Zum Hauptinhalt springen

Schlagwort: Angela Merkel

Angela Merkel – die deutsche „Frank Underwood“

von FELIX HONEKAMP „Die Straße zur Macht ist gepflastert mit Heuchelei und Gelegenheiten. Bereue nichts.“ – das ist wohl eines der prägnantesten Zitate des fiktiven Politikers und USA-Präsidenten Frank Underwood in der Serie „House of Cards“. Ausgestattet mit einem kaum zu stillenden Machthunger, den er unter Preisgabe moralischer oder politischer Grundsätze stillt. Wenn das persönliche Ziel die Macht oder der Machterhalt ist, dann sind einmal festgelegte Positionen nur hinderlich. Wichtig ist nur, dass man solche Positionswechsel mediengerecht und im Zusammenspiel mit politischen Gegnern...

Weiterlesen

Europa hätte die Flüchtlingskrise locker wuppen können

von KLAUS KELLE Nüchtern betrachtet hätte die Flüchtlingskrise Ende 2015 gar nicht zu einem solchen Problem werden müssen. Eine Million Menschen, verteilt auf die Länder in der EU, in der zusammen 500 Millionen Menschen leben – das hätten „wir“ geschafft. Aber das Leben ist eben nicht so, denn die meisten Länder in der Gemeinschaft wollten nicht mitmachen. Zurück blieben allen voran Deutschland, dessen famose Kanzlerin die Grenzen unseres Landes für Wochen weit öffnen und jeden herein ließ, der es bis hierhin geschafft hat. Österreich und Schweden trugen die Last mit,...

Weiterlesen

Duell? Was für ein Duell?

von KLAUS KELLE Duell? Ich habe kein Duell gesehen beim einzigen großmedialen Zusammentreffen der Kanzlerin und des Herausforderers. Gut vorbereitet waren beide, keiner hat einen wirklich entscheidenden Fehler gemacht, niemand konnte deutlich punkten. Letztlich, das ergab eine Umfrage im Auftrag der ARD, hatte Angela Merkel wohl die Nase vorn. Amtsbonus, Gelassenheit, Wir-Schaffen-das gegen Abteilung Attacke: Das Ergebnis war zu erwarten. Gestritten um eine andere Politik, um einen Kurswechsel in Deutschland wurde nicht. Vieles spricht dafür, dass es nach dem 24. September wieder auf eine...

Weiterlesen

Am Sonntagabend ist Langeweile angesagt

von KLAUS KELLE Angeblich sind 40 Prozent der deutschen Wähler noch unentschlossen, welche Partei sie am 24. September wählen werden. Ein hoher Wert. Die SPD will nun mit ihrem Hoffnungsträger Martin Schulz den Turnaround am Sonntag beim Fernsehduell schaffen. Darauf setzen die Sozialdemokraten zu 100 Prozent – was klar ist, weil eine Partei angesichts einer drohenden Wahlniederlage immer nach jedem Strohhalm greift. Können Sie sich erinnern, dass jemals eine Fernsehdebatte in Deutschland entscheidend für ein Bundestagswahl gewesen ist? In den Vereinigten Staaten gab es so etwas...

Weiterlesen

Nach der Demo gegen Freihandel gehen sie dann zu McDonalds

von KLAUS KELLE Angela Merkel hat recht wenn sie sagt: „Globalisierung ist eine Tatsache – ob wir das wollen oder nicht.“ Und sie hat recht, dass freier internationaler Handel allen Beteiligten zugute kommt. Insofern ist ihr aktueller Vorstoß für eine Wiederbelebung der TTIP-Verhandlungen zwischen EU und den Vereinigten Staaten folgerichtig. Erst Anfang der Woche wurde ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan vereinbart – keine Demonstrationen auf unseren Straßen. Warum auch? Wenn man ehrlich ist, muss man einräumen, dass es bei den TTIP-Protesten nicht um...

Weiterlesen

Geldsammeln für den Wahlkampf: „Wir bräuchten 50 Sylvias in der nächsten Bundestagsfraktion“

von KLAUS KELLE Wussten Sie, dass ein Bundestagskandidat für seinen Wahlkampf im Durchschnitt 70.000 Euro aufwenden muss? Plakate, Flyer, Kugelschreiber, Leihwagen mit Beschriftung, Trikots spenden fürs Jugend-Fußballturnier – das Geld zerrinnt zwischen den Fingern. Und die Partei? Die stellt einen Teil des Kandidaten-Budgets bereit – vorausgesetzt der Kandidat oder die Kandidatin ist bei Hofe wohlgelitten. Sonst gibt’s nix! Die Düsseldorfer CDU-Abgeordnete Sylvia Pantel (56), katholisch, fünf Kinder, vor ihrem Politikerleben selbständige Unternehmerin, rutschte 2013 mehr...

Weiterlesen

Koalition kaputt: Frau Merkel, schmeißen Sie die SPD-Minister raus!

von KLAUS KELLE In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird heute Vormittag mit Hochdruck gearbeitet. Kalt erwischt fühlt man sich vom Koalitionspartner SPD. Offenbar aus rein wahltaktischen Überlegungen will man am Freitag die sogenannte Homo-„Ehe“ durchs Hohe Haus peitschen – zusammen mit den Stimmen von Grünen und SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ und gegen den eigenen Koalitionspartner CDU/CSU. Das ist ein Vertrauensbruch, der Konsequenzen haben sollte, zumal es bis zur Bundestagswahl nur noch wenige Wochen sind. Wenn die Bundeskanzlerin demonstrieren wolle, dass...

Weiterlesen

Ich habe mal eine Frage, Frau Bundeskanzlerin…

von KLAUS KELLE Vor einer Berufsschule in Nürnberg gab es am Mittwoch unschöne Szenen. Ein 20-jähriger afghanischer Asylbewerber, der ohne Pass in Deutschland angekommen war und sich der Mitwirkung verweigerte, in seinem Heimatland neue Dokumente anzufordern, sollte abgeschoben werden. Eigentlich ein Routineeinsatz für eine Streifenwagenbesatzung, doch nicht dieses Mal. 300 Demonstranten blockierten Polizeifahrzeuge und lieferten sich Rangeleien mit den Protestierenden, die – wie die Polizei das nannte – dem „linken Spektrum zugehörig“ seien. So weit, so schlecht....

Weiterlesen