Autor: Klaus Kelle

Berlin: Clan-Mitglieder wollten Abschiebehäftling auf den Weg zum BER befreien

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Berliner Polizei war es selbst zu peinlich, aber aufmerksame Journalisten des „Focus“ haben einen unglaublichen Showdown zwischen Mitgliedern eines kriminellem Araber-Clans und der Berliner Polizei aufgedeckt. Ein Richter hatte die Abschiebung eines Clan-Mitglieds vor zwei Monaten angeordnet, und die Polizeidirektion 4 im Polizeiabschnitt 44 sollte die Durchsetzung vorbereiten und sicherstellen. Focus schreibt: „In der Wache am Zwickauer Damm, zuständig unter anderem für den südlichen Teil von Neukölln, holten die Beamten den gebürtigen Libanesen aus der Zelle und...

Bw-Hauptmann dreieinhalb Jahre in den Knast – er wollte für Russland spionieren

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Ein früherer Hauptmann der Bundeswehr ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Mann der geheimdienstlichen Agententätigkeit in Tateinheit mit Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig. Der heute 54 Jahre alte Mann hatte demnach ab Mai 2023 dem russischen Generalkonsulat in Bonn und der russischen Botschaft in Berlin eine „Zusammenarbeit“ und Unterlagen angeboten, auf die er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz Zugriff hatte. Der Angeklagte zeigte sich in dem Verfahren weitgehend...

AfD will fraktionslosen Abgeordneten Helferich rauswerfen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eingeleitet. Der Landesvorstand hatte zuvor mit großer Mehrheit beschlossen, er wolle „die Abwege“ des fraktionslosen Parteimitglieds nicht mehr hinnehmen. Helferich gehört dem Deutschen Bundestag seit 2021 als fraktionslos an, da die Afd ihr umstrittenes Mitglied nicht aufnehmen wollte. Der 35-jährige Jurist Helferich schade mit seinem Verhalten seit längerer Zeit der Partei und stehe „im krassen Gegensatz“ zu ihren Grundsätzen, zitierte...

„Deindustriealisierung“: Mit Scholz und Habeck ist die Wende nicht zu schaffen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Innovationen, Wirtschaft.

28 Prozent der deutschen Unternehmen bezeichnen die wirtschaftliche Lage als „schlecht“, 20 Prozent wollen Stellen in ihrem Betrieb abbauen und 37 Prozent investieren lieber im Ausland als in Deutschland. Das sind ganz frisch die Ergebnisse der Frühsommerumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK). Die Aussage ist glasklar: Unsere Wirtschaft verliert massiv das Vertrauen in die Bundesregierung. DIHK-Chef Martin Wansleben formuliert das zusammengefasst als „alarmierendes Anzeichen einer schrittweisen Deindustrialisierung.“ Und die Warnsignale sind seit Jahren...

Ukraine-Krieg: Russland geht langsam aber sicher das Geld aus

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 26, 2024. Veröffentlicht in Außen, Europa, Politik.

Russland ist ein großes und starkes Land. Seine Wirtschaft hat Moskau auf die Produktion von Rüstungsgütern umgestellt, um den Angriffskrieg gegen die Ukraine führen zu können. An Soldaten und Panzern wird es Wladimir Putin auf lange Sicht nicht mangeln. Aber die Anzeichen mehren sich, dass dem Kriegsherrn im Kreml zum Jahreswechsel das Geld knapp wird. Grund ist die Zurückhaltung Chinas, die dramatischen Verluste Russlands aus dem Gasgeschäft mit Europa aufzufangen. So kaufte China im vergangenen Jahr nur 23 Milliarden Kubikmeter russisches Gas. Kein Vergleich mit den 180 Milliarden...

Chinesisches Säbelrasseln nach der Amtseinführung des taiwanischen Präsidenten

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 24, 2024. Veröffentlicht in Politik, Welt.

Mit dem in Taiwan üblichen Zeitverzug von vier Monaten wurde am 20. Mai der neugewählte Präsident Ching-te Lai offiziell in sein Amt eingeführt. Er gehört der seit acht Jahren regierenden „Demokratischen Fortschrittspartei“ DPP an, die den chinesischen Kommunisten höchst zuwider ist. Deshalb hatte Peking schon den Wahlkampf und das zu erwartende Wahlergebnis mit wilden Drohungen und Beschimpfungen begleitet. Daumenschrauben werden angezogen Es war schon erwartet worden, dass die Amtseinführung des neuen Präsidenten – der in Peking noch verhasster ist als seine Vorgängerin Tsai – erneut mit...

„Politische Nichtskönner“ und „Putin-Fanboys“: AfD-Abgeordnete Limmer rechnet ab

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 24, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die AfD-Europa-Abgeordnete Sylvia Limmer ist aus ihrer Partei ausgetreten. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sagte die Politikerin: „Im Prinzip habe ich mich schon lange von der AfD verabschiedet beziehungsweise die AfD von mir und ihren Gründungsidealen.“ Hart rechnete Limmer mit der Parteiführung ab: „Die AfD ist führungslos, Alice Weidel und Tino Chrupalla haben keine wirkliche Macht.“ Es gäbe zwar noch moderatere Kräfte in der AfD, aber sie seien schwach. Limmer: „Die ehemaligen Flügel-Boys und die Putin-Fanboys arbeiten viel stärker zusammen als die...

Europas Rechte mit Machtperspektive – die AfD muss draußen bleiben

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 24, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, am deutschen Wesen soll die Welt genesen? Bei Europas Rechten ist dieser überlieferte Spruch spätestens seit gestern definitiv Vergangenheit. Die AfD ist raus, sowas von raus, so raus kann man gar nicht sein. Denn in Europa bahnt sich zumindest ein leichter Umschwung an, eine Zusammenarbeit zwischen Bürgerlich-Konservativen und Rechten – die einzige Machtoption, die einen Politikwechsel möglich erscheinen lässt. Nach den beeindruckenden Wahlerfolgen der Rechten zuletzt in den Niederlanden, zuvor in Ungarn, Schweden und Italien schaut man sich...

Für AfD-Krah kommt es jetzt knüppeldick

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 23, 2024. Veröffentlicht in Europa, Innen, Politik.

Für den AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, kommt es knüppeldick Offenbar hat die Partei die Nase gestrichen voll von den Eskapaden des Dresdners, die der Partei ganz offensichtlich kurz vor der Europawahl massiv schaden. Die AfD-Delegation im Europaparlament will ihr Mitglied – noch einmal: ihren Spitzenkandidaten – rauswerfen. Sieben von neun Mitgliedern beantragen jetzt, Krah aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) auszuschließen. Offenbar will man so verhindern, dass die ganze AfD-Delegation nach der Europawahl aus der Fraktion fliegt. Der Antrag...