Schlagwort: Wahlen
Der größte Albtraum für Russlands Kriegs-Präsidenten Wladimir Putin heißt Wolodymyr Selenskyj. Der ist frei gewählter ukrainischer Präsident und verteidigt und führt sein Land in einem mörderischen Krieg jetzt schon seit drei Jahren. Als der russische Angriff im Februar 2022 begann und Putins Armee mit einer 60 Kilometer langen Panzerkolonne auf Kiew zusteuerte, um die Regierung im Handstreich zu stürzen und eine Kreml-Marionette als neuen Präsidenten einzusetzen, zeigte sich schnell, dass Putins Pläne keine Aussicht auf Erfolg haben würden. Auch durch das Fehlen jeglicher moderner...
Die Brandmauer muss weg
Die Europawahlen sind vorbei, die kommunalen Wahlschlachten auch. Alle Stimmzettel sind ausgezählt. Nun, so hätten es die Parteizentralen gerne, gehen wir wieder zum alltäglichen Trott über.
Aber vieles spricht dafür, dass das nicht passieren wird, dass zumindest Kommunalpolitikern der CDU langsam die Hutschnur platzt vor all den „Brandmauern“, die von oben verordnet werden.
Ein gutes Beispiel ist Bautzens Landrat Udo Witschas
Der sächsische CDU-Politiker wagt etwas heutzutage Unerhörtes: Er will einfach mit allen demokratisch gewählten Volksvertretern in seinem Landkreis...
Lasst die jungen Leute doch einfach machen!
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
macht dieses Wetter auch etwas mit Ihnen? Ich meine, Klimaerwärmung hin oder her, wenn die Sonne scheint, dann schlägt das aufs Gemüt. Bei den meisten Menschen jedenfalls.
Als ich eben zum Bäcker meines Vertrauens fuhr, um die morgendliche Brötchen-Ration zu holen, spazierten auf dem Gehweg an der Straße sicher 50 bis 60 Kleinkinder an mir vorbei. Vorschule oder Grundschüler. Ich schätze so zwischen 6 und 8 Jahren. Ein buntes, fröhliches Bild, das mich an meine unbeschwerte Kindheit erinnerte.
Hier scheint gerade die Sonne, blauer Himmel, wir haben...
Scholz gratuliert Putin nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat es abgelehnt, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu seiner Wahl zu gratuieren. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christine Hoffmann am Montag in Berlin. Die Bundesregierung sehe die Wahl als „weder frei noch fair“ an. „Es ist keine demokratische Wahl gewesen.“
Das Ergebnis habe eindeutig bereits vorher festgestanden und der Wahlkampf sei von einem „Klima der Einschüchterung“ geprägt gewesen. Zur Frage, ob die Bundesregierung Putin dennoch als Präsident ansprechen wolle, sagte Hoffmann, die Frage...
Präsidentschaftswahlen in Taiwan: Lai Ching-te liegt in den Umfragen vorn
Der 13. Januar 2024, der Tag der Präsidentschaftswahl in Taiwan, ist – wenig beachtet von der Öffentlichkeit in Deutschland – ein kritisches Datum nicht nur für die kleine Musterdemokratie in Ostasien, sondern auch für die Stabilität an der Taiwan-Straße, durch die, nebenbei bemerkt, ein Drittel des Welthandels zur See geführt wird. Aber die Taiwaner entscheiden sich an der Wahlurne nicht nur aufgrund der China-Politik der Kandidaten; sie sind traditionell erstaunlich selbstbewusst gegenüber den ständigen Drohungen und Einflussversuchen aus Peking. Was zählt sind vor allem Innenpolitik und...
Was bringt das Jahr 2024? Gravierende Weichenstellungen wohl eher nicht
Was bringt uns allen das Jahr 2024? Den Aufstand und gleichzeitig den Sturz dieser Bundesregierung, hoffen manche Zeitgenossen mit Blick auf den 8. Oktober und die Bauernproteste, denen sich politische Gruppen anschließen wollen in der Hoffnung, selbst Relevanz für die Geschicke dieses Landes zu erringen. Von Generalstreik wird da phantasiert, keine Bahn fährt mehr, kein Flugzeug hebt ab, die Supermärkte bleiben geschlossen. Abenteuerlich, was ich da seit Tagen zu lesen bekomme.
Andere setzen auf die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und das vom Wahlvolk zu erzwingende Niederreißen der...
Werden die Chinesen jedes Wahlergebnis einfach akzeptieren?
Steht Taiwan vor einer Schicksalswahl? Müssen die Taiwaner jetzt nicht Angst vor dem Krieg haben? Haben die Leute in Taipei schon einen „Plan B“ bereit? Wieso bleiben die da und sind nicht in Panik? Solche Fragen werden mir in jüngster Zeit immer häufiger gestellt. Selbst in meiner eigenen Familie und im Freundeskreis, denn schließlich lebt und arbeitet mein Sohn auf der schönen Insel Formosa und wird das Land genauso wenig verlassen wie seine taiwanische Ehefrau.
Nun ist ja „the German Angst“ ein international verbreitetes Schlagwort, und nirgendwo sonst, fallen Aufrufe zur Panik auf so...
Nächste Woche wählt Berlin: Die CDU liegt vorn – und wie weiter?
Liebe Leserinnen und Leser,
heute grüße ich Sie zum neuen Tag wieder einmal aus der deutschen Hauptstadt!
Gut eine Woche vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin baut die CDU ihren Vorsprung in den Umfragen aus.
Laut einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Erhebung von infratest dimap im Auftrag der ARD käme die CDU auf 25 Prozent, wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde. Zweitstärkste Kraft wäre mit 19 Prozent die SPD mit Regierungschefin Franziska Giffey. Die Grünen kämen auf 18, die Linken auf 12, die AfD auf 10 und die FDP auf 6 Prozent. Auf andere...
Warum Donald Trump 2024 wieder US-Präsident wird
Liebe Leserinnen und Leser,
ich bin im Vorhersagen von Wahlergebnissen, über einen längeren Zeitraum betrachtet, immer ganz gut gewesen. In Deutschland sowieso, aber besonders auch in den Vereinigten Staaten, wo die Wähler morgen zu den sogenannten Midterms gerufen werden, also den Wahlen zwischen den Präsidentschaftswahlen. Die hat beim vergangenen Rennen vor zwei Jahren der Demokrat Joe Biden seltsamerweise gewonnen, denn der republikanische Amtsinhaber Donald Trump bekam tatsächlich zehn Millionen Stimmen mehr als bei seiner Wahl 2016.
Ich will das Ergebnis aber wirklich nicht in Frage...