Politik Archive

„Wir haben die Sicherheitsmaßnahmen verbessert. Wir sind dabei, unsere Stützpunkte in der Luft, unter Wasser und über Wasser besser zu schützen, auch mit eigenen Drohnenanlagen.“ So beschreibst der Inspekteur der deutschen Marine, Jan Christian Kaack, die Reaktion der deutschen Stritkräft auf dien zuletzt »gesteigerte Aggressivität« russischer Einheiten in Deutschland. Die „New York Times“ hatt vor einigen Tagen unter Berufung auf Quellen aus US-Behörden und anderen westlichen Staaten, berichtet, dass russische Agenten Routen im Osten Deutschlands beobachteten, über die Militärgüter an die Uk…

Was wird aus WerteUnion und Bündnis Deutschland? Diese Frage beschäftigt viele Konservative in Deutschland nach dem Eklat zwischen Hans-Georg Maaßen und Teilen seines Bundesvorstandes. Beim Bündnis Deutschland, eigentlich dem logischen Bündnispartner der WerteUnion, schaut man sich die Entwicklung an. Wir sprachen mit dem Bundeschef vom Bündnis Deutschland, Steffen Große. Herr Große, bei der WerteUnion ist Feuer unterm Dach? Sie wollten ja mal mit Hans-Georg Maaßen und seiner Partei kooperieren und sogar fusionieren. War’s das jetzt? Wir sind programmatisch so eng beieinander wie ein pa…

Das Statement des Bundesvorsitzenden der WerteUnion und früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen schlug am gestrigen Abend in den bürgerlich-konservativen Kreisen ein wie eine Bombe. Ob er weiter an der Spitze der von ihm initiierten Partei bleibe, sei jetzt offen. Aber definitv sei klar: Er könne mit dem jetzigen Parteivorstand nicht mehr zusammenarbeiten. Und dann folgt eine Abrechnung mit seinen Vorstandskollegen Sylvia Pantel (früher CDU-Bundestagsabgeordnete), Jörg Meuthen (früher AfD-Chef), Berndt Pfeiffer, Michael M. Schwarzer, Gordon Pelz und Claus-Peter Martens, di…

Die Aktivitäten russischer Fischtrawler und der Rostlauben der russischen „Schattenflotte“ beschäftigen die NATO-Anrainerstaaten der Ostsee seit Monaten intensiv. Heute Mittag ist ein Frachtschiff namens „Dolphin“ an Bornholm vorbeigefahren, das angeblich eine große Stahlladung des börsennotierten luxemburgischen Stahlkonzerns ArcelorMittal S.A. ins westfinnische Vaasa transportiert. ArcelorMittal hat seinen Sitz zwar in Luxemburg angemeldet, tatsächlich wird das 2007 aus der niederländischen Mittal Steel Company und der luxemburgischen Arcelor fusionierte Unternehmen jedoch aus London geleit…

Ich kenne Gerd Stähling seit vielen Jahren, ich glaube, wir haben uns irgendwann entweder bei einem bürgerlich-konservativen Stammtisch in Niedersachsen oder bei einer der Schwarm-Konferenzen in der Frühziet in NRW kennengelernt. Gerd ist konservativ und ein Christ, was nicht zwangsläufig passen muss, aber in diesem Fall passt es genau. Nach mehr als 30 Jahren ist er vorgstern aus der CDU ausgetreten. Es geht einfach nicht mehr für ihn, wie er in einem ausführlichen Brief an seinen Stadtverband begründet. Mit Gerds Erlaubnis zitieren wir hier aus seinem Austrittsschreiben: „Ich entstamm…

Die CDU-Kommunalpolitikerin Andrea Klieve aus NRW brachte den Sturm der Entrüstung innerhalb ihrer Partei gestern auf Facebook am besten von allen auf den Punkt: „Merz war – wie im Wahlkampf oft beschworen – unsere „letzte Kugel“. Er hat selbst beschlossen, diese auf die eigene Partei zu feuern.“ Ein furchtbarer Fakt – wunderbar beschrieben. Was macht der da? Dutzende Mails, unzählige WhatsApp-Nachrichten, erreichten mich gestern während des ganzen Tages in der Causa Merz. Eine Antwort hab ich nicht gefunden. Ich verstehe nicht, was da im Bundeskanzleramt gerade passiert. Warum Bunde…

Die umstrittene SPD-Kandidatin für einen Sitz im Bundesverfassungsgericht gibt auf. Sie stehe nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung, teilte Frauke Brosius-Gersdorf gegenüber Journalisten mit. Die Potsdamer Hochschulprofessorin begründet das mit der ablehnenden Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ihre Wahl ausschließe. Sie wolle Schaden von der Dmokratie und ihren Institutionen abwenden, der durch „einen anhaltenden Streit drohen könnte“, bekräftigte die Juristin. Erneut kritisierte Brosius-Gersdorf eine „Diffamierung ihrer inhaltlichen Positionen“. Alternative Medien hätt…

Brasiliens sozialistischer Präsident Lula da Silva gilt als enger Verbündeter des russischen Despoten Wladimir Putin. Nun mehren sich die Hinweise, dass er sein Land immer offensichtlicher nach russischem Vorbild umgestalten will – zumindest, was den Umgang mit der demokratischen Opposition anbetrifft. So hat der Oberst Gerichtshof den früheren konservativen Präsidenten Jair Boldonaro gestern unter Hausarrest gestellt. „Es besteht kein Zweifel, dass die gegen Jair Messias Bolsonaro verhängte Auflage missachtet wurde“, befand der umstrittene Richter Alexandre de Moraes gegenüber Medien…

Ich bin mit Torsten Heinrich im Prenzlauer Berg in Berlin verabredet, nur wenige Schritte entfernt von der Touristenattraktion namens „Mauerpark“. Torsten Heinrich, das vorab, ist Deutschlands bekanntester und wichtigster Militärblogger (290.000 Abonnenten auf seinem Hauptblog, 500.000 insgesamt), ein Historiker, den ich vor vielen Jahren in einer Kneipe zum Kennenlernen auf ein Bier erstmals getroffen habe. Der Mann ist Historiker und versteht von Kriegen und den Gründen, warum sie geführt werden, mehr als jeder andere Mensch, den ich persönlich bisher kennengelernt habe. Als ich hörte…