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Schlagwort: Angela Merkel

Es wird ein spannendes Wahljahr, dank Martin Schulz und der AfD

von KLAUS KELLE Martin Schulz tritt an, Sigmar Gabriel tritt zurück in die zweite Reihe. Leicht wird dem Alpha-Männchen aus Goslar dieser Schritt nicht gefallen sein. Doch immerhin eröffnet er seiner traditionsreichen SPD damit wenigstens wieder eine kleine Machtperspektive. Wenn ich so überlege, was dafür sprechen könnte, im September die SPD zu wählen, fällt mir, ehrlich gesagt…nichts ein. Das klingt  abwertender, als es gemeint ist, aber die Sozialdemokraten haben in der aktuellen Legislaturperiode alles durchgesetzt, was sie wollten. Andrea Nahles baut die Arbeitswelt um, Manuela...

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Noch vier Tage, dann wird sich Manches verändern…

von KLAUS KELLE Vier Tage vor seiner Amseinführung hat der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, der BILD und der Londoner „Times“ ein Interview gegeben, das sich wie eine Lektion über die neue Politik liest, die ab kommender Woche zweifellos aus Washington nach Europa schwappen wird. Erneut kritisierte Trump die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin als „katastrophal“. Das westliche Verteidigungsbündnis Nato, zu dem auch Deutschland gehört, sei ihm zwar wichtig, aber es missfalle ihm, dass viele Mitgliedsstaaten nicht den Anteil...

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Nicht einfach nur irgendein Austritt

von KLAUS KELLE Der Austritt von Erika Steinbach aus der CDU ist ein schwerer Schlag für die Partei, auch wenn das Führungspersonal dies in den nächsten Stunden herunterspielen wird. Sie werden sagen, dass die hessische Politikerin sowieso genervt hat, man jetzt moderne Volkspartei sei und es ja irgendwie auch absehbar war. Wer so redet, ist naiv. Erika Steinbach steht wie keine andere Politikerin in Deutschland für die Vertriebenen und Millionen ihrer Angehörigen und Nachkommen. Sie steht für die „alte CDU“, in der man sich noch grundsätzlicher Überzeugungen und Werte bewusst...

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Probleme, die man sich gar nicht ausdenken kann

von KLAUS KELLE Deutschland diskutiert über Maßanzüge, abgewetzte Tweed-Jacken und Sexualassistenz für die Bewohner von Pflegeheimen. Glauben Sie mir, jeden Tag die Lage des Landes kommentieren zu müssen, ist auch kein Vergnügen. Und die Union rangiert in der aktuellen Wahlumfrage weit vor allen anderen Parteien mit dem besten Wert seit einem Jahr. Und in Tunesien demonstrieren allen Ernstes Einheimischen gegen die Wiederaufnahme hier abgelehnter Asylbewerber. Mit einem überdimensionalen Transparent, auf dem man „Frau Merkel“ mitteilt, Tunesien sei nicht der „abfall von...

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Horst und Angela? Das wird wohl nix mehr…

Die BILD berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer nicht zu einem Kompromiss in der Flüchtlingsfrage bereit oder fähig sind. Die Christsozialen aus Bayern bestehen darauf, dass es in Deutschland künftig eine Obergrenze für Flüchtlinge geben muss. Andernfalls werde man nicht in eine Koalition mit der Schwesterpartei eintreten. Die CDU-Vorsitzende bleibt stur und lehnt es ab, alljährlich neue über die Flüchtlingszahlen zu „pokern“. Beide Parteien wissen, dass sie nur gemeinsam einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf...

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Warum eigentlich muss sich immer nur die CSU bewegen?

von KLAUS KELLE Die Kommentare mancher deutscher Zeitungen heute früh über den Verlauf der CSU-Klausur im Kloster Seeon erinnert ein wenig an die Ökumene-Bemühungen der beiden christlichen Großkirchen. Da ist es immer so, dass die eine – evangelische – Seite fordert, die andere – katholische – müsse sich auf sie zubewegen. Macht sie (die katholische) das dann nicht, dann zerstört sie eben die Ökumene. Übersetzt auf die beiden Unionsparteien heißt das: Wenn doch endlich diese starrköpfige CSU mal aufhören würde mit ihrer ständigen Forderung nach einer Obergrenze für...

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Guten Morgen, Deutschland!

von THOMAS PAULWITZ „Postfaktisch“ ist also das Wort des Jahres 2016. Angela Merkel will es noch einmal wissen. Die Gesellschaft für deutsche Sprache steht ihr dabei zur Seite und setzte am vergangenen Freitag das Kanzler-Wort „postfaktisch“ auf den ersten Platz. Der Kampf um die politische Macht ist auch ein Kampf um die Sprache. Für Franz-Josef Strauß war „der Kampf um die Sprache eine der wesentlichsten Voraussetzungen für die geistige Selbstbehauptung.“ Wer es versteht, in der öffentlichen Diskussion eigene Wörter dauerhaft zu plazieren, der erzielt einen Vorteil im Ringen um die...

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Guten Morgen, Deutschland!

von THOMAS PAULWITZ   Liebe Leserinnen und liebe Leser, „Postfaktisch“ ist also das Wort des Jahres 2016. Angela Merkel will es noch einmal wissen. Die Gesellschaft für deutsche Sprache steht ihr dabei zur Seite und setzte am vergangenen Freitag das Kanzler-Wort „postfaktisch“ auf den ersten Platz. Der Kampf um die politische Macht ist auch ein Kampf um die Sprache. Für Franz-Josef Strauß war „der Kampf um die Sprache eine der wesentlichsten Voraussetzungen für die geistige Selbstbehauptung.“ Wer es versteht, in der öffentlichen Diskussion eigene Wörter dauerhaft zu plazieren, der...

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Guten Morgen, Deutschland!

Der Bundesparteitag der CDU ist vorbei. Er war interessanter als viele Parteitage zuvor, abgesehen von dem albernen Klatsch-Ritual, das zu einem neuen Rekord bei der Zeiterfassung geführt hat. Geschenkt! Ist normalerweise so eine Heerschau vor einem wichtigen Wahljahr Ausdruck von Kraft, Selbstbewusstseint und demonstrativer Gelassenheit,  zeigten sich in Essen erste Rissen zwischen der Über-Vorsitzenden und Kanzlerin auf der einen und dem Parteivolk auf der anderen Seite. Es ist Wahlkampf, und die CDU hat keine Andere, mit der sie antreten will. Und, das muss man auch mal sagen, Angela...

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