Schlagwort: Angela Merkel
Liebe Leserinnen und Leser,
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel waren sich mal wieder einig. Beim regelmäßigen Treffen des deutsch-französischen Ministerrats verurteilten sie gestern gemeinsam mit deutlichen Worten die 2004 und 2005 offenbar gängige Praxis, dass Nato-Partner Dänemark der amerikanischen NSA dabei half, europäische Spitzenpolitiker abzuhören, darunter Merkel selbst und auch der frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der heute unser Bundespräsident ist.
Als diese Abhörpraxis damals bekannt wurde und die BILD auf der Seite 2...
Max Ottes Wahl an die Spitze der WerteUnion ist eine Kriegserklärung ans Adenauer-Haus
von CHRISTIAN KOTT
BERLIN – Gleich vorweg: Ich bin nicht Mitglied der WerteUnion und würde es auch nicht werden, solange diese sich zur CDU bekennt, die Angela Merkel hervorgebracht und 16 Jahre im Amt gehalten hat. Aber ich finde in der WerteUnion zumindest so viele Gesprächspartner, die sehr nah an dem sind, was ich politisch vertrete, dass ich es für keine Zeitverschwendung erachte, mich damit zu beschäftigen, was da gerade so passiert.
Am Samstag ist Max Otte zum neuen Vorsitzenden der WerteUnion gewählt worden. Und aus allen politischen Lagern in Deutschland – außer der AfD...
Dürfen Giffey und Baerbock eigentlich jetzt weitermachen, als wäre nix passiert?
Liebe Leserinnen und Leser,
wann müssen Politiker eigentlich zurücktreten? O. k., einfache Antwort: Wenn Sie ihrem Land und ihrem Menschen großen Schaden zugefügt haben, klar. Aber wir wissen, dass Frau Merkel nicht zurücktreten wird, was spätestens nach dem verheerenden Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 201 fällig gewesen wäre. Der Täter war einer ihrer Gäste, der weder nach Deutschland jemals hätte einreisen noch hierbleiben dürfen. Über das systemische Versagen unserer Sicherheitsbehörden will ich hier gar nicht anfangen. Und Frau Merkel...
Das Erdbeben von Suhl ist der erste Schritt – nach September folgt der Anpfiff für ein neues Spiel
Liebe Leserinnen und Leser,
ganz ehrlich, ich habe mich am Abend gefreut, als das Ergebnis der Wahlkreisvertreterversammlung in Suhl bekannt wurde, die mit eindeutiger Mehrheit von 37 gegen sechs Stimmen den langjährigen untadeligen Staatsdiener und konservativen Vordenker für alle, die die CDU noch nicht aufgeben wollen, zum Bundestagskandidaten der Partei im Wahlkreis 196 in Thüringen gewählt haben.
Erstaunlich für mich war, wie deutlich die Entscheidung letztlich ausfiel. Klar, ich habe erwartet, dass Maaßen nominiert wird, aber das Trommelfeuer des politischen Establishments war nicht...
Frau Merkel, was Sie von uns verlangen ist einfach nicht logisch
Liebe Leserinnen und Leser,
unsere leider noch immer Bundeskanzlerin hat wieder einmal einen Plan, und das bedeutet, dass wir uns den mit größter Aufmerksamkeit anschauen müssen.
Frau Merkel hat den Ministerpräsidenten und den Bundestagsfraktionen einen Entwurf zur Änderung der Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Die sollen das in den kommenden Stunden beraten, und in Bezug auf den Deutschen Bundestag ist das sogar ein Fortschritt, denn bisher war das Parlament bei Merkels regelmäßigen Palaverrunden komplett abgemeldet. Nun will sie ein Gesetz ändern, da braucht sie halt diese lästigen...
Causa Maaßen: Die CDU sucht „geeignete Persönlichkeiten“ – aber gibt es die in der aktuellen Führung?
Liebe Leserinnen und Leser,
Kasperletheater, wohin man schaut in Deutschland. Und besonders viel Theater gibt es gerade in der Thüringer CDU, nicht wegen katastrophaler Wahlergebnisse und Massenflucht der Wähler angesichts der angepassten Merkel- Jünger_*Innen an der Spitze der Freistaat-Union natürlich. Ein Jammer, wenn man sieht, wie viele Jahre diese Partei Thüringen bestens regiert hat, mit überzeugenden Persönlichkeiten an der Spitze. Und nun also Christian Hirte, Mister 19 Prozent, wenn man den aktuellen Umfragen glauben kann. In der Thüringer CDU wird schon offen darüber geredet,...
Warum drehen deutsche Regisseure eigentlich keinen Kinofilm über das Karfreitagsgefecht 2010?
Liebe Leseinnen, liebe Leser,
haben Sie den Film „Black Hawk down“ gesehen? Ein spannender, actionreicher und bewegender Hollywoodfilm, wie nahezu alle Filme, die auf wahren Begebenheiten beruhen. Kurz zusammengefasst: Am 3. Oktober 1993 wird bei einem Routineeinsatz im somalischen Bürgerkrieg ein amerikanischer Kampfhubschrauber über Mogadischu von einer Panzerabwehrgranate getroffen und stürzt ab. Der Film erzählt die wahre Geschichte von der siebenköpfigen Besatzung, die inmitten eine feindlichen Umgebung von einer wachsenden Menge bewaffneter Milizionäre um ihr Leben kämpfen...
Entschuldigung, liebe Politiker, wir haben Euch leider zu viel zugetraut!
von FELIX HONEKAMP
Gerade hat die Kanzlerin die Notbremse gezogen, die Bevölkerung, das Parlament, die Medien und den ganzen Rest auch um Verzeihung gebeten für eine Entscheidung, die wirklich nur nachts um drei Uhr gut ausgesehen haben kann, deren Sinnhaftigkeit aber beim ersten Sonnenstrahl vampirgleich zu Staub zerfallen war. Es ist allerdings, so viel sei zugestanden, nicht so einfach, in diesen Tagen gute und richtige Entscheidungen auf politischer Ebene zu treffen, die dann auch noch von den Menschen im Land goutiert werden: Mehr impfen, weniger impfen, gar nicht impfen, Läden auf,...
Corona-Chaos: Dieser Staatsrat muss endlich einem Gremium weichen, das Krise kann
von CHRISTIAN KOTT
Diese Woche ist voller Sensationen. Zuerst verkündet die Konferenz aus Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten, die zwar in unserer Staatsordnung nicht vorkommt, die aber von einer überwältigenden Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages, von Gerichten, so gut wie allen Medien und der Mehrheit der Bevölkerung als eine Art „Staatsrat“ akzeptiert wird, in der Nacht auf Montag, dass man dem angeblich ruhebedürftigen Land eine sechstägige Verschnaufpause gönnt und diese Pause zynisch „Osterruhe“ nennt. Dass der Begriff „Staatsrat“ historisch besetzt ist, ist übrigens in...