Autor: Klaus Kelle
Die Europawahlen sind vorbei, die kommunalen Wahlschlachten auch. Alle Stimmzettel sind ausgezählt. Nun, so hätten es die Parteizentralen gerne, gehen wir wieder zum alltäglichen Trott über.
Aber vieles spricht dafür, dass das nicht passieren wird, dass zumindest Kommunalpolitikern der CDU langsam die Hutschnur platzt vor all den „Brandmauern“, die von oben verordnet werden.
Ein gutes Beispiel ist Bautzens Landrat Udo Witschas
Der sächsische CDU-Politiker wagt etwas heutzutage Unerhörtes: Er will einfach mit allen demokratisch gewählten Volksvertretern in seinem Landkreis...
Orbans Partei verliert Stimmen
Überall in Europa erzielten gestern die rechten Parteien große Wahlerfolge. Ausgerechnet die Fidesz des ungerischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schert dabei aus und erziehlt er ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Europawahlen. Mit 44,6 Prozent der Stimmen blieb sie zwar weiterhin stärkste politische Kraft in dem Land, doch die neue Partei Respekt und Freiheit (TISZA) des Orban-Herausforderers Peter Magyar kam aus dem Stand auf 29,7 Prozent der Stimmen. Fidesz wird nach Angaben der Wahlkommission 11 Abgeordnete – statt bisher 13 – nach Brüssel schicken. Magyars...
AfD-Delegation im Europaparlament schmeißt Krah raus
Der AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Maximilian Krah, wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Das beschlossen die neu gewählten Abgeordneten bei ihrer konstituierenden Sitzung mit den Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Vormittag in Berlin.
Krah und der Zweitplatzierte auf der AfD-Liste, Petr Bystron, waren wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken in die Schlagzeilen geraten. Dabei geht es im Fall Krah um einen chinesischen Spion in seinem Büro und bei Bystron um angebliche Zahlungen an ihn aus Russland.
Die AfD hatte bei der...
Macron leitet Neuwahlen ein
Nach dem rechten Wahlerfolg in Frankreich hat Emmanuel Macron Neuwahlen ausgerufen. Am Abend löste der die Nationalversammlung auf. Das hatte zuvor der rechte Rassemblement National Marine Le Pens gefordert, der über 30 Prozent der Wählerstimmen einfuhr. Die Macron-Liste kam nur bei der Hälfte der Stimmen.
In einer Fernsehansprache wies Emmanuel Macron darauf hin, dass rechte Parteien insgesamt in Frankreich bei der Europawahl nun fast 40 Prozent erreicht hätten.
Wie Schule demotivieren kann. Ein Praxisbeispiel…
Eigentlich war Musik gar nicht ihr Fach gewesen. Dass sie auf ein Gymnasium mit musikalischem Schwerpunkt kam, war eher der Unbeugsamkeit ihrer Eltern geschuldet. Diese hatten sie nämlich, als die Grundschule während der Coronamaßnahmen plötzlich wieder von Fern- auf Präsenzunterricht wechselte, weder zum Tragen von Masken noch zum regelmäßigen invasiven Testen gezwungen.
Von da ab war der Weg vorgezeichnet: Natürlich ließ die Schule unter solchen Umständen eine Teilnahme am Unterricht nicht zu. Natürlich behauptete die Schule, hier würde der Schulpflicht nicht entsprochen. Natürlich...
Sie könnten auch Hannibal Lector aufstellen und würden gewählt
Guten Morgen in die Runde!
Was für ein erkenntnisreicher Wahlabend, oder?
Die grundsätzlich gute Nachricht: Rote und Grüne schmieren ab, in Europa, aber besonders in Deutschland. Gut so!
Als CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gestern nach Schließung der Wahllokale im Deutschlandfunk sagte, nach dieser Klatsche empfehle er dem Bundeskanzler Olaf Scholz, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, dachte ich spontan, in einem funktionieren demokratischen System sollte das jetzt eine Selbstverständlichkeit sein. Aber wir alle wissen, dass diese Zeiten vorbei sind.
Niemand will die SPD...
Europa schwenkt nach rechts – und Ursula von der Leyen bleibt „Miss Europa“
Meloni hat gewonnen, Wilders hat gewonnen, Kickl hat gewonnen und die deutsche AfD hat auch deutlich (dazu)gewonnen. So lässt sich anschaulich beschreiben, dass Europa mit der gestrigen Wahl deutlich nach rechts rückt. Und gewonnen haben auch die deutschen Christdemokraten, die CDU und die CSU – und mit ihr die europäische Parteienfamilie EVP. Kaum vorstellbar, dass man der Deutschen Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin streitig machen wird.
Die Grünen sind eingebrochen wie niemals zuvor bei einer Wahl, die SPD hat ihr historisch schlechtestes...
Wahltag ist Zahltag…
….so sagte man früher, und damit wünsche ich Ihnen erstmal einen sonnigen, sorgenfreien und gesegneten Sonntag, liebe Leserinnen und Leser!
Heute ist Europawahl, und von Wahltag und Zahltag kann man da nicht sprechen, weil die direkten Auswirkungen falscher Politik nicht so schnell veränderbar sind, wie in der europäischen Staatengemeinschaft mit rund 500 Millionen Menschen.
Aber dass es in den vergangenen sieben, acht Jahren nicht gut gelaufen ist, daran besteht hier und bei mir kein Zweifel.
Die ganze Richtung stimmt nicht mehr
Und daraus folgt, dass wir klug wählen müssen, um die...
DEBATTE: „Lieber Steffen…“, warum ich wählen gehe, und warum es das Bündnis Deutschland sein wird
Lieber Steffen Königer,
ich habe mit Interesse Deinen Beitrag gestern gelesen, in dem du uns mitteilst, inzwischen so politisch durch zu sein mit diesem Land, dass du Dich nicht mal mehr an die Wahlurne ermaumeln kannst.
Gut, das ist nicht neu. Ich habe immer mal wiedert solche Aussagen gehört im Freundeskreis. Ich gehe nicht wählen, weil ich an nichts mehr glaube, weil ich denen da oben nicht mehr vertraue. Es klingt dann immer ein wenug wie: Im grunde habe ich jede Hoffnung auf eine Veränderung zum Guten aufgegeben. Doch solche Worte von dir, lieber Steffen?
Wie unpatriotisch ist das...