Zum Hauptinhalt springen

Autor: Klaus Kelle

Rubio und Merz unterstützen die Ukraine

US-Außenminister Marco Rubio hat sich beim G7-Treffen in Kanada für dieUSA zur territorialen Integrität der Ukraine bekannt. „Die G7-Mitglieder bekräftigten ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine bei der Verteidigung ihrer territorialen Integrität und ihres Existenzrechts sowie ihrer Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit“, heißt es im gemeinsamen Abschlussdokument der Konferenz. Unterdessen kündigte CDU-Chef Friedrich Merz in Berlin an, dass mit der Einigung auf das Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur auch das nächste Unterstützungspaket für die...

Weiterlesen

RBB: Rücktritte nach Gelbhaar-Lügenmärchen

Katrin Günther, Programmdirektorin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), und David Biesinger, Chefredakteur des rbb, legen wegen der fehlerhaften Berichterstattung des Senders über den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) ihre Ämter nieder. Der RBB hatte über erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Politiker berichtet, der nach den Veröffentlichungen von seiner Partei als Direktkandidat der Grünen in Berlin-Pankow abgewählt wurde. Günther: „In meinen Augen ist in den vergangenen Wochen zu schnell und zu viel über mögliche Fehler Einzelner gesprochen worden. Tatsächlich...

Weiterlesen

100 Milliarden Schmiergeld fürs Klima – Grüne Zocker räumen für ihre Klientel ab

Der Preis ist zu hoch. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und sein zukünftiger Koalitionspartner SPD haben die Grünen eingekauft – für 100 Milliarden Euro. Am sehr frühen Morgen einigten sich die Verhandlungsteilnehmer von CDU/CSU, Sozialdemokraten und Grünen nach zähen Verhandlungen in Berlin auf das schuldenfinanzierte „Sondervermögen“ für Verteidigung und Infrastruktur. 100 von 500 Milliarden Euro bi letzterem sollen danach in den in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) fließen, das Lieblingsprojekt der Öko-Partei. Merz hatte gestern mit 50 Milliarden gelockt...

Weiterlesen

BND-Geheimopertaion „Saaremaa“: Das Corona-Virus stammt aus einem chinesischen Labor in Wuhan

Es ist eine Binsenweisheit, dass Verschwörungserzählungen manchmal doch die Wahrheit abbilden. Und sicher ist, dass es US-Präsident Donald Trump war, der in seiner ersten Amtszeit das „Corona-Virus“ in schöner Regelmäßigkeit als „China-Virus“ bezeichnete. Wie recht Trump damit hatte, erfahren wir jetzt … Denn als das Corona-Virus seinen weltweiten tödlichen Siegeszug antrat um das Jahr 2000 herum – Ende 2019 wurde das Coronavirus SARS-CoV-2 erstmals nachgewiesen – beschäftigte sich auch der deutsche Auslandsgeheimdienst BND...

Weiterlesen

IT’s the economy, Donald!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wir neigen in Deutschland und Europa sehr dazu, die amerikanische Politik unter den Gesichtspunkt zu betrachten, was die Administration in der Außenpolitik macht. Und klar, wenn 25 Prozent Einfuhrzölle etwa auf Produkte unserer systemrelevanten Automobilindustrie erhoben würden, kann das dramatische Auswirkungen auf unsere Volkswirtschaft und den Arbeitsmarkt haben. Und, nur kurz nebenbei bemerkt… Haben Sie gestern verfolgt, was in Köln bei den Ford-Werken los ist? Das hat direkt nichts mit der neuen Politik unter Donald Trump zu tun, aber es...

Weiterlesen

Zum dritten Mal „Café Kyiv“ in Berlin: 5000 Besucher zeigen ihre Solidarität mit der Ukraine

Im Colosseum-Filmtheater an der Schönhauser Allee in Berlin haben sich heute 5000 Menschen zur traditionellen Solidaritätsveranstaltung für die Ukraine namens „Café Kyiv“ getroffen. Wie in den beiden Vorjahren gab es ein buntes Gewimmel an Infoständen von Partnerverbänden aus der Ukraine und Deutschland, kulinarische Genüsse und zahlreiche Vorträge, Diskussionen und Filmvorführungen. Besonders bei den 96 Diskussionsrunden mit insgesamt 300 Referenten aus dem In- und Ausland war der Andrang so groß, dass immer wieder Veranstaltungen wegen Überfüllung geschlossen werden mussten. Veranstalter...

Weiterlesen

Läuft gerade nicht gut für Elon…

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, man denkt ja immer, wenn man der reichste Mann auf dem Planeten ist, hat man keine echten Probleme mehr. Doch das ist mitnichten so. Seit HighTech-Milliardär Elon Musk in die Politik gegangen ist, um auch dort mal allen zu zeigen, wie es richtig zu laufen hat, reißen die schlechten Nachrichten nicht ab. Denn Politik funktioniert anders, ist selten rational. Das lernt der Ausnahme-Unternehmer aus Südafrika gerade besonders dramatisch. Lassen wir das Familiäre also beiseite und konzentrieren wir uns auf seine wirtschaftlichen Baustellen. Halt,...

Weiterlesen

Rumänien: Pro-russischer Kandidat Georgescu von Wiederholungswahl ausgeschlossen

Seit das NATO-Land Rumänien die Präsidentschaftwahlen annuliert hat, bei der der ultranationalistische Putin-Freund Calin Georgescu überraschend die relativ meisten Stimmen hinter sich versammeln konnte, kommt der frühere Warschauer Pakt-Staat nicht zur Ruhe. Behörden hatten nach dem Urnengang finanzielle Unregelmäßigkeiten und Verbindung zu zwielichtigen Personen mit Kreml-Verbindungen aufgedeckt. Durch direkte Einmischung aus Russland über Georgescus TikTok-Kanäle war die Wahl entscheidend beeinflusst worden. Das rumänische Verfassungsgericht hatte nach Vorlage der Erkenntnisse durch die...

Weiterlesen

„Ich bin total glücklich!“ – Claudia Pechstein gewinnt nach 16 Jahren den letzten großen Kampf und beendet ihre Karriere

Sie hat es noch einmal allen gezeigt: Die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein, die fünf Mal Gold bei Olympischen Spielen und sechs Weltmeisterschaften gewonnen hat, setzte sich nach einem 16 Jahre andauernden Rechtsstreit mit der Internationalen Eislauf Union (ISU) letztlich durch. Gleichzeitig nutzte sie die Gelegenheit, um ihre in 53 Jahren so glanzvolle Sportlerkarriere zu beenden. „Es reicht jetzt. Ich habe immer gesagt, wenn alles vorbei ist. Damit kann ich die Schlittschuhe jetzt an den Nagel hängen und höre auf“, sagte die Berlinerin. Und vorbei ist er, dieser beinharte Streit um...

Weiterlesen