt richtig macht und andere kleine Parteien nicht
Liebe Leserinnen und Leser,
Wahltag ist Zahltag, und es sind noch zwei Wochen, dann zählt Deutschland mal wieder durch. In einer Zeit, in der praktisch alle etablierten Parteien kaum noch wählbar für den bürgerlich Konservativen sind oder zumindest nur unter Schmerzen, fällt der Blick unwillkürlich auf die kleinen Parteien und besonders auf die politischen StartUps.
Was ich mit Interesse seit einiger Zeit verfolge ich eine Partei namens Volt Deutschland, die Teil von Volt Europa ist und das aus gutem Grund, denn – verkürzt – sagen die: Wir schauen mal, was die anderen...
Wir sind doch selbst schuld, dass wir das alles zugelassen haben
Liebe Leserinnen und Leser,
das Impfthema lässt uns alle nicht los. Mitte August waren 48 Millionen Bürger in Deutschland vollständig geimpft, doch jetzt erfahren wir vom Robert-Koch-Institut (RKI): Es gab seitdem „13.360 symptomatische Impfdurchbrüche“. Das bedeutet: Trotz vollständiger Impfung infizierten sich 13.360 Menschen, allerdings nahezu niemals mit schweren Verläufen. Aber klar ist auf jeden Fall: Eine vollständige Impfung, ob mit Moderna-, Biontech- oder Astrazeneca-Vakzine bzw. einer Dosis des Johnson & Johnson-Impfstoffs schützt nicht völlig vor einer Infektion...
Intrigen, üble Nachrede, Fake News – wenn irgendwo gewählt wird, ist immer was los
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Sie kennen das mit der Steigerung vom Feind, Todfeind, Parteifreund, nehme ich an. Das ist keineswegs eine Spezialität der CDU, sondern es ist eine Frage des (Parteien-)Systems.
So wie der Pate in den gleichnamigen Filmen, der ungerührt seinem verängstigten Gegenüber mitteilt, dass er ihn gleich töten lassen wird, aber hinzufügt: „Es ist nichts Persönliches, sondern rein geschäftlich“, so geht es bei Personalentscheidungen in Großorganisationen immer zu, wahrscheinlich ähnlich sogar im Kaninchenzüchterverein. Intrigen, üble Nachrede, Fake News, die...
Wenn die Sonne scheint, breitet sich Nachsicht beim Wähler aus
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Wetterfrösche haben für die nächsten Tage unerfreuliche Kunde für uns. Es soll regnen, viel regnen. Überall in Deutschland.
Waren Sie in den vergangenen Tagen auch mal draußen? Herrlich, oder? Blauer Himmel, strahlender Sonnenschein, 28 Grad. Und dann am Berliner Wannsee, wo ich heute ein Gespräch mit dem früheren FDP-Politiker Marcel Luthe beim Rumlaufen führte. Luthe tritt in Berlin als Spitzenkandidat für die Freien Wähler an. Die Freien Wähler, wie das schon klingt. Nach Harmonie, nach Freiheit natürlich, nach Plätzen auf dem Sonnendeck. Doch der Weg...
Im Gottesstaat sind „Reformer“ auch nicht mehr das, was sie einmal waren…
von KLAUS KELLE
Den Namen Hassan Ruhani werden Sie heute nocht oft hören. 58 Prozent der iranischen Wähler haben ihn erneut zum Präsidenten gewählt und das Schlimmste verhindert. Ruhani, so berichten Medien weltweit, sei ein „Reformer“. Und im direkten Vergleich mit dem unterlegenen islamistischen Hardliner Ebrahim Raeissi ist er das wohl auch. Aber machen wir uns nichts vor: Eine Wahl im Iran ist eine Wahl im Iran. Im Gottesstaat, wie man so sagt. Alle Kandidaten müssen vor der Wahl die Genehmigung des klerikalen Establishments erhalten, sonst stehen sie nicht auf dem...