Autor: Klaus Kelle
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat heute die Immunität von Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz (beide BSW) aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wird nun Ermittlungen wegen Verdachts auf Korruption aufnehmen. Abgeordnete des Thüringer Landtags genießen grundsätzlich Schutz vor Strafverfolgung, es sei denn, eine Mehrheit der Parlamentarier setzt diese bei einem begründeten Verdacht aus.
Ohne auf Details einzugehen erklärten Wolf und Schütz, die Vorwürfe gegen sie seien „haltlos“.
Nach Informationen des...
Wundert sich wirklich noch jemand, dass die AfD immer stärker wird?
Im Schöntal-Park im fränkischen Aschaffenburg hat heute ein 28-jähriger Afghane eine Gruppe Kleinkinder angegriffen. Dabei erstach er ein zweijähriges Kind, ein weiteres ebenfalls zweijähriges Kind wurde schwer verletzt und notoperiert. Ein 41-jähriger Mann, der zufällig vorbeikam, und eingriff, um die Kinder zu schützen, wurde vom Mörder auch erstochen. DerTäter lief dann weg, wurde aber kurz darauf festgenommen. Die Aschaffenburger Polizei warnt die Öffentlichkeit – nicht etwa vor der Messergewalt, die Alltag geworden ist in Deutschland, sondern vor „Spekulationen“....
Syrien schmeißt russisches Militär raus
Das syrische Tartus war bisher ein Stützpunkt der russischen Marine, neben dem Luftwaffenstandort Hmeimim die wichtigste Basis von Putins Streitkräften im Nahen Osten. Der Vertrag dazu wurde noch zwischen dem Diktator Baschar al-Assad und dem russischen Energieunternehmen Stroytransgaz geschlossen – bis zum Jahr 2068. Russland wollte dafür 500 Millionen US-Dollar in die Modernisierung des Hafens investieren. Alles das ist nun obsolet.
Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS heute unter Berufung auf die Zeitung „Al Watan“ berichtet, wurde der...
Cancel Culture in Kultur und Sport: Toleranz ist nicht jedermanns Sache
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Nach den wirklich teils atemberaubenden Ereignissen der vergangenen 48 Stunden in Washington DC, zurück nach Deutschland, wo es genug zu tun und zu berichten gibt.
Und berichten, das bedeutet bei uns nicht nur politisch zu berichten, wie Sie wissen. Es gibt auch journalistisch ein Leben abseits von möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl, abseits von Ukraine-Krieg, Robert Habeck und was uns sonst noch so aufregt Tag für Tag.
Als Leser unserer Medien wissen Sie, dass wir uns auch für das Leben der ganz normalen Menschen in Deutschland...
Mittendrin statt nur dabei: Mein Tag in Washington, als der Mantel der Geschichte wehte
von STEFFEN KÖNIGER, Washington DC
Wann erlebt man schon mal große Geschichte live und in Farbe, mittendrin statt nur dabei? Gut, bei Naturkatastrophen oder Terroranschlägen ist es ja erstmal besser, nicht so in der Nähe zu sein. Aber bei großen Politischen Ereignissen kann man schon gut planen, und wenn es im zweiten Ankauf ist.
Beim ersten, für mich völlig überraschenden, Wahlsieg von Donald Trump zum US-Präsidenten war es mir eine diebische Freude, am nächsten Morgen im Landtag von Brandenburg – damals noch als Abgeordneter dort – zur Aktuellen Stunde die erste Rede zu...
„Maximale Disruption“: Der deutsche Bumerang – wie klug ist es Trump zu beleidigen?
Da haben wir es der Welt mal wieder gezeigt – wie man es nicht macht! Der deutsche Botschafter in Washington, Andreas Michaelis, schickt einen internen Bericht nach Berlin, in dem er die neue Trump-Regierung in den schwärzesten Farben schildert. „Maximale Disruption“ ist das Stichwort, Trump strebe eine extreme Machtkonzentration in seinen Händen an, zulasten von Kongress und Senat und zulasten der Bundesstaaten. Das ganze riecht geradezu nach Staatsstreich, so als könne POTUS – der President of the United States – jetzt ohne oder gegen die Verfassung regieren, mit Hilfe seiner...
TAG 1: Präsident Trump legt einen guten Start hin – und der Mainstream schäumt
Donald Trump ist der 47. Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika. Vor acht Jahren übernahm er das Amt des mächtigsten Mannes der Welt schon einmal, doch dieses Mal könnte es ganz anders werden. Denn der Mann ist gut vorbereitet, er hat eine Agenda, eine klare Vorstellung davon, was er in seiner vierjährigen Amtszeit durchsetzen will. Die Entschlossenheit, mit der der alte neue Präsident gestern in seiner ersten Rede im Capitol skizzierte, was nun passieren wird, beeindruckt seine konservativen Unterstützer und löst Besorgnis aus bei den Feinden Amerikas.
An der...
Warum ich nachher einen besonderen Cheeseburger esse
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Kennen Sie die Internetseite der Cheeseburger Society in Wisconsin? Wenn nicht, schauen Sie sich das bitte an! Immer, wenn es im Zusammenhang mit Amerika irgendetwas zu feiern gibt – 4. Juli, Super-Bowl, Oscar-Verleihung, Amtseinführung Trump – suche ich mir den Burger aus, der gerade zu meiner Befindlichkeit passt, und bereite ihn zum genussvollen Verzehr zu. Ja, ich weiß, gesund ist das nicht immer, aber jeder – auch Katholiken – sündigen gelegentlich, und der Burger namens „The Waldorf“ – mit...
Donald Trump wieder Präsident der Vereinigten Staaten: Was Amerika und die Welt nun zu erwarten haben
von DR. STEFAN GEHROLD, Florida/USA
Heute ist es so weit: Donald J. Trump wird zum zweiten Mal nach 2017 als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika eingeschworen. Zuständig für den Akt ist der Präsident des Verfassungsgerichts, John Roberts.
Die Kabinettsmitglieder ernennt der Präsident. Sie müssen allerdings vom Senat bestätigt werden. Dem Vernehmen nach kann es für Pete Hegseth, den designierten Verteidigungsminister, eng werden. Er gilt als Lebemann und Casanova. Einigen evangelikalen republikanischen Senatoren gefällt das nicht. Hegseth könnte durchfallen.
Team der Sachlichkeit...